Dissertation: Der Abgeordnete und die Fraktion – verfassungsrechtliche Vorgaben und gesetzliche sowie binnenrechtliche Ausgestaltung

Der Abgeordnete und die Fraktion – verfassungsrechtliche Vorgaben und gesetzliche sowie binnenrechtliche Ausgestaltung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis, Band 51

Hamburg 2008, 358 Seiten
ISBN 978-3-8300-3404-9 (Print & eBook)

Abgeordnete, Abgeordnetenrecht, Bundestag, Fraktionsbinnenrecht, Fraktionsrecht, Fraktionswesen, Freies Mandat, Länderparlamente, Mandatsfreiheit, Mehrheitsprinzip, Parlamentsrecht, Rechtswissenschaft, Staatsrecht, Verfassungsrecht

Zum Inhalt

Das für die Fraktionsarbeit entscheidende Mehrheitsprinzip steht nicht selten im Spannungsverhältnis zum freien Mandat der Mitglieder einer Fraktion. Mit Hilfe des Binnenrechts der Fraktionen lässt sich die Grundlage für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Interessen der Gesamtheit aller Fraktionsmitglieder und den Statusrechten des einzelnen Abgeordneten schaffen. Eine von der Rechtswissenschaft bislang noch kaum behandelte Problematik besteht in der binnenrechtlichen Konkretisierung verfassungsrechtlicher und gesetzlicher Vorgaben. Der Autor untersucht in diesem Zusammenhang insbesondere die durch die Mandatsfreiheit markierten Grenzen der zulässigen Einflussnahme auf Fraktionsmitglieder.

Einleitend befasst sich die Studie mit der historischen Entwicklung des Fraktionswesens in Deutschland, von den Anfängen der Gruppenbildung im Vormärz bis zu den Fraktionenparlamenten in der Bundesrepublik. Neben dem langen Weg bis zur Anerkennung der Fraktionen in den Parlamentsgeschäftsordnungen und Verfassungen gilt das besondere Augenmerk dem Aufkommen erster binnenrechtlicher Fraktionsstrukturen.

Im Anschluss an die Darstellung ihrer verfassungsrechtlichen Verortung wird im weiteren Verlauf das Recht der Fraktionen im Bundestag und in den Länderparlamenten unter Berücksichtigung der jüngsten gesetzlichen Neuerungen veranschaulicht. Auch die Frage nach der umstrittenen Rechtsnatur der Fraktionen bleibt nicht unbeantwortet. Die erneute Auseinandersetzung mit dieser Thematik ist erforderlich, um das rechtliche Verhältnis des Abgeordneten zu seiner Fraktion gerade im Hinblick auf prozessuale Streitigkeiten eindeutig bestimmen zu können. Darüber hinaus werden neben den Voraussetzungen der Konstituierung auch die Organisation und Arbeitsweise der Parlamentsfraktionen anhand ihrer Geschäftsordnungen erläutert.



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