Wissenschaftliche Literatur Beweislast

Franziska Reiß

Der Kündigungsschutz schwerbehinderter Arbeitnehmer

Eine Bestandsaufnahme nach den Novellierungen des Sozialgesetzbuchs IX und des Kündigungsschutzgesetzes

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Werk behandelt den besonderen wie den allgemeinen Kündigungsschutz schwerbehinderter Arbeitnehmer. Dabei geht die Autorin auf die zahlreichen offene Fragen ein, die durch die Modifizierungen des Sozialgesetzbuchs IX durch das „Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen“ sowie durch die Reform des Kündigungsschutzgesetzes durch das „Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt“ aufgeworfen wurden. Antworten werden im Wege der Auslegung unter…

Sven Lichte

Der erbrechtliche Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch aus Treu und Glauben (§ 242 BGB)

Studien zum Erbrecht

Nach dem Tod des Erblassers fehlen oftmals die Informationen über die erbrechtlich relevanten Vorgänge. Dann ist die Person, die davon Kenntnis hatte, nicht mehr vorhanden. Gleichwohl bleiben alle Vermögenswerte und Schuldverpflichtungen erhalten und gehen auf die Erben über. Letztlich haften die Erben neben dem Nachlassvermögen grundsätzlich auch mit ihrem eigenen Vermögen. So ist es verständlich, dass sie zu erfahren suchen, wie sich der Nachlass überhaupt…

Alexander Seidenberg

Mischkalkulationen im Bauvergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Alexander Seidenberg untersucht, welche Auswirkungen die Mischkalkulation auf das Bauvergabeverfahren und das Nachprüfungsverfahren hat, ferner welche Besonderheiten bei einem Zuschlag trotz Mischkalkulation zu beachten sind.

Zur Untersuchung der Mischkalkulation ist zunächst die Darlegung der wesentlichen Prinzipien und Strukturen des Bauvergaberechts notwendig. Das Bauvergaberecht ist sowohl öffentlich- als auch privatrechtlich geprägt. Es handelt sich um…

Denise Ventura-Heinrich

Der Nachweis wesentlicher Vertragsbedingungen als Baustein einer neuen Vertragskultur?

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verfasserin legt die erste neuere umfangreiche Monographie zum Nachweisgesetz vor. Dabei werden einerseits die einzelnen Regelungen des Gesetzes vertieft erörtert, andererseits aber auch geprüft, welche Ansprüche sich aus dem Verstoß gegen die Nachweispflicht ergeben. Am Ende wird ein Ausblick gewagt, ob und inwieweit das Nachweisgesetz zu einer Änderung der Vertragskultur im deutschen Arbeitsrecht beigetragen hat.

Auf der Grundlage der Richtlinie 91/533/EWG…

Raik Kilper

Unternehmensabwicklung außerhalb des gesetzlichen Insolvenz- und Liquidationsverfahrens in der GmbH

Zulässigkeitsaspekte, Haftungsfragen und gesetzliche Handlungsnotwendigkeiten bei der sogenannten „Firmenbestattung“

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Seit mehreren Jahren begegnen der insolvenzrechtlichen Praxis Fälle der so genannten Firmenbestattung. Aus Angst der Geschäftsführer und Gesellschafter vor einem Insolvenzverfahren und der damit verbundenen Publizitätswirkung, aber auch um die alten Schulden der Gesellschaft „abzuschütteln“, werden die Anteile an einen vermögenslosen Strohmann veräußert. Dieser bestellt sich zum Geschäftsführer, der Sitz wird verlegt, die Firma wird geändert. Bei dem personellen Wechsel…

Arno Riße

Garantieversprechen anlässlich eines Kaufvertrags

Studien zum Zivilrecht

Das Werk soll einen möglichst umfassenden Einblick in die Probleme der Garantieversprechen geben, die anlässlich eines Kaufvertrages nach Maßgabe der §§ 276, 442 ff., 477 BGB gewährt werden. Zugleich werden die wesentlichen Unterschiede des geltenden Rechts zur Rechtslage vor der Schuldrechtsreform aufgezeigt. Der streng systematische Aufbau ermöglicht gezielt Stellungnahmen zu Einzelproblemen zu finden. Insofern erfüllt das Buch die Funktion eines Nachschlagewerkes,…

Marco Wehling

Finanzierung von Zivilverfahren

Finanzierungsgrund und Finanzierungsformen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie gliedert sich in zwei Hauptteile, den Finanzierungsgrund und die Finanzierungsformen. Während der Finanzierungsgrund vornehmlich das allgemeine Prozessrisiko erfasst, widmet sich der Teil Finanzierungsformen den bestehenden gesetzlichen und rechtsgeschäftlich zur Verfügung stehenden Maßnahmen, die diese Risiken auffangen und einen Rechtsschutzzugang sichern. Der dargestellte Finanzierungsgrund zeigt, dass ein Anspruchsteller ein erhebliches Risiko eingeht, wenn…

Tim Linnenbaum

Belehrung und „qualifizierte“ Belehrung im Strafverfahren

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die grundlegende Frage, mit der sich diese Ausarbeitung beschäftigt, ist, ob sich das Fortwirken eines Verfahrensfehlers beseitigen lässt. Der Verfasser widmet sich zunächst dem Begriff des "Beschuldigten". Weiterhin wird die Vernehmungssituation, in der sich der Beschuldigte befindet, thematisiert. Es erfolgt eine analytische Auseinandersetzung mit der häufigen Nichtbeachtung der Beschuldigtenrechte. Die Entwicklung der Beschuldigtenrechte wird chronologisch geschildert,…

Christoph Pitsch

Strafprozessuale Beweisverbote

Eine systematische, praxisnahe und rechtsvergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Steuerstrafverfahrens, der Zufallsfunde und der Fernwirkungsproblematik

Strafrecht in Forschung und Praxis

Strafprozessuale Beweisverbote sind sowohl in der Praxis als auch in der Forschung ein Dauerbrenner, wie erst kürzlich die Liechtensteinische Steueraffäre wieder verdeutlichte.

Nach einem historischen Streifzug durch die Entwicklungen des Beweisverbotsrechts widmet sich die Arbeit einer begrifflichen und systematischen Analyse des geltenden Rechts der Beweisverbote. Dabei wird zunächst der Begriff des Beweisens näher untersucht und der Pilatus-Frage „Was ist die…

Carmen Saule

Schadensersatzansprüche aus verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnissen

Möglichkeiten der Transformation zivilrechtlicher Haftungskonzeptionen. Eine Darstellung und Untersuchung insbesondere anhand der öffentlich-rechtlichen Verwahrung

Studien zum Verwaltungsrecht

In Deutschland gibt es bislang kein einheitliches Staatshaftungsgesetz des Bundes, das eine verschuldensunabhängige Haftung, eine Beweislastumkehr ohne Exkulpationsmöglichkeit für den Staat und ohne Subsidiaritätsklausel enthält. Daher ist auch bis dato das Recht der verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisse nicht explizit und ausreichend geregelt. Die Rechtsprechung wendet hier jedoch seit Jahren die Regelungen des Zivilrechts analog an. Wie das gelingen kann, ohne dass…