Wissenschaftliche LiteraturGrundrechte

Xin Song

Das neue chinesische Eigentumsgesetz zwischen sozialistischer Kontinuität und Wandel

Zur Weiterentwicklung des verfassungsrechtlichen Schutzes des Privateigentums in der VR China

Schriften zum ausländischen Recht

Die Eigentumsgarantie ist ein elementares Grundrecht, das in einem inneren Zusammenhang mit der persönlichen Freiheit steht. Privateigentum sichert dem Einzelnen einen Freiraum im vermögensrechtlichen Bereich, um ihm eine eigenverantwortliche Gestaltung des Lebens zu ermöglichen. Seit Ende der 70er Jahre fand…

Sandra Strohner

Die Strafbarkeit der schwangeren Frau beim Schwangerschaftsabbruch

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche ist hoch. Bei beinahe jeder vierten Schwangerschaft stellt sich die Frage, ob die Schwangere sich gemäß §§ 218 ff. StGB strafbar macht. Spätestens seit dem zweiten Schwangerschaftsabbruchsurteil des BVerfG vom 28.5.1993, in welchem dem Ungeborenen eine stärkere Position…

Ludwig Gascher

Zulässigkeit eines Datenabgleichs zur Aufdeckung von Straftaten von Arbeitnehmern

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Thema Datenschutz steht aufgrund der sich immer schneller entwickelnden technischen Möglichkeiten immer mehr im Fokus der öffentlichen Wahrnehmung. Ein Beispiel hierfür ist die Berichterstattung über sogenannte Datenabgleiche bzw. Datenscreenings, die von verschiedenen Unternehmen durchgeführt wurden. Ziel…

Jan Moeck

Die Budgetierung psychotherapeutischer Leistungen durch zeitbezogene Kapazitätsgrenzen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) wurden viele Regelungskompetenzen im Zusammenhang mit der Honorarverteilung in der vertragsärztlichen bzw. vertragspsychotherapeutischen Versorgung auf den Bewertungsausschuss übertragen. Damit sollen die Ziele der…

Henrike Franziska Voet

Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Kindergartenpflicht im letzten Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule

Eine Untersuchung von Kompetenzproblemen, Grundrechtsfragen und rechtlichen Möglichkeiten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Infolge der Bildungsdiskussion nach dem „PISA-Schock“ haben sich in den vergangenen Jahren in Politik und Gesellschaft die Forderungen nach einer allgemeinen Kindergartenpflicht in Deutschland gehäuft.

Die Autorin nimmt sich dieser aktuellen Thematik – begrenzt auf das letzte Jahr vor dem Eintritt in die…

Karel Klíma & Gerald G. Sander (Hrsg.)

Grund- und Menschenrechte in Europa

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon wird die Europäische Union erstmals über einen verbindlichen, kodifizierten Grundrechtskatalog verfügen. Dieser wird neben der Europäischen Menschenrechtskonvention des Europarats und den nationalen Grundrechten den Bürgern der Mitgliedstaaten der EU…

Robert Tischer

Über die Notwendigkeit strenger gesetzlicher Regelungen von Aufsicht und Kontrolle über privatrechtliche Stiftungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Aktuellen Zahlen zufolge gibt es mehr als 18.000 rechtsfähige Stiftungen in Deutschland mit einem geschätzten Gesamtvermögen von mehr als 70 Mrd. Euro. Das Institut der Stiftung bietet sowohl engagierten Bürgern als auch Unternehmen die Möglichkeit gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. [...]

Anne-Kathrin Bauer

Kindeswohlgefährdung durch religiös motivierte Erziehung

Studien zum Familienrecht

Die Studie wendet sich der Fragestellung zu, wie potentielle Kindeswohlgefährdungen durch religiös motivierte Verhaltensweisen von Eltern zu beurteilen sind. Die hier zu beantwortende Frage ist in einer Vielzahl von Fällen in den vergangenen Jahren vor die Gerichte getragen und in der Öffentlichkeit diskutiert…

Verena Wachinger

Grenzen automatisierter Datenerfassung zu präventiven Zwecken

Untersuchung am Beispiel des Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Das Werk befasst sich mit der automatisierten Kennzeichenerkennung in Bayern. Dabei handelt es sich um ein neuartiges Fahndungsinstrument der Polizei, welches erlaubt, durch Einsatz technischer Geräte automatisiert Fahrzeugkennzeichen einzulesen und mit vorhandenen Fahndungsbeständen abzugleichen. Dadurch soll…

Marc-Oliver Emrich

EU- und nationalrechtliche Liberalisierung des Product Placement im öffentlich-rechtlichen und privaten Fernsehen sowie für Spielfilme

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch beschäftigt sich mit der Analyse von Aspekten der Liberalisierung des Product Placement im Hinblick auf öffentlich-rechtliche Probleme auf europäischer und nationaler Ebene. Dazu werden Ausprägungen der in den USA entwickelte Sonderwerbeform Product Placement auf wissenschaftlicher Basis systematisiert und…