Wissenschaftliche Literatur Wirkungen

Felix Suwelack

Die ökonomische Analyse des Filesharings und ihre Bedeutung für das europäische Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Dem urheberrechtlichen Verständnis der europäischen Urheberrechtspolitik liegen ökonomische Erwägungen zugrunde. Das Urheberrecht soll als Instrument zur Verwirklichung des Binnenmarktes und zur Stimulation von Innovation und wirtschaftlicher Entwicklung dienen. Dabei geht der europäische Gesetzgeber davon aus, dass das Urheberrecht diese Funktion umso besser erfülle, je weitreichender der gesetzlich gewährte Schutz sei. Dieses vermeintliche Erfordernis eines hohen…

Bianca Sterly

Say on Pay – Die Kompetenz zur Festsetzung der Vorstandsvergütung in der Aktiengesellschaft

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Als theoretischer Maßstab dient in dieser Studie der Grundsatz der Organadäquanz im Recht der Aktiengesellschaft. Der Grundgedanke der Übertragbarkeit dieses Prinzips auf das Gesellschaftsrecht wurde von Fleischer geäußert und von Renner aufgegriffen. Zunächst wird die Übertragbarkeit diskutiert und darauffolgend werden die Kriterien der Organadäquanz konkretisiert. Im Anschluss wird der Fragestellung nachgegangen, welches Organ der Aktiengesellschaft nach dem Kriterium…

Sabine Vietor

Instrumente der Mengensteuerung im Krankenhausfinanzierungsrecht

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Krankenhausfinanzierung stellt für den Gesetzgeber seit Jahrzehnten eine große Herausforderung dar.

Einerseits soll der Bevölkerung ein umfassendes Angebot an Gesundheitsleistungen und eine lückenlose, kontinuierliche Versorgung zur Verfügung gestellt werden. Andererseits steht der Gesetzgeber vor der Aufgabe, die Kosten hierfür so zu begrenzen, dass auch in der Zukunft eine flächendeckende und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung…

Daniel Dominik

Verfahrensfehler bei der Beschlussfassung des Betriebsrats

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Betriebsratsbeschluss ist die einzig zulässige Form der verbindlichen Willensbildung des Betriebsrats. Weist ein solcher Beschluss allerdings Fehler auf, kann dies erhebliche Konsequenzen sowohl für den Betriebsrat, den Arbeitgeber, als auch die Arbeitnehmer bedeuten.

Das Bundesarbeitsgericht hat seine Rechtsprechung zu den Auswirkungen des formellen Fehlers einer fehlerhaft mitgeteilten bzw. fehlenden Tagesordnung im Jahr 2014 geändert. Die Anforderungen an…

Eva Stark

Datenschutzrechtliche Grenzen der Aufgabenwahrnehmung des Betriebsrats

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Arbeitnehmerdatenschutz entwickelt sich in den Unternehmen, befeuert durch die rasante technische Entwicklung und prominenter Datenschutzskandale, in den letzten Jahren zu einem Dauerthema. Mit Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) hat das Thema nochmals zusätzlich an Brisanz und Aktualität gewonnen.

Dabei liegt der Fokus der Diskussion in Wissenschaft und Rechtsprechung bisher jedoch fast ausschließlich…

Markus Schildknecht

Das gemeinschaftliche Testament aus historisch-vergleichender Sicht

Der Weg von der Frühen Neuzeit zur EU-Erbrechtsverordnung

Studien zum Erbrecht

Zum 17. August 2015 trat die EU-Erbrechtsverordnung in Kraft. Sie hat das Ziel, Rechtssicherheit in Europa für Nachlassplanung und Nachlassauseinandersetzung, insbesondere für grenzübergreifende Erbfälle, zu erreichen.

Das gemeinschaftliche Testament erfreut sich unter Ehegatten in Deutschland großer Beliebtheit. Es zeichnet sich durch seine Zwitterstellung zwischen Erbvertrag und einfachem Testament aus. Doch gerade durch die EU-Erbrechtsverordnung ist das…

Frederic Brandt

Zur Abstimmung der Regelungsinstrumente in Vertrags- und Lauterkeitsrecht

Studien zum Vertragsrecht

Verhält sich ein Unternehmer gegenüber einem Verbraucher im Kontext eines Vertrages irreführend oder aggressiv, so erfüllt dies sowohl Tatbestände des BGB als auch des UWG. Diese Berührungspunkte wurden durch die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken 2005/29/EG noch erweitert, indem das UWG nunmehr auch in der vertraglichen Erfüllungsphase zur Verfügung steht.

Das Zusammenwirken beider Gesetze kann teilweise wirtschaftlich erdrückende…

Jochen Neumann

Der Ausgleich von Beeinträchtigungen durch benachbarte Bautätigkeit

Studien zum Immobilienrecht

Beeinträchtigungen durch Bautätigkeit treten in der Praxis häufig auf und führen oftmals zu Streitigkeiten mit Nachbarn. Aufgrund der Bestrebungen des Gesetzgebers, den voranschreitenden Flächenverbrauch durch Nachverdichtung bereits bebauter Flächen einzudämmen, werden diese Konflikte zukünftig noch weiter zunehmen. Sofern sich die negativen Auswirkungen der Bautätigkeit auf ein vermietetes Grundstück erstrecken, ergeben sich daraus neben den Streitigkeiten zwischen…

Ercan Yaşar

Das Gesetzlichkeitsprinzip

Eine rechtsvergleichende Darstellung unter besonderer Berücksichtigung des deutschen und türkischen Rechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Werk nimmt die historische Entwicklung des Gesetzlichkeitsprinzips und seine vier Anforderungen (Bestimmtheitsgebot, Rückwirkungsverbot, Analogieverbot und Anwendungsverbot des Gewohnheitsrechts) sowie die Durchsetzung diese Strafrechtsprinzipien in der heutigen Rechtspraxis der jeweiligen Länder (Türkei und Deutschland) explizit unter die Lupe. Zudem wird versucht, unter anderem die Möglichkeit und Praktikabilität der Einhaltung eines strikten Gesetzlichkeitsprinzips…

Katharina Schmitt

Europarechtliche Vorgaben für die Arbeit der Finanzverwaltung bei grenzüberschreitenden Besteuerungsfällen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die stetig wachsenden internationalen und wirtschaftlichen Verflechtungen sowohl von Unternehmen als auch von Einzelsteuerpflichtigen stellen die deutsche Finanzverwaltung vor eine große Herausforderung. Hintergrund dafür ist, dass sich das deutsche Steuerrecht nicht nur auf rein nationale Sachverhalte beschränkt, sondern vielmehr auch an Vorgänge und Zustände anknüpft, die sich im Ausland befinden.

Das Auftreten solcher grenzüberschreitender Sachverhalte und…