Wissenschaftliche Literatur Forderungszession
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Michael Hofmann
Umsatzsteuerrechtliche Haftungsprobleme bei der Forderungszession
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Mit dem Steueränderungsgesetz 2003 vom 15. Dezember 2003 hat der Gesetzgeber einen weiteren Haftungstatbestand in das Umsatzsteuergesetz eingefügt: § 13c UStG soll Ausfälle im Zusammenhang mit Forderungsabtretungen bei der Umsatzsteuer verhindern. Hintergrund der Vorschrift war der Bericht des Bundesrechnungshofes vom 03. September 2003 über Steuerausfälle bei der Umsatzsteuer durch Steuerbetrug und Steuervermeidung. Diesem Bericht zufolge kann der Staat in einer Vielzahl von Zessionsfällen, insbesondere im Insolvenzverfahren, die Umsatzsteuer nicht mehr…
ForderungszessionHaftungHaftungsrechtHaftungstatbestandRechtswissenschaftSteuerrechtTeleologische ReduktionUmsatzsteuerUmsatzsteuerhaftungUmsatzsteuerrecht§ 13c UStGThora Katharina Funken
Übertragung von Darlehensforderungen durch Kreditinstitute
Insbesondere durch eine offene Zession notleidender Darlehensforderungen lässt sich sowohl für private Banken als auch für öffentlich-rechtliche Kreditinstitute eine Eigenkapitalentlastung vor dem Hintergrund der Eigenkapitalunterlegungsvorschriften nach Basel II bewirken. Die Autorin untersucht in diesem Zusammenhang die höchstrichterliche Rechtsprechung des BVerfG und des BGH im Kontext der Übertragbarkeit von Darlehensforderungen durch Kreditinstitute und beleuchtet die verbliebenen kritischen Stimmen in der Literatur, wonach die Wirksamkeit der Forderungsübertragung…
AbtretungsverboteBankgeheimnisBankrechtDarlehensforderungszessionDatenschutzKredithandelKreditvertragNon Performing LoansNotleidende DarlehensforderungenNotleidende KrediteÖffentlich-rechtliche KreditinstitutePrivate BankenRechtswissenschaftPhilip T. Reimann
Die Notwendigkeit der Verstärkung des Schuldnerschutzes im Privatrechtsverkehr
Die Einwilligung des privaten Schuldners als Wirksamkeitsvoraussetzung der Zession einer vertraglich begründeten Forderung gemäß §398 BGB
Die meisten Menschen haben ein Interesse daran, dass Dritten nicht bekannt wird, ob und bei wem sie Schulden haben. In vielen Fällen ist gerade der Anlass der Schulden Grund für dieses Verschwiegenheitsinteresse. Der Verfasser geht daher der Frage nach, ob der private Schuldner im Rahmen der Forderungszession im Hinblick auf seine Persönlichkeitsrechte bzw. seine Geheimhaltungsinteressen einen hinreichenden Schutz genießt, oder ob nicht die schutzwürdigen Interessen des Schuldners vielmehr im Regelfall seine Zustimmung zur Abtretung einer gegen ihn bestehenden…
Allgemeines SchuldrechtEinwilligungsvorbehaltForderungsabtretungForderungszessionGeheimhaltungsinteresseRechtswissenschaftSchuldnerschutzStillschweigender AbtretungsausschlussZessionHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft