Wissenschaftliche Literatur Reformvertrag

Heidelinde Riedel

Das Binnenmarktziel und seine Bedeutung nach dem Vertrag von Lissabon

Eine Analyse der Entwicklung insbesondere in Bezug auf das System des unverfälschten Wettbewerbs

Studien zum Völker- und Europarecht

Die EU wandelt sich von einer Wirtschafts- zu einer Wertegemeinschaft. Ob diese These zutrifft, wird in dieser Studie untersucht. Hierfür werden die Zielbestimmungen der Verträge der EU herangezogen. Durch den Reformvertrag von Lissabon hat – zumindest in den Zielen der EU – eine verstärkte soziale Ausrichtung stattgefunden. Ausdruck dieser Neuausrichtung sind zum einen die zahlreichen neuen sozialen Ziele wie z.B. die in hohem Maße wettbewerbsfähige soziale…

Dominic D. Kaltenbach

Globalisierung – bleibt das Individuum auf der Strecke?

Eine rechts-soziologische Betrachtung der Arbeitswelt

Probleme und Chancen der Globalisierung

Mit den Begriffen Individualisierung und vor allem Globalisierung verbindet sich in weiten Kreisen der Weltbevölkerung in erster Linie Angst und Unsicherheit. Auch bei der wissenschaftlichen Auseinandersetzung dominiert in vielen Disziplinen eine primär negative Charakterisierung beider Prozesse.

Vor diesem Hintergrund mag die Kernthese dieser interdisziplinären Betrachtung, dass die Globalisierung und die Individualisierung in ihrer Verbundenheit die Potentiale…

Daniel Thimig

Die rechtlichen Möglichkeiten zur Errichtung eines europäischen Erdgasnotstandsprogramms

Studien zum Völker- und Europarecht

Energie ist der Treibstoff unserer Gesellschaft und Grundvoraussetzung jeglicher wirtschaftlicher Aktivität. Noch in schlechter Erinnerung sind die Erdgaslieferstopps in die Ukraine 2006 und der Energiekonflikt zwischen Russland und Belarus 2007. Die Einstellung der Erdgaslieferungen an die Ukraine führten zu einem massiven Druckabfall in den Erdgasnetzen einer EU-Mitgliedstaaten.

Die Mitgliedstaaten der EU verfügen nicht über ausreichend Erdgas aus eigener…

Andrea Huber

Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Vertrag von Lissabon normiert in Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte.

Vertragsparteien der EMRK sind bisher ausschließlich Staaten. Nun soll es erstmals der Europäischen Union als Staatenverbund ermöglicht werden, der Menschenrechtskonvention beizutreten. Auf der Grundlage des Vertrags von Lissabon werden Voraussetzungen, Modalitäten und Folgen eines Beitritts der Union zur…

Janett Topf

Die normative Kraft der Weimarer Reichsverfassung nach Albert Hensel (1895–1933)

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Wertedenken erlebt derzeit eine Renaissance. So enthalten sowohl der Verfassungsvertrag als auch der Reformvertrag von Lissabon Artikel zu Werten und Zielen der Europäischen Union. Die eigentlichen Wurzeln des Wertedenkens ragen jedoch weit in die Verfassungsgeschichte zurück. Einer der bedeutendsten, bisher jedoch noch nicht umfassend gewürdigten Vertreter der Diskussion um die Begründung objektiv-rechtlicher Grundrechtsgehalte ist der Weimarer Staatsrechtslehrer…

Saskia Nentwig

Kulturelle Daseinsvorsorge in Europa

Die Vereinbarkeit staatlicher Kulturförderung mit dem europäischen Beihilferecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Kultur und Wirtschaft sind schon lange keine Gegensätze mehr. Auch die Kultur ist kommerzialisiert. Kulturbetriebe sind auch Wirtschaftsbetriebe. Dementsprechend werden Kultureinrichtungen von der europäischen Beihilfekontrolle nicht mehr verschont. Die Kontrolldichte der europäischen Kommission nimmt auch in diesem Bereich stetig zu. Inwieweit staatliche Kulturförderung im undurchsichtigen europäischen Beihilferecht zulässig ist, versucht die Verfasserin zu…

Julia Stunz

Vertrauen in fremde Gerichtsverfahren

Über die Anerkennung gerichtlicher Entscheidungen zwischen den Bundesstaaten der USA und den Mitgliedstaaten der EU

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

In den letzten Jahren hat sich das europäische Zivilverfahrensrecht mit enormer Geschwindigkeit entwickelt. Diese Beschleunigung ist nicht zuletzt auf eine Erweiterung der Kompetenzen der Europäischen Union (EU) im Bereich der Binnenanerkennung gerichtlicher Entscheidungen zurückzuführen und wird von dem entschlossenen politischen Willen getragen, das Anerkennungs- und Vollstreckungsverfahren innerhalb der EU weiter zu vereinfachen und auf lange Sicht ganz…