Wissenschaftliche Literatur Haftungsrecht

Carmen Saule

Schadensersatzansprüche aus verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnissen

Möglichkeiten der Transformation zivilrechtlicher Haftungskonzeptionen. Eine Darstellung und Untersuchung insbesondere anhand der öffentlich-rechtlichen Verwahrung

Studien zum Verwaltungsrecht

In Deutschland gibt es bislang kein einheitliches Staatshaftungsgesetz des Bundes, das eine verschuldensunabhängige Haftung, eine Beweislastumkehr ohne Exkulpationsmöglichkeit für den Staat und ohne Subsidiaritätsklausel enthält. Daher ist auch bis dato das Recht der verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisse nicht explizit und ausreichend geregelt. Die Rechtsprechung wendet hier jedoch seit Jahren die Regelungen des Zivilrechts analog an. Wie das gelingen kann, ohne dass…

Michael Hofmann

Umsatzsteuerrechtliche Haftungsprobleme bei der Forderungszession

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Steueränderungsgesetz 2003 vom 15. Dezember 2003 hat der Gesetzgeber einen weiteren Haftungstatbestand in das Umsatzsteuergesetz eingefügt: § 13c UStG soll Ausfälle im Zusammenhang mit Forderungsabtretungen bei der Umsatzsteuer verhindern. Hintergrund der Vorschrift war der Bericht des Bundesrechnungshofes vom 03. September 2003 über Steuerausfälle bei der Umsatzsteuer durch Steuerbetrug und Steuervermeidung. Diesem Bericht zufolge kann der Staat in einer Vielzahl…

Michaela Weigl

Meinungsfreiheit contra Persönlichkeitsschutz am Beispiel von Web 2.0-Applikationen

Schriften zum Medienrecht

Der mit dem Begriff „Web 2.0“ gekennzeichnete Wandel im Internet zeichnet sich durch die vielfältigen Möglichkeiten der Partizipation der Internetnutzer aus. Das Web 2.0 potenziert zugleich die Anzahl der Spannungsfälle zwischen der Meinungsfreiheit der Netznutzer bzw. Plattformbetreiber einerseits und dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht der Betroffenen andererseits.

In einem allgemeinen Teil des Buches wird der tatsächliche, technische und rechtliche Rahmen…

Jan Martin Strosing

Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht

Unter besonderer Berücksichtigung von Haftungsklauseln und „Neuer Selbstständigkeit“

Studien zum Vertragsrecht

Die arbeitsrechtliche Kautelarjurisprudenz befindet sich derzeit in einem grundlegenden Wandel. Denn durch die Einbeziehung von Arbeitsverträgen in die AGB-Kontrolle im Rahmen der Schuldrechtsreform haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht wesentlich verändert.

Welchen Einfluss die neue Gesetzeslage auf die Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen nimmt und welche Veränderungen sich daraus für die Regelungsbefugnis der…

Rolf Stober (Hrsg.)

Korruptionsprävention als Herausforderung für die Wirtschaft

Ergebnisse des 1. Tages der Unternehmenssicherheit

Schriften aus dem
Forschungsinstitut für Compliance, Sicherheitswirtschaft und Unternehmenssicherheit (FORSI)

Unternehmer sollen Gewinne machen. Sie müssen dabei aber die rechtlichen Rahmenbedingungen beachten. Und sie dürfen nicht das Vertrauen ihrer Kunden verlieren. Auf diesem Weg bestehen zahlreiche Risiken, die den Unternehmenserfolg gefährden und zerstören können. Ein derartiges Dauerrisiko ist die Korruption.

Nach aktuellen Studien liegt die Korruption bei der inländischen Wirtschaftskriminalität auf Platz 2 und bei der ausländischen auf Platz 1. Künftig erwarten…

Oliver Ellers

Die gesetzliche Verpflichtung privater Arbeitgeber zum Lohnsteuereinbehalt

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Lohnsteuer hat im deutschen Steuersystem eine erhebliche fiskalische Bedeutung. Trotzdem sind bezüglich der Indienstnahme privater Arbeitgeber für den Lohnsteuereinbehalt eine Reihe von Kernproblemen strittig und ungeklärt. Die Untersuchung befasst sich mit vier Fragestellungen dieses Pflichtenkreises.

Der Verfasser arbeitet zunächst unter ausführlicher Auseinandersetzung mit den verschiedenen Literaturauffassungen heraus, dass es sich bei der Verpflichtung zum…

Marc Ulrich Mitzel

Die Amtshaftung im Rahmen der Kommunalaufsicht gegenüber Gemeinden

Studien zum Verwaltungsrecht

Marc Ulrich Mitzel befasst sich mit der Haftung gegenüber Gemeinden für amtspflichtwidrig ausgeübte Kommunalaufsicht. Diese Haftungsfrage ist erstmals mit der Entscheidung des BGH vom 12. Dezember 2002 – dem sog. Oderwitz-Urteil – nicht nur in das Interesse der Rechtsliteratur gerückt. Insbesondere die haftungsverpflichteten Länder und Landkreise sind wegen der nicht unerheblichen Höhe der Haftungsbeträge besorgt, künftig auch für Fehlinvestitionen oder Fehlplanungen der…

Alexander Kruß

Kartellschaden und Verbraucherschutz

Rechtliche und faktische Rechtsdurchsetzungshürden für die Kompensation kartellbedingter Streuschäden unter Berücksichtigung gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die private Kartellrechtsdurchsetzung ist seit der Veröffentlichung des Grünbuchs der Europäischen Kommission im Dezember 2005 Gegenstand einer intensiven Debatte in Wissenschaft und Praxis. Mit der Veröffentlichung des Weißbuchs im April 2008 ist diese Debatte über die Intensivierung der privaten Kartellrechtsdurchsetzung in eine neue Phase getreten. Das Ziel der Europäischen Kommission ist unter anderem eine verstärkte Beteiligung der Verbraucher bei der privaten…

Andreas Schmidtke

Die kapitalmarktrechtliche Regulierung von Finanzanalyse und Rating-Urteil durch das Wertpapierhandelsgesetz

Eine Untersuchung unter Berücksichtigung nationaler, europäischer und internationaler Regulierungsbemühungen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die kapitalmarktrechtlichen Neuerungen durch das Anlegerschutzverbesserungsgesetz (AnSVG) und seine europarechtlichen Vorgaben der Marktmissbrauchsrichtlinie einschließlich der Durchführungsbestimmungen sowie die durch das Bundesministerium der Finanzen erlassene Finanzanalyseverordnung (FinAnV) vom 17.12.2004 und der Verordnung zur Konkretisierung des Verbots der Marktmanipulation (MaKonV) vom 01.03.2005 veränderten schon vor der Subprime-Krise im Jahr 2007 in…

Wolfgang H. Heidl

Die VVG-Reform, insbesondere der Direktanspruch

dargestellt anhand der Berufshaftung des Rechtsanwalts und des Steuerberaters

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Es handelt sich bei der Haftung des Rechtsanwalts bzw. des Steuerberaters gegenüber dem Mandanten um ein aktuelles Thema. Durch die gesetzliche Verpflichtung, eine Berufshaftpflichtversicherung abzuschließen, hat der Gesetzgeber das haftungsrechtliche Dilemma des Rechtsanwalts und Steuerberaters abgemildert. Von aktueller und zentraler Bedeutung ist dabei der in der Vergangenheit und anlässich der VVGReform vieldiskutierte Direktanspruch des Mandanten gegen den…