Wissenschaftliche LiteraturVerfassungsrecht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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David ParmaDie Personen- und Objektschutzaufgaben der Polizeien des Bundes
Eine rechtshistorische Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit
Die Studie legt die rechtshistorische Entwicklung des von BKA und BGS (nunmehr Bundespolizei) durchgeführten Personen- und Objektschutzes dar. In chronologischer Abfolge werden die wesentlichen geschichtlichen Ereignisse seit 1951 skizziert. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Frage nach der…
BundesgrenzschutzBundeskriminalamtBundespolizeiGesetzgebungskompetenzenGrenzschutzInnere SicherheitKriminalpolitikObjektschutzÖffentliches RechtPersonenschutzPolizeiPolizeihoheitRechtsgeschichteSicherheitsarchitekturSicherungsgruppeStaatsrecht
Sabine NeumannDie betriebsbedingte Kündigung
Die Überprüfbarkeit der „freien“ Unternehmerentscheidung
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Autorin befasst sich mit der seit vielen Jahren diskutierten Fragestellung, in welcher Tiefe und Breite die dem Ausspruch der betriebsbedingten Kündigung vorgelagerte Unternehmerentscheidung der gerichtlichen Kontrolle unterliegt.
Nach ständiger Rechtsprechung des BAG unterliegt die „freie“…
ArbeitsrechtBetriebsbedingte KündigungDogmatische BegründungGerichtliche KontrolleMissbrauchskontrolleRechtswissenschaftUnternehmensentscheidungUnternehmerentscheidungVerfassungsrechtWirtschaftsrisiko„Freie“ Unternehmensentscheidung
Felix KruparDie Behandlung algorithmischer Kommunikate im deutschen Recht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Obwohl Algorithmen in unserer realen und digitalen Umwelt mittlerweile omnipräsent sind, ist der rechtliche Umgang mit Algorithmen und ihrem Output bisher geprägt von rechtlicher Unsicherheit. Häufig konzentriert sich die Diskussion dabei auf die negativen und diskriminierenden Wirkungen algorithmischer…
ÄußerungsrechtAlgorithmenAllgemeines PersönlichkeitsrechtAutocompleteDigitalisierungMeinungsfreiheitSingularitätVerfassungsrecht
Jermaine Atilla WashingtonPolitische Anschauungen als Herausforderung des Antidiskriminierungsrechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die im Verfassungs- und Unionsrecht primär an den Staat adressierten Gleichheitsverbürgungen greifen politische Anschauungen explizit als Kategorie auf. Daran fehlt es im Zivilrecht.
Doch heißt das nicht, dass Ungleichbehandlungen wegen politischer Anschauungen im Horizontalverhältnis…
AntidiskriminierungsrechtArt. 3 GGArt. 21 GRChDiskriminierungGleichheitGrundrechteHorizontalwirkungMittelbare DrittwirkungNichtdiskriminierungsrechtPolitische AnschauungUnionsrechtVerfassungsrecht
Wolfgang MorawietzDer Geschiedenenunterhalt und sein Vorrang gegenüber einem späteren Frauenunterhaltsanspruch
Vertiefende Überlegungen auf der Grundlage neuer Anwendungen des Art. 3 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 2 Satz 1 GG
Der Autor befasst sich mit dem Geschiedenenunterhalt, einem Teilbereich des Ehevermögensrechts. Wichtige Regelungsaufgabe des Ehevermögensrechts ist die Normierung der vermögensrechtlichen Teilhabe- und Ausgleichsrechte des Ehegatten, der in der Ehe in erster Linie die familiären Aufgaben übernommen und der im…
Bürgerliches RechtEhevermögensrechtFamilienrechtFrauenunterhaltsanspruchGeschiedenenunterhaltGleichberechtigung der EhegattenGleichberechtigung von Mann und FrauReform des EherechtsVerfassungsrecht
