Wissenschaftliche LiteraturLänderJura

Giuseppe Sabetta

Ausländerdiskriminierung auf dem Wohnungsmarkt

Studien zum Zivilrecht

Die Bundesrepublik Deutschland hat eine Reihe von europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien umzusetzen. Besonderes Gewicht kommt hier der Antirassismusrichtlinie 2000/43/EG zu, die insbesondere die Behandlung von Ausländern auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt betrifft. Die Anwendung des deutschen Rechts wird die…

Sandra Landwehr

Die finanzwirksame Volksgesetzgebung im Volksgesetzgebungsverfahren der Länder

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung der Finanzausschlussklauseln unter Berücksichtigung der landesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Diese Arbeit befasst sich mit dem aktuellen Problem des Ausschluss finanzwirksamer Gesetze aus dem Bereich der Volksgesetzgebung in den Bundesländern.

Neben einer Darstellung der unterschiedlichen Volksgesetzgebungsverfahren der Länder wird ein detaillierter Einblick in die direktdemokratische…

Stefanie Schmitt

Kindergartenpflicht?

Zur Frage der Vereinbarkeit einer Kindergartenbesuchspflicht mit der Verfassung, insbesondere mit dem Grundrecht der Eltern auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin nimmt sich unter verfassungsrechtlichen Erwägungen einer Thematik an, die seit einigen Jahren gesellschafts- und parteipolitisch diskutiert wird, deren rechtliche Zulässigkeit jedoch bislang kaum thematisiert wird – die Einführung einer Kindergartenpflicht in Deutschland. [...]

Michael Kammann

Die illegale Beschäftigung von Ausländern

(unter besonderer Berücksichtigung der Vorschriften des SGB III und des AÜG)

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Arbeitsrecht wird im Wesentlichen zwischen drei Kernbereichen der illegalen Beschäftigung differenziert. Man unterscheidet zwischen der illegalen Ausländerbeschäftigung, der illegalen Arbeitnehmerüberlassung und der Schwarzarbeit i.S.d. § 1 BillBG. Zu diesen Erscheinungsformen kommt in der Regel noch begleitend…

Michael Hermann-Matthias Bröcker

Die externen Dimensionen des EU-Asyl- und Flüchtlingsrechts im Lichte der Menschenrechte und des Völkerrechts

Unter besonderer Berücksichtigung des Konzepts extraterritorialer Aufnahmeeinrichtungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Die externen Dimensionen des EU-Asyl- und Flüchtlingsrechts spielen vor allem im Mittelmeerraum eine Rolle. Immer wieder kommt es auf dem Mittelmeer dadurch zu Tragödien, dass Flüchtlinge und illegale Einwanderer mit seeuntauglichen Booten nach Europa zu gelangen versuchen. Zu den natürlichen Gefahren während der…

Dana Staegemann

Investitionsförderung in der Pflegeversicherung

Zur Verfassungsmäßigkeit der Länderregelungen zu §9 SGB XI

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Werk setzt sich mit der Investitionskostenförderung der Länder im Bereich der Pflegeversicherung und ihren verfassungsrechtlichen wie europarechtlichen Konsequenzen auseinander.

Die Zulassung der Pflegeeinrichtung zur pflegerischen Versorgung wird durch den § 72 SGB XI geregelt. Jede geeignete…

Dana Tilman Scheinert

Quotennormen im Arbeitsrecht

unter besonderer Berücksichtigung von Geschlechter- und Schwerbehindertenquoten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit Quotennormen im Arbeitsrecht wirkt der Gesetzgeber auf die personelle Zusammensetzung der Belegschaften von Arbeitgebern ein. Dazu bestimmt der Gesetzgeber ein Merkmal (das Quotenmerkmal), dem eine Personengruppe auf dem Arbeitsmarkt entspricht und eine andere Gruppe nicht.
Bekannte Quotennormen sind die…

Dana Michael Reichard

Die Behandlung fremdenfeindlicher Straftaten im deutschen Strafrecht

Eine tatbestands- und strafzumessungsbezogene Analyse

Strafrecht in Forschung und Praxis

Fremdenfeindliche Übergriffe sind Bestandteil des deutschen Alltags. Ausweislich der jährlich im Verfassungsschutzbericht veröffentlichten Daten ist die Anzahl der Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund in den letzten Jahren deutlich nach oben geschnellt. Vor diesem Hintergrund geht der Autor der Frage nach,…

Dana Torben Düsing

Die Gestaltung einer europäischen Lizenzierungspraxis für Online-Musikrechte

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Mit der „Online-Empfehlung“ 2005/737/EG stellt die Europäische Kommission ein neues System der grenzüberschreitenden Lizenzierung von Musikwerken vor. Das neue Leitbild beruht auf dem Gedanken der Einführung eines Wettbewerbs zwischen den Verwertungsgesellschaften in der Europäischen Union. Dieses Wettbewerbsmodell…

Dana Hanno Pfeil

Der Abgeordnete und die Fraktion – verfassungsrechtliche Vorgaben und gesetzliche sowie binnenrechtliche Ausgestaltung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das für die Fraktionsarbeit entscheidende Mehrheitsprinzip steht nicht selten im Spannungsverhältnis zum freien Mandat der Mitglieder einer Fraktion. Mit Hilfe des Binnenrechts der Fraktionen lässt sich die Grundlage für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Interessen der Gesamtheit aller Fraktionsmitglieder…