Wissenschaftliche Literatur Notstand

Daniel Thimig

Die rechtlichen Möglichkeiten zur Errichtung eines europäischen Erdgasnotstandsprogramms

Studien zum Völker- und Europarecht

Energie ist der Treibstoff unserer Gesellschaft und Grundvoraussetzung jeglicher wirtschaftlicher Aktivität. Noch in schlechter Erinnerung sind die Erdgaslieferstopps in die Ukraine 2006 und der Energiekonflikt zwischen Russland und Belarus 2007. Die Einstellung der Erdgaslieferungen an die Ukraine führten zu einem massiven Druckabfall in den Erdgasnetzen einer EU-Mitgliedstaaten.

Die Mitgliedstaaten der EU verfügen nicht über ausreichend Erdgas aus eigener…

Thomas-Max Fernandez Bolaños

Die Transformation des Bundesgrenzschutzes in die Bundespolizei

Eine rechtstatsächliche Untersuchung anhand der Genese der gesetzlichen Aufgaben

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Die Transformation des Bundesgrenzschutzes in die Bundespolizei wurde stets kritisch begleitet; dies gilt unverändert für aktuelle Diskussionen über weitere Veränderungen. Auch diese werden im Spannungsfeld der unterschiedlichen kriminalpolitischen Ideen geführt. Hierbei sollte bedacht werden, dass die heutige Bundespolizei Ergebnis eines komplexen Wandlungsprozesses ist. Insofern sollten Diskussionen über weitere Veränderungen unter folgendem Leitgedanken stehen: Nur wer…

Maya Maresa Korte

Der Strafbefreiungsgrund der Zustimmung im Falle von Beeinträchtigungen der Intimsphäre

Die medienstrafrechtliche Bewertung von Zustimmungen zu Tathandlungen im Sinne des §201 a StGB im Kontext der Einwilligungslehre

Strafrecht in Forschung und Praxis

Mit der Schaffung des § 201 a StGB im Jahre 2004 hat der Gesetzgeber dem bestehenden Bedürfnis nach einem umfassenden Schutz des höchstpersönlichen Lebensbereichs vor Bildaufnahmen entsprochen. Nicht nur Prominente sind der Bedrohung ungewollter „Abschüsse“ durch Paparazzi ausgesetzt. Gerade im Alltäglichen können die Betroffenen Aufnahmen durch Spanner oder Schnappschüssen im Freundeskreis, die dann ggf. für Dritte z.B. über soziale Netzwerke einsehbar sind, kaum…

Alexander Schlee

Zumutbarkeit bei Vorsatz-, Fahrlässigkeits- und Unterlassungsdelikten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Studie von Reinhard Frank „Über den Aufbau des Schuldbegriffs“ aus dem Jahr 1907 bildet die Grundlage einer noch heute anhaltenden Diskussion über einen übergesetzlichen Entschuldigungsgrund der Unzumutbarkeit. Während sich bei den Vorsatzdelikten ein Schuldausschließungsgrund der Unzumutbarkeit bislang nicht durchzusetzen vermochte, hat diese Figur bei Fahrlässigkeits- und Unterlassungsdelikten allgemeine Anerkennung gefunden. Dabei sind aber nach wie vor die…

Christine Ermrich

Die Zahlungsunfähigkeit von Staaten

Ein Problem der Staatenverantwortlichkeit und des Entwicklungsvölkerrechts sowie der Kontrollmechanismen des IWF

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Staatsverschuldungen der USA und der Staaten des Euro-Raumes haben mittlerweile bedrohliche Ausmaße für die gesamte Weltwirtschaft angenommen.

Die Problematik der Zahlungsunfähigkeit von Staaten ist jedoch nicht neu. Schon die Mexiko-Krise und der Staatsbankrott Argentiniens haben in der Neuzeit wegweisende Hinweise auf die Problematik und deren Lösung gegeben. Carmen Reinhart und Kenneth Rogoff haben in ihrer tiefgreifenden Untersuchung "Dieses Mal ist…

Franz J. Schweifer

Ach du liebe Zeit

Rastlos zwischen Lust und Last. Hintergründe – Ursachen – Auswege

Schriftenreihe Philosophische Praxis

„Ach du liebe Zeit!“ Wer kennt es nicht, dieses geflügelte Lamento. Oft gehört, gedacht, geseufzt. Und immer öfter begleitet vom rastlosen Leitgefühl, pendelnd zwischen Lust und Last: „Keine Zeit!“

Einerseits scheinen wir geradezu magisch-lustvoll davon angezogen, auf das Gaspedal zu steigen und uns über einen vollen Terminkalender zu definieren. Anderseits machen immer mehr Getaktete die leid- wie frustvolle Erfahrung, dass sie in der…

Frank Müller-Rath

Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen

Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen

Studien zum Verwaltungsrecht

Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher Maßnahme waren. Auf diesen Szenarien aufbauend recherchiert der Autor die polizeiliche Praxis und stellt fest, dass es sich bei dem sog. „künstlichen Stau“ um…

Tina Seidel

Der Einsatz von Magensonden (PEG-Sonden) zur künstlichen Ernährung in der letzten Lebensphase

Eine rechtsmedizinische Studie

Forschungsergebnisse aus dem Institut für Rechtsmedizin der Universität Hamburg

Der Einsatz von PEG-Magen-Sonden in der letzten Lebensphase. Ein Beitrag zur Versorgungsforschung in der ambulanten und stationären Pflege. Kann ein PEG-Monitoring bei der Krematoriumsleichenschau durch Rechtsmediziner eine sinnvolle Komponente der Qualitätssicherung im Hinblick auf die leitliniengestützte indikationsbezogene Anwendung und die Anforderungen an Patientensicherheit, Pflegezustand und Hygiene sein? Gibt es Hinweise auf Ausweitung der Indikation aufgrund…

Ralf Böhme

Innere Einsätze der Streitkräfte beim Katastrophenschutz im Frieden

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Autor hat sich eines Themas angenommen, das seit den Terroranschlägen am 11. September 2001 verstärkt in den Fokus der öffentlichen Diskussion gerückt ist. Zunehmend wird hierzulande nach einem Einsatz der Streitkräfte gerufen, wenn die Bundesländer mit den Aufgaben der Gefahrenabwehr überfordert sind. Einige Stimmen fordern sogar, den Verteidigungsbegriff neu zu definieren, um der Bundeswehr umfassende Kompetenzen für Inlandseinsätze zu eröffnen. [...]

Stefan Galke

Die völkerrechtliche Beurteilung des Abschusses eines von Terroristen entführten Zivilluftfahrzeuges

Vor dem Hintergrund der Rolle und des Rechts der Vereinten Nationen

Studien zum Völker- und Europarecht

Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA und den daraufhin ergriffenen nationalen und internationalen Maßnahmen gegen den Terrorismus haben sich einige Fragenkreise im Völkerrecht herausgebildet, denen sich diese Arbeit widmet. Nachdem in Deutschland § 14 Absatz 3 des Luftsicherheitsgesetzes, der eine Ermächtigungsgrundlage für den Abschuss eines Zivilluftfahrzeugs auf Befehl des Bundesverteidigungsministers enthielt, für nichtig erklärt worden ist,…