Xin SongDas neue chinesische Eigentumsgesetz zwischen sozialistischer Kontinuität und Wandel

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Die Eigentumsgarantie ist ein elementares Grundrecht, das in einem inneren Zusammenhang mit der persönlichen Freiheit steht. Privateigentum sichert dem Einzelnen einen Freiraum im vermögensrechtlichen Bereich, um ihm eine eigenverantwortliche Gestaltung des Lebens zu ermöglichen. Seit Ende der 70er Jahre fand Reform und Öffnung in China statt. Die Schaffung privater Eigentumsrechte ist ein zentrales Element des Übergangs von der Planwirtschaft hin zur Marktwirtschaft. Wo nicht genügend Produktion ist, dort ist nicht genügend Herz. Das neue chinesische Eigentumsgesetz soll all denjenigen, die eigenes Hab und Gut besitzen, mehr Rechtssicherheit bieten und sie ermutigen, hart zu arbeiten, um Wohlstand zu schaffen.

Die Untersuchung widmet sich Fragen des verfassungsrechtlichen Eigentumsschutzes. Sie ermöglicht einen Einblick in die chinesische Rechts- und Eigentumsordnung und soll dazu einen Beitrag leisten, in der Volksrepublik China mehr Sensibilität für die Bedeutung des Privateigentums zu entwickeln, notwendige Infrastruktur- und Modernisierungsprojekte mit mehr Rechtsschutz für die Einzelnen auszustatten und diese vor ungerechtfertigten Eingriffen in ihr Eigentum zu schützen.