Wissenschaftliche LiteraturGrundrechte

Karl Friedrich Köhler

Die Informationsrechte der Beteiligten im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren

Studien zum Sozialrecht

Informationen sind Entscheidungsgrundlagen, nicht nur für staatliches, sondern auch für individuelles Handeln. Seitdem es aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ein Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gibt, hat der Einzelne Anspruch darauf, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und…

Angela Görner

Die Bedeutung des Schutzes des Anlegers und des Versicherungsnehmers für die Aufsicht über Hedgefonds

Zugleich ein Beitrag zur Frage der verfassungsrechtlichen Verortung des Schutzes des Anlegers und des Versicherungsnehmers

Studien zur Rechtswissenschaft

Hedgefonds gelten als eine besonders risikoreiche Kapitalanlageform. Der Anlegerschutz hat daher bei der Regulierung von Hedgefonds neben der Stabilität des Kapitalmarktes eine besondere Bedeutung. Aber auch der Schutz des Versicherungsnehmers spielt hierbei eine wichtige Rolle, da Hedgefonds seit ihrer Einführung…

Simone Susanne Hilgers

„Plain Packaging“

Vereinbarkeit mit deutschen, unionsrechtlichen und völkerrechtlichen Vorgaben

Studien zur Rechtswissenschaft

„Plain Packaging“ würde für Tabakwarenhersteller im Kern bedeuten, dass sie ihre (Bild-)Marken nicht mehr auf den Verpackungen für Tabakerzeugnisse anbringen und benutzen dürfen. Allein die Kennzeichnung der Verpackung durch den jeweiligen Markennamen in standardisierter Form wäre weiterhin erlaubt. Wäre „Plain…

Christoph Matthias Czaplik

Die öffentliche Beteiligung an Gesellschaften des Privatrechts

Zu Möglichkeit und Nutzen gemischt-wirtschaftlicher Personengesellschaften und der Beziehung der Gesellschafter zueinander

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die öffentliche Hand bedient sich in immensem Ausmaß privatrechtlicher Gesellschaftsformen zur Erfüllung ihrer Aufgaben. In den Rechtsformen des privaten Gesellschaftsrechts belief sich der Jahresumsatz der öffentlichen Hand im Jahr 2011 auf 2,69 Milliarden Euro jährlich in über 9000 Unternehmen.…

Hannah Nießen

Die Wirkung der Grundrechte im deutschen und italienischen Privatrecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Grundrechtsbeeinträchtigungen durch Private sind in vielerlei Hinsicht denkbar. Sie können Freiheits- und Gleichheitsrechte betreffen und mit oder ohne Einverständnis des Betroffenen geschehen. Inwieweit müssen Private daher bei ihrem zivilrechtlichen Handeln die Grundrechte beachten bzw. inwieweit ist der Staat…

Vera Christopeit

Die verfassungsrechtliche Bewertung der Rechtsetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses am Beispiel der Methodenrichtlinien

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Autorin überprüft die Richtliniengebung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) im Bereich der Methodenrichtlinien nach verfassungsrechtlichen Maßstäben und untersucht die demokratische Legitimation des G-BA zu dieser Rechtsetzung. Die Rechtsstellungen der Betroffenen und vor diesem Hintergrund deren…

Sylvia Müller-Allgeier

Das Zusammenwirken von Unterhaltsrecht und Sozialrecht bei der Existenzsicherung des minderjährigen Kindes

Studien zum Sozialrecht

Bei der Aufgabe die materielle Existenz des minderjährigen Kindes zu sichern, wirken das Unterhaltsrecht und das Recht der sozialen Sicherung zusammen. Jedoch kommt es an einigen Schnittstellen zu Diskrepanzen zwischen diesen beiden Rechtsgebieten, durch welche die finanzielle Existenzsicherung des Kindes gefährdet…

Jens-Hendrik Hörmann

Rechtsprobleme des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums

Zu den Auswirkungen des „Regelleistungsurteils“ auf die „Hartz IV“-Gesetzgebung und andere Sozialgesetze

Studien zum Sozialrecht

Das „Regelleistungsurteil" des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 hat eine neue Runde in der Diskussion über die verfassungsrechtliche Garantie eines Existenzminimums im deutschen Sozialstaat eingeleitet.

Das Buch stellt die alte Rechtslage vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dar,…

Stefan Lochner

Virtueller Belegschaftswahlkampf

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Moderne Kommunikations- und Informationsmittel, wie beispielsweise E-Mail oder Internet, sind aus dem heutigen Alltag nicht mehr wegzudenken. Dies gilt in besonderem Maße für das Berufsleben. Die mittlerweile überwiegende Zahl der Arbeitsplätze ist virtuell vernetzt. Diese Entwicklung macht, wie unter anderem auch…

Christoph van Lier

Grundrechtsfähigkeit von Mischunternehmen

– Neue Lösungsansätze –

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Gemäß Art. 19 Abs. 3 GG sind neben den natürlichen Personen auch die juristischen Personen Grundrechtsträger, wenn das Grundrecht wesensmäßig auf die juristische Person anwendbar ist. Bei juristischen Personen des Privatrechts ist die Grundrechtsberechtigung unter den genannten Voraussetzungen die Regel. Bei…