Wissenschaftliche LiteraturVerfassungsrecht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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„Racial Profiling“: Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Rassendiskriminierungsverbotes
Die Verfassungsmäßigkeit der polizeilichen Kontrolle zwecks Verhinderung und Unterbindung von unerlaubter Einreise nach §22 I a BPolG am Maßstab des Art. 3 III S. 1 GG
Studien zur Rechtswissenschaft
Liegt eine vom deutschen Grundgesetz verbotene Diskriminierung vor, wenn Polizisten eine beliebige Person in einer öffentlichen Einrichtung, wie bspw. Bahnhof oder Flughafen, ohne einen an sie gerichteten konkreten Verdacht kontrollieren, und zwar aufgrund der „Hautfarbe“? Dass die sich aus solchen Polizeiarbeiten…
Art. 3 III. S. 1 GGDiskriminierungDiskriminierungsverbotEqual Protection ClauseFourteenth AmendmentHautfarbePersonenkontrollePolizeiRacial ProfilingRassendiskriminierungRassendiskriminierungsverbotRechtsvergleichSchleierfahndungUnerlaubte EinreiseVerfassungsmäßigkeitVerfassungsrechtVölkerrecht§ 22 I a BPolGDie Vereinbarkeit der Sicherungsverwahrung mit deutschem Verfassungsrecht und der Europäischen Menschenrechtskonvention
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Sicherungsverwahrung ist die härteste und zugleich fragwürdigste Sanktion des deutschen Strafrechts. Sie dient dem Schutz der Allgemeinheit vor gefährlichen Rückfalltätern.
Bei jeder Anordnung der Sicherungsverwahrung kommt es zu einem Konflikt zwischen dem Sicherheitsbedürfnis der Gesellschaft und…
Europäische MenschenrechtskonventionGefährlichkeitsprognoseGrundgesetzGutachtenMaßregeln der Besserung und SicherungMenschenrechtePrognosePsychiatrieSicherheitSicherungsverwahrungStrafgesetzbuchStrafrechtVerfassungsrechtVerhältnismäßigkeitsgrundsatz und Wesensgehaltsgarantie
Eine rechtsvergleichende Studie über Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im deutschen und koreanischen Verfassungsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Es handelt sich bei dem formulierten Thema um einen Ausschnitt aus dem großen Problemkreis der Grundrechtsbeschränkung. Darum beginnt das Buch mit Formen und Arten der Beschränkung der Grundrechte und mit formellen wie materiellen Eingriffssperren für den Gesetzgeber. [...]
Allgemeine GrundrechtslehreGrundrechteGrundrechtsprüfungÖffentliches RechtSchrankenSchranken-SchrankeSchrankenschrankenVerfassungsrechtVerhältnismäßigkeitsgrundsatzWesensgehaltsgarantieDie verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Grundrechtsverzichts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Das Buch befasst sich mit dem Verzicht auf Grundrechte. Juristische Fachliteratur und Rechtsprechung diskutieren diese Problematik seit langer Zeit. Dabei hat das Thema nicht an Aktualität verloren. Big Brother, Peep-Shows, Genomanalysen und der Einsatz von Lügendetektoren sind einige der diskutierten Fälle. Nach…
EinwilligungGrundgesetzGrundrechteRechtswissenschaftVerfassungsrechtVerzichtZustimmungDie verfassungsrechtliche Bewertung der Rechtsetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses am Beispiel der Methodenrichtlinien
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Die Autorin überprüft die Richtliniengebung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) im Bereich der Methodenrichtlinien nach verfassungsrechtlichen Maßstäben und untersucht die demokratische Legitimation des G-BA zu dieser Rechtsetzung. Die Rechtsstellungen der Betroffenen und vor diesem Hintergrund deren…
Demokratische LegitimationFunktionale SelbstverwaltungG-BAGrundrechteLegitimationsmodelleMitbestimmungÖffentliches SozialrechtVerfassungsrechtDas Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten
