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Kompetition statt Kooperation – Ein Modell zur Erneuerung des deutschen Bundesstaates?
Bestandsaufnahme und Bewertung einer auf Wettbewerb gerichteten Reform des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Gemeinsamen Kommission des Bundestages und Bundesrates zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung und der Verfassungsänderungen im Juli 2006
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Reform des deutschen Bundesstaates hat die verfassungsrechtliche und politische Diskussion in den vergangenen Jahren maßgeblich geprägt. Trotz divergierender politischer Meinungen existierte Konsens, dass die Zukunftsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland in besonderem Maße mit der Ausgestaltung der…
Bund-Länder-FinanzbeziehungenBundesstaatFinanzausgleichFöderalismusFöderalismusreformKooperationLänderneugliederungRechtswissenschaftSteuerwettbewerbVerfassungsrechtWettbewerbWege zum landwirtschaftlichen Privateigentum
Versuche zur Überwindung des Sozialismus in Russland, Polen, Litauen und China
Das vergangene Jahrhundert war stark vom Kampf zwischen Kapitalismus und Sozialismus geprägt. Für Sozialismus ist die Nationalisierung der Produktionsmittel die elementare Frage, davon die Nationalisierung des Bodens die Kernfrage. Diese Frage wurde durch Oktoberrevolution gelöst. Sozialismus siegte vorübergehend.…
BodenreformChinaGrundeigentumKollektiveigentumLandwirtschaftLitauenPolenPostsozialistische LänderPrivateigentumPrivatisierungRechtswissenschaftRestitutionRusslandSozialismusTransformationTransformation der LandordnungÜberwindung des SozialismusDas Prostitutionsgesetz und seine Umsetzung
Was hindert unterstützende Netzwerke an konstruktiven Vorschlägen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und wieso dominieren Forderungen nach strafrechtlichem Opferschutz, ausländerrechtlichem Bleiberecht und Hilfen zum Ausstieg?
Prostituierte/Sexarbeiter(innen) waren und sind eine kaum organisierte Minderheit, deren Anliegen selten ernstgenommen und berücksichtigt werden und wurden. Daran hat auch das im Jahre 2002 in Kraft getretene ProstG nur auf den ersten Blick etwas geändert. Die Sexarbeit ist weiter umstritten und wird meist in einem…
ArbeitsrechtBaurechtBeratungseinrichtungenDüsseldorfer VerfahrenErlaubnispflichtFrauenbewegungGeschlKrGGewOImplementierungKriminologieKuppeleiMenschenhandelProstGProstitutionRechtswissenschaftSexarbeitSteuerrechtStGBStrafrechtStraßenstrichUmsetzungWohnungsbordelleZuhälterKooperationsvereinbarungen zwischen Polizei, Sicherheitsdiensten und Unternehmen
Bund, Länder, Kommunen
Der Band stellt die zahlreichen auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene abgeschlossenen Grundsatzerklärungen und Vereinbarungen zwischen Polizei, Sicherheitsverbänden und Sicherheitsdienstleistern zusammen. Die Bestandsaufnahme gewinnt vor dem Hintergrund an Bedeutung, dass die Konferenz der Innenminister und…
Bundesverband Deutscher Wach- und Sicherheitsunternehmen (BDWS)ComplianceForschungsinstitut für ComplianceKooperationKooperationsentwürfeKooperationsvereinbarungenÖffentliches RechtPolice Private PartnershipPPPPublic Private PartnershipRechtswissenschaftSicherheitsgewerberechtSicherheitsunternehmenSicherheitswirtschaftSicherheitswirtschaft und Unternehmenssicherheit (FORSI)Der Sprachnachweis beim Ehegattennachzug von Drittstaatsangehörigen
Im Zuge des ersten Richtlinienumsetzungsgesetzes vom 19.08.2007 machte der Bundesgesetzgeber den Ehegattennachzug von Drittstaatsangehörigen in das Bundesgebiet von dem vorherigen Nachweis einfacher Deutschkenntnisse abhängig. Ziel dieser Novellierung ist es, die Integration von Migranten in Ergänzung zu den…