Alexander NemzovStrafbarkeit von Online-Blockaden und DDoS-Angriffen vor und nach dem Inkrafttreten des 41. Strafrechtsänderungsgesetzes unter Berücksichtigung von verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor untersucht die Strafbarkeit von Webseitenblockaden mit Hilfe von DDoS-Angriffen und Online-Demonstrationen. Basierend auf einer Entscheidung des OLG Frankfurt aus dem Jahr 2006 wird die strafrechtliche Relevanz der Online-Blockaden vor und nach der Strafrechtsreform des Jahres 2007 beleuchtet.…
Datenbegriff von § 202 a StGBDateneigentumDDoS-AngriffDDos-AttackenEinheitstätermodellEuroparechtGewaltbegriffInternetMassendeliktMittäterschaftOnline-BlockadenOnline-DemonstrationenStrafrechtsänderungsgesetzVerfassungsrechtVerfügungsberechtigung über DatenVersammlungsfreiheit§ 303 a StGB§ 303 b StGB
Aysun TulunEthikkommissionen als Instrument der Forschungskontrolle vor dem Hintergrund der grundrechtlich verbürgten Forschungsfreiheit
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
„Forschung ist die beste Medizin“. Der Nutzen von Forschung für den Fortschritt in der Medizin ist allgemein bekannt. Ihr kommt daher aus dem hohen Wert der Gesundheit und dem besonderen Wert von Heilung und Leidminderung eine besondere Stellung zu.
Der Erfolg medizinischer Forschung ist dabei zum einen…
Demokratische LegitimationEthikEthikkommissionenForschungsfreiheitForschungskontrolleGebot effektiven RechtsschutzesGrundrechteMedizinrechtNeutralitätsgebotProzedurales RechtVerfassungsrecht
Gabriel RecnikDie Besteuerung privater Kapitaleinkünfte durch die Abgeltungsteuer
Verfassungsrechtliche Aspekte des Systemwechsels
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Bereits 1991 hat das Bundesverfassungsgericht die Besteuerung privater Zinsen als verfassungswidrig beurteilt und zugleich dem Gesetzgeber die Abgeltungsteuer als verfassungskonforme Option zur Reform der Besteuerung privater Kapitaleinkünfte aufgezeigt. Der Gesetzgeber hat mit dem Unternehmensteuerreformgesetz…
AbgeltungsteuerArt. 3 Abs. 1 GGBruttobesteuerungMissbrauchsvermeidungPrivate KapitaleinkünfteRechtswissenschaftSondertarifSteuerrechtSystemwechselÜbergangsregelungVerfassungskonformitätVerfassungsrechtVerfassungswidrigkeitVerlustverrechnungsbeschränkung
Matthias BlankDie erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG
Im Spannungsfeld der Vorgaben des Art. 3 Abs. 1 GG und der Art. 107 ff. AEUV
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das deutsche Steuerrecht erfährt durch das nationale Verfassungsrecht und die europarechtlichen Vorgaben seit geraumer Zeit eine erhebliche Prägung. Insbesondere die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG ist erneut erheblicher Kritik hinsichtlich ihrer Konformität mit dem allgemeinen…
Art. 3 Abs. 1 GGArt. 107 ff. AEUVBeihilferechtErbschaftsteuerRechtswissenschaftUnternehmensbegünstigungVerfassungsrecht
Wolfgang SteinerDie Grundlagen der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung eines Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Das Werk beschäftigt sich mit der Rechtfertigung von Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dies ist vor allem im Bereich informationsbezogener Maßnahmen von großer praktischer Bedeutung, da der Gesetzgeber seit dem Volkszählungsurteil (BVerfGE 65, 1) eine Vielzahl von Gesetzen geschaffen hat, die einen…
Allgemeines PersönlichkeitsrechtBestimmtheitsgebotGrundrechteInformationsbezogene MaßnahmenIntimsphäreÖffentliches RechtPrivatsphäreSchrankenSozialsphäreSphärentheorieVerfassungsrechtVerfassungsrechtliche RechtfertigungVerhältnismäßigkeitsgrundsatzZitiergebot