Wissenschaftliche LiteraturGrundrechte

Europarechtliche Aspekte des Streikrechts

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Untersuchung befasst sich mit der Gewährleistung einer Streikrechtsgarantie in der Europäischen Union.

Seit den sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts gewährleistet die Europäische Sozialcharta ausdrücklich das Streikrecht. Die Europäische Menschenrechtskonvention, als multilateraler völkerrechtlicher…

Rechtssicherheit vs. materielle Gerechtigkeit - Außerordentliche Rechtsbehelfe im Zivilprozess

Zugleich ein Beitrag zum fachgerichtlichen Rechtsschutz bei der Verletzung von Verfahrensgrundrechten nach dem In-Kraft-Treten des Anhörungsrügengesetzes vom 9. Dezember 2004

Schriften zum Zivilprozessrecht

Gegenstand des Buches sind außerordentliche Rechtsbehelfe im Zivilprozess, die von Rechtsprechung und Literatur neben den vom Gesetzgeber normierten Rechtsmitteln entwickelt wurden, um bei unanfechtbaren gerichtlichen Entscheidungen, die an schwerwiegenden Fehlern leiden oder unter Verletzung von…

Bestimmung der Rechtsqualität des Menschenwürdeanspruchs gemäß Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz – Ein Schritt zur Verrechtlichung der Menschenwürde

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die in Deutschland diskutierte Rechtsqualität des Menschenwürde?anspruchs ist anhand von Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz zu bestimmen. Aus der Vielfalt der Begründungsansätze zur Rechtsqualität des Menschenwürdeanspruchs leitet der Verfasser die Notwendigkeit einer normtheoretischen Betrachtung ab. Anhand dieses…

Meinungsfreiheit contra Persönlichkeitsschutz am Beispiel von Web 2.0-Applikationen

Schriften zum Medienrecht

Der mit dem Begriff „Web 2.0“ gekennzeichnete Wandel im Internet zeichnet sich durch die vielfältigen Möglichkeiten der Partizipation der Internetnutzer aus. Das Web 2.0 potenziert zugleich die Anzahl der Spannungsfälle zwischen der Meinungsfreiheit der Netznutzer bzw. Plattformbetreiber einerseits und dem…

Der Zugriff auf serverbasiert gespeicherte E-Mails beim Provider

Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine strafverfahrensrechtliche Ermächtigungsgrundlage

Strafrecht in Forschung und Praxis

Serverbasierte E-Mail-Kommunikation ist zu einem zentralen Fernkommunikationsmedium im Privat- und Unternehmensbereich geworden. Mitunter lagern erhebliche Datenbestände auf Providerservern, was den Zugriff auf serverbasierte E-Mail-Accounts für Strafverfolgungsbehörden besonders attraktiv macht. Allerdings…

Kindergartenpflicht?

Zur Frage der Vereinbarkeit einer Kindergartenbesuchspflicht mit der Verfassung, insbesondere mit dem Grundrecht der Eltern auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin nimmt sich unter verfassungsrechtlichen Erwägungen einer Thematik an, die seit einigen Jahren gesellschafts- und parteipolitisch diskutiert wird, deren rechtliche Zulässigkeit jedoch bislang kaum thematisiert wird – die Einführung einer Kindergartenpflicht in Deutschland. [...]

Staatlich induzierte Selbstkontrolle und Zensurverbot

Die Teilnahme des Staates an der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Am 1. April 2003 ist ein neues Jugendschutzgesetz in Kraft getreten, welches zusammen mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien – JMStV) das gesamte Jugendschutzrecht in Deutschland erneuert, nach seiner…

Kommunikationsherrschaft des Hausherrn oder Freiheit der Massenmedien?

Zum Spannungsverhältnis zwischen dem privaten Hausrecht und den Medienfreiheiten im öffentlich zugänglichen Raum

Schriften zum Medienrecht

Der Verfasser beschäftigt sich thematisch mit dem Spannungsverhältnis zwischen dem privaten Hausrecht und den Medienfreiheiten im öffentlichen zugänglichen privaten Raum. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Frage, ob der Informationsbeschaffung und der Berichterstattung durch das Hausrecht Grenzen gesetzt…

Online-Durchsuchung im Lichte des Verfassungsrechts

Die Zulässigkeit eines informationstechnologischen Instruments moderner Sicherheitspolitik

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

„Online-Durchsuchung“ ist eines der bekanntesten Schlagwörter in der seit Jahren geführten Debatte um die Neujustierung des Verhältnisses von Freiheit und Sicherheit. In der lebhaften politischen Diskussion hierüber haben sich zwei Lager herausgebildet: auf der einen Seite Datenschützer, welche in der…

Informations- und Auskunftspflichten der öffentlichen Hand gegenüber der Presse

Der verfassungsunmittelbare Auskunftsanspruch der Presse aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Informationsmöglichkeiten der Medien über Vorgänge im Staats- und Verwaltungsbereich sind häufig begrenzt. Die öffentliche Hand monopolisiert zahlreiche aktuelle Informationen. Presse und elektronische Medien sind deshalb vielfach von der Auskunftsbereitschaft der jeweiligen Behörde abhängig. [...]