Angela GörnerDie Bedeutung des Schutzes des Anlegers und des Versicherungsnehmers für die Aufsicht über Hedgefonds

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Hedgefonds gelten als eine besonders risikoreiche Kapitalanlageform. Der Anlegerschutz hat daher bei der Regulierung von Hedgefonds neben der Stabilität des Kapitalmarktes eine besondere Bedeutung. Aber auch der Schutz des Versicherungsnehmers spielt hierbei eine wichtige Rolle, da Hedgefonds seit ihrer Einführung als Kapitalanlageform in das Investmentgesetz eine eigenständige Anlagekategorie auch für Versicherungsunternehmen sind und Versicherungsnehmer daher quasi mittelbar Anleger in Hedgefonds werden können. Der Schutz des Anlegers und des Versicherten ist dementsprechend ein wichtiges Anliegen des Kapitalmarktrechts und des Versicherungs- und Versicherungsaufsichtsrechts.

Vor diesem Hintergrund werden in dieser Studie die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Schutzes des Anlegers und des Versicherten und deren Auswirkungen auf die Aufsichtspraxis der zuständigen Behörde – der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) – untersucht. In diesem Zusammenhang wird der Frage nachgegangen, ob eine aus den Grundrechten abzuleitende staatliche Pflicht zum Schutz der Anleger und Versicherten besteht, wobei auch die Unterschiede zwischen privaten Kleinanlegern und institutionellen Anlegern Berücksichtigung finden. Ein Schwerpunkt liegt in der Frage, ob aus der Eigentumsgarantie nach Art. 14 GG eine grundrechtliche Schutzpflicht abgeleitet werden kann und wie diese in privaten Rechtsverhältnissen Wirkung entfalten kann.

Im Ergebnis wird eine verfassungsrechtliche Verankerung des Schutzes des Anlegers und Versicherten bejaht.

Ferner wird untersucht, ob die im Ergebnis bejahte verfassungsrechtliche Verortung des Schutzes des Anlegers und des Versicherten zugleich zu einem subjektiv-öffentlichem Recht des Einzelnen auf Einschreiten der BaFin gegen ungesetzliches Verhalten der von ihr beaufsichtigten Unternehmen führen muss.

Schließlich werden die Auswirkungen der verfassungsrechtlichen Verortung des Anleger- und Versicherungsnehmerschutzes für die Verwaltungspraxis der BaFin im Zusammenhang mit der Beaufsichtigung von Hedgefonds analysiert. Dies erfolgt beispielhaft anhand von zwei Problemkreisen der Regulierung von Hedgefonds auf einfachgesetzlicher Ebene, die Auswirkungen auf den Schutz des Anlegers- und Versicherungsnehmers haben: die Regelungen zur Einschaltung eines Prime Brokers durch Hedgefonds sowie die Bestimmungen über die Anlage von Versicherungen in Hedgefonds. Da für letztere ein von der BaFin veröffentlichtes Rundschreiben maßgebliche Bedeutung hat, wird in diesem Zusammenhang insbesondere auch der grundsätzlichen Frage der rechtlichen Zulässigkeit und der Bindungswirkung der von der BaFin veröffentlichten Rundschreiben nachgegangen.

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