Wissenschaftliche Literaturautonomie

Marius Loeber

Geringfügig Beschäftigte und Nettolohnvereinbarungen

Grenzen tarifvertraglicher Differenzierungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Autor untersucht schwerpunktmäßig die Zulässigkeit tarifvertraglicher Klauseln, die geringfügig Beschäftigten einen Nettostundenlohn zugestehen, der sich am Nettostundenlohn ihrer nicht geringfügig beschäftigten Kolleginnen und Kollegen orientiert. Dies führt aufgrund der regelmäßigen…

Joachim Benclowitz

Künstlerische Vorstände und Tendenzschutz

Schriften zum Medienrecht

Künstlerische Vorstände nehmen in Theatern und Orchestern als zusätzliche Arbeitnehmervertretung der Künstler deren spezifische künstlerischen Interessen gegenüber dem Arbeitgeber wahr. Sie sind damit im Medienarbeitsrecht eine bisher kaum bekannte Ausformung der Kunstfreiheit im Bereich des…

Kristin Koch

Der Eid des Hippokrates gestern und heute – sein Einfluss auf das moderne Medizinstrafrecht

Ein Weg von „salus aegroti suprema lex“ zu „voluntas aegroti suprema lex“

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der ca. 400 v. Chr. entstandene, nach dem griechischen Arzt Hippokrates von Kos benannte Eid des Hippokrates wird bis heute als Grundlage einer ärztlichen Ethik angesehen. Ein direkter Zusammenhang zwischen dem Eid und dem modernen Medizinstrafrecht ist sicherlich zunächst nur schwer erkennbar. Allerdings enthält…

Astrid Mayer

Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz

Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen. [...]

Frederic Brandt

Zur Abstimmung der Regelungsinstrumente in Vertrags- und Lauterkeitsrecht

Studien zum Vertragsrecht

Verhält sich ein Unternehmer gegenüber einem Verbraucher im Kontext eines Vertrages irreführend oder aggressiv, so erfüllt dies sowohl Tatbestände des BGB als auch des UWG. Diese Berührungspunkte wurden durch die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken 2005/29/EG noch erweitert, indem das UWG…

Daphne Petry

Die strafrechtliche Rechtfertigung von Soldaten bei Auslandseinsätzen

Tötungs- und Körperverletzungsdelikte in Konflikten, welche die Schwelle zum bewaffneten Konflikt i.S.d. Völkerrechts (noch) nicht überschritten haben

Strafrecht in Forschung und Praxis

Für die einzelnen militärischen Zwangsmaßnahmen von Soldaten bei friedenssichernden Auslandseinsätzen gibt es bisher keine spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlage. Sowohl die Resolution des VN-Sicherheitsrates als auch der zustimmende Parlamentsbeschluss bieten aus Sicht der Verfasserin keine ausreichende…

Anna-Gesine Zimmermann

Parteivereinbarungen über die Qualifikationen von Schiedsrichtern

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

In der gegenwärtigen öffentlichen Diskussion um die Schiedsgerichtsbarkeit wird oft vergessen, dass gerade die Freiheit in der Auswahl des richtigen Schiedsrichters seit jeher einen wesentlichen Vorteil dieser Methode der alternativen Streitbeilegung dargestellt hat. Die Verfasserin beschäftigt sich mit einem…

Susanne Weber

Die Parteiautonomie außerhalb des internationalen Schuldvertragsrechts unter Berücksichtigung der Rechtslage in Österreich und der Schweiz

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Im internationalen Schuldvertragsrecht ist die Parteiautonomie seit langem nahezu uneingeschränkt anerkannt. Demgegenüber setzt sie sich in anderen Rechtsgebieten nur langsam durch. Mangels ausdrücklicher gesetzlicher Regelungen beschäftigen sich Rechtsprechung und Lehre in diversen Bereichen des internationalen…

Jasper von Hoerner

Die Formulierungsfreiheit des Stifters als Ausfluss seiner Privatautonomie

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor erörtert den in der Praxis leider sehr häufig auftretenden Zwiespalt zwischen Stifter und Behörde hinsichtlich der Formulierung des Stiftungsgeschäfts. Vor allem im Bereich der Formulierung von Stiftungssatzungen kommt es nicht immer zu dem gewünscht reibungslosen Ablauf bei der Anerkennung einer…

Elika Schneider

Die unternehmerische Freiheit des Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union als Grenze des europäischen Arbeitnehmerschutzes

Die Notwendigkeit eines gerechten Ausgleichs zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerinteressen im Rahmen europäischen Primär- und Sekundärrechts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Anstoß zu dieser Unstersuchung gab das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 18.7.2013 in der Rechtssache C-426/11 (Alemo-Herron). Der EuGH führte aus, dass die unternehmerische Freiheit des Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union im Rahmen arbeitsrechtlicher Vorgänge berücksichtigt…