BildungsklauselEhegattennachzugEuropa- und VölkerrechtInländerdiskriminierungIntegrationskurswirksamkeitMigrationsrechtRichtlinienwirksamkeitSpracherfordernisTürkeiVerfassungsrechtZwangsverheiratungDas unionsrechtliche Herkunftslandprinzip im Kontext welthandelsrechtlicher Verpflichtungen
Eine Untersuchung anhand der Diskriminierungsverbote der WTO
Studien zum Völker- und Europarecht
Tim Wittwer erörtert umfassend die europarechtlichen und welthandelsrechtlichen Auswirkungen eines primären Integrationsmittels, das bereits in zahlreiche Richtlinien einfließen sollte, in der ECommerce- Richtlinie aber erstmalig normiert wurde. Es handelt sich um das Herkunftslandprinzip. Die Europäische…
E-CommerceGATSGATTHerkunftslandprinzipInländergleichbehandlungMeistbegünstigungsverpflichtungRechtswissenschaftRegionale IntegrationszonenVölkerrechtWelthandelsorganisationIT-Standardisierung und Grundgesetz
Rechtsprobleme bei der technischen Vernetzung der Verwaltung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Untersuchung greift einen im rechtswissenschaftlichen Schrifttum bisher vernachlässigten Ausschnitt aus dem E-Government auf. Erst die technische Vernetzung der Verwaltungseinheiten führt zu wesentlich höheren Effizienzgewinnen als der voneinander unabhängige Einsatz von Informations- und…
Art. 91 c GGBund-Länder-KooperationE-GovernmentInteroperabilitätITKooperationMischverwaltungRechtswissenschaftStandardisierungVerwaltungDer bundesstaatliche Rahmen für die Landesverfassungen
Die Reichweite des Art. 28 GG, insbesondere im Verhältnis zu Art. 31 GG, zu den Durchgriffs- und Bestandteilsnormen
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Im Zentrum der verfassungsrechtlichen Auseinandersetzung in Rechtsprechung und Literatur steht in erster Linie das Grundgesetz; die Landesverfassungen führen eher ein Schattendasein.
Zwar erhielt die Thematik der Landesverfassungen insbesondere infolge der Wiedervereinigung im Jahr 1990 neuen Aufwind, da…
BestandteilsnormenBundesrecht bricht LandesrechtBundesstaatDurchgriffsnormenGrundgesetzHomogenitätsprinzipKollisionsnormLandesgrundrechteLandesverfassungÖffentliches RechtRechtswissenschaftStaatlichkeit der LänderVerfassungsautonomieVerfassungsrechtDiskriminierung durch unterschiedlich günstige EG-interne Doppelbesteuerungsabkommen und gemeinschaftsrechtliche Meistbegünstigungspflicht
Studien zum Völker- und Europarecht
Folgt aus den Diskriminierungsverboten des EG-Vertrages eine Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten zur Meistbegünstigung? Müssen die EU-Mitgliedstaaten also jeden Vorteil, den sie den Staatsangehörigen eines EU-Mitgliedstaats gewähren, wie z. B. Steuervorteile, auch den Staatsangehörigen anderer EU-Mitgliedstaaten…
AusländergleichbehandlungDiskriminierungsverbotDoppelbesteuerungsabkommenEuGHEuroparechtGemeinschaftsrechtliche MeistbegünstigungspflichtGleichbehandlungGleichbehandlungsgebotMeistbegünstigungMeistbegünstigungsklauselMeistbegünstigungsprinzipMost Favoured NationRechtswissenschaftRs. C-376/03 („D.“)SteuervorteilVölkerrechtAusländerdiskriminierung auf dem Wohnungsmarkt
Die Bundesrepublik Deutschland hat eine Reihe von europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien umzusetzen. Besonderes Gewicht kommt hier der Antirassismusrichtlinie 2000/43/EG zu, die insbesondere die Behandlung von Ausländern auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt betrifft. Die Anwendung des deutschen Rechts wird die…
AntidiskriminierungsgesetzAntirassismusrichtlinieGhettobildungGleichbehandlungsgrundsatzKündigungMietvertragRechtswissenschaftWohnraum