Wissenschaftliche LiteraturVerfassungsrecht

Anyela Cristina Urrego Sarmiento

Definition und Schutzbereiche der ethnischen Minderheitenrechte

Eine Rechtsvergleichung zwischen Deutschland und Kolumbien

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Die rechtliche Stellung ethnischer Minderheiten beschäftigt – in unterschiedlichem Ausmaß- nicht nur etliche nationale Rechtsordnungen, sondern seit langem auch das Völkerrecht. Art. 27 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) vom 19.12.1966 sieht vor, dass in Staaten mit…

Milan Tomeš, Monika Forejtová und Gerald G. Sander (Hrsg.)

Verfassungsgerichtsbarkeit in der Tschechischen Republik und ausgewählten Staaten

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Die Veröffentlichung präsentiert in grundlegenden Zügen den komplizierten Prozess der Verfassungsjustiz, die ein unerlässlicher Bestandteil der rechtlichen Systeme aller demokratischen Staaten ist. Durch das System der Machtteilung als dem grundlegenden Konzept einer demokratischen Staatsform wird gleichzeitig die…

Ina Hoffmann

Die Rolle der Gewerkschaften in der Unternehmensinsolvenz

Interdisziplinäre Betrachtungen zwischen Insolvenzrecht, Arbeitsrecht und Verfassungsrecht

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Gewerkschaft ist nicht nur die soziale und wirtschaftliche Interessenvertreterin der Arbeitnehmerschaft gegenüber den Arbeitgebern, sondern steht auch stellvertretend für eine gesamte Branche oder einen Wirtschaftszweig. Die Insolvenz eines Unternehmens betrifft neben dem Unternehmen als Inbegriff von…

Manuela Born

Europa- und verfassungsrechtliche Anforderungen an die Leistungen für Asylbewerber

Studien zum Sozialrecht

Die Autorin befasst sich mit der Frage der Vereinbarkeit von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) mit Verfassungs- und Europarecht.

Der Darstellung von Entstehung und Prinzipien des AsylbLG folgt eine detaillierte Erläuterung der einzelnen Leistungsansprüche, der möglichen…

Ute Teichgräber

Die Kooperationspflicht des Veranstalters bei Versammlungen

Quellen, praktische Handhabung und Regelungsbedürfnis

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das praktische Bedürfnis nach Kooperation im Versammlungswesen steht, jedenfalls auf Seiten des Veranstalters, in einem Spannungsverhältnis zu der nahezu uneingeschränkt gewährleisteten Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 GG. Ausgehend von diesem Spannungsverhältnis setzt sich Ute Teichgräber mit den…

Richard Wallenstorfer

Jüdisches Leben im Rahmen der sich wandelnden politischen Landschaft Österreichs von 1867 bis 1938

Schriften zur Sozial- und Wirtschaftsgeschichte

Im Zuge der Entwicklung des Habsburgerreichs zu einer europäischen Großmacht steigt der jüdische Bevölkerungsanteil in Österreich, vor allem durch territoriale Zugewinne, deutlich an. Dabei weisen die kulturell und gesellschaftlich unterschiedlich geprägten und zum Teil beträchtlich voneinander entfernten…

Jana Christin Hingst

Zulassungsrechtliche Herausforderungen bei autonomen Fahrzeugen

Eine Analyse de lege lata und de lege ferenda

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Entwicklung des autonomen Fahrens schreitet rasant voran. Autonome Fahrzeuge des „Level 5“ befinden sich bereits im Rahmen einer Testphase im öffentlichen Straßenverkehr. Eine ausführliche Analyse des geltenden nationalen und internationalen Rechts (Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr, UN- ECE…

Lucas Rapp

Die Reichweite der Bindungswirkung des EU-rechtlichen allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 20 GRC im Steuerrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In 2019 hatte die Grundrechte-Charta der EU (GRC) ihr 10-jähriges Jubiläum. Seit ihrer primärrechtlichen Kodifikation in 2009 nimmt die Bedeutung der GRC für die Grundrechtskontrolle stetig zu. Mit Art. 20 GRC verfügt die EU über einen allgemeinen Gleichheitssatz, dem auch im nationalen Steuerrecht als…

Alexander Bast

Das beamtenrechtliche Remonstrationsverfahren im Lichte des EU-Rechts

Zur Bedeutung des Remonstrationsverfahrens im Kontext des EU-rechtlichen Anwendungsvorrangs

Studien zum Verwaltungsrecht

Der EU-rechtliche Anwendungsvorrang ist eines der grundlegendsten Prinzipien des EU-Rechts und betrifft sämtliche mitgliedstaatlichen Organe. Als Ausprägung des EU-rechtlichen Effektivitätsprinzips verpflichtet er die nationale Verwaltung, EU-rechtswidriges nationales Recht im Kollisionsfall unangewendet zu…

Manfred Ruhberg

Das neue Bedarfsplanungsrecht für Vertragsärzte

Entwicklung, Herausforderungen und Chancen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung vom 6. Mai 2019 hat der Bundesgesetzgeber neue Regelungen zur Verbesserung der (ambulanten) vertragsärztlichen Versorgung der Bevölkerung beschlossen. Untersucht wird, ob diese Maßnahmen zur Herstellung einer gleichwertigen medizinischen Versorgung im…