Strafrechtsdogmatische und verfassungsrechtliche Grenzen der §§89a, 89b und 91 StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Dezentralisierung hierarchischer Strukturen sowie die technisch-mediale Ausrichtung des transnationalen Terrorismus haben zunehmend zu einer Gefahrenverlagerung auf terroristische Einzeltäter geführt, die eine paramilitärische Ausbildung in sog. Terrorcamps erfahren haben. Aufgrund dieser Risikoverlagerung…
BestimmtheitsgrundsatzEU-RahmenbeschlussFeindstrafrechtInternationale ÜbereinkommenPräventivstrafrechtRechtswissenschaftSelbstmordattentateSicherheitsrisikenStrafenwendungsrechtStrafrechtTerrorbekämpfungTerrorbrüderTerrorcampTerrorismusbekämpfungVerfassungsrechtVorfeldkriminalisierungDie EU-Tierversuchsrichtlinie und ihre Umsetzung in nationales Recht: unions- und verfassungsrechtliche Aspekte
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Schrift befasst sich mit der novellierten europäischen Tierversuchsrichtlinie aus dem Jahr 2010. Diese Richtlinie hat das Ziel, Rechtsvorschriften der einzelnen europäischen Mitgliedstaaten zum Umgang mit Versuchstieren zu vereinheitlichen und dabei den Tierschutz zu stärken. Zur Umsetzung der…
EU-TierversuchsrichtlinieEuropäische TierversuchsrichtlinieRichtlinie 2010/63/EUStaatsziel TierschutzTierSchGTierschutz-VersuchstierverordnungTierschutzgesetzTierSchVersVTierversucheTierversuchsrichtlinieDie Effektivität des Rechtsschutzes gegen überlange Verfahrensdauer
Eine kritische Betrachtung der §§198 ff. GVG aus konventions- und verfassungsrechtlicher Sicht
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Gesetzgeber schuf im Jahr 2011 einen vermeintlichen Rechtsbehelf, verankert in § 198 Abs. 1 GVG, für Fälle in denen gerichtliche Verfahren bzw. strafrechtliches Ermittlungsverfahren eine überlange Zeit in Anspruch nehmen und dadurch die Rechte der Verfahrensbeteiligten beeinträchtigt werden. Dieser Entwicklung…
Art. 13 EMRKArt. 16 Abs. 1 EMRKArt. 19 Abs. 4 GGEffektiver RechtsbehelfEntschädigungsanspruchGerichtsverfahrensgesetzGVGRechtschutzRechtsschutzÜberlange VerfahrensdauerVerfahren in angemessener ZeitZivilprozessrechtZivilrecht§§ 198 ff. GVGDie garantierte Einspeisevergütung nach dem EEG und das Zuschlagsmodell nach dem KWKG – ein verfassungsrechtlicher Vergleich
Der globale Klimawandel ist eine der zentralen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Die Stromeinspeisungsgesetze, wie das EEG und das KWKG, sind dabei mit ihren Abnahme- und Vergütungspflichten unverzichtbare Regelungsinstrumente im Hinblick auf eine erforderliche Energiewende zugunsten des Klimaschutzes.…
Abnahme- und VergütungspflichtEEGErneuerbare EnergienGarantierte EinspeisevergütungHandel auf StrommärktenKraft-Wärme-KopplungKWK-AnlageKWKGNachhaltige StromerzeugungStromeinspeisegesetzUmweltrechtZuschlagsmodellDie Bedeutung des Schutzes des Anlegers und des Versicherungsnehmers für die Aufsicht über Hedgefonds
Zugleich ein Beitrag zur Frage der verfassungsrechtlichen Verortung des Schutzes des Anlegers und des Versicherungsnehmers
Studien zur Rechtswissenschaft
Hedgefonds gelten als eine besonders risikoreiche Kapitalanlageform. Der Anlegerschutz hat daher bei der Regulierung von Hedgefonds neben der Stabilität des Kapitalmarktes eine besondere Bedeutung. Aber auch der Schutz des Versicherungsnehmers spielt hierbei eine wichtige Rolle, da Hedgefonds seit ihrer Einführung…
AnlegerAnlegerschutzArt. 14 GGBaFinGrundrechtegrundrechtliche SchutzpflichtHedgefondsKapitalmarktRundschreibenVersicherungsnehmerVersicherungsnehmerschutz