Wissenschaftliche Literatur Beweislast

Tim-Bastian Auer

Das Leistungskürzungsrecht des Versicherers bei grob fahrlässigen Obliegenheitsverletzungen des Versicherungsnehmers nach § 28 Abs. 2 S. 2 VVG

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Diese Studie befasst sich mit der Quotelung eines Leistungsanspruches bei grob fahrlässigen Obliegenheitsverletzungen des Versicherungsnehmers nach § 28 Abs. 2 S. 2 VVG.

Der Verfasser stellt ein eigenes Quotenmodell aus einem ausdifferenzierten Grob- und Feinraster vor, das es Richtern, Versicherern oder Versicherungsnehmern möglich machen soll, eine individuelle Kürzungsquote unter besonderer Berücksichtigung des Einzelfalles festzusetzen. Die Frage der…

Alexander Nguyen

Die Unschuldsvermutung im Verfahren vor den internationalen Strafgerichten

Studien zum Völker- und Europarecht

Alexander Nguyen greift mit der Unschuldsvermutung einen zentralen Aspekt für den Erfolg der noch jungen Geschichte des Völkerstrafrechts auf. Die internationale Strafgerichtsbarkeit will die Verantwortlichen für schwerste Menschenrechtsverstöße und Kriegsverbrechen nach gewaltsamen Konflikten nicht länger unbehelligt lassen, sondern zur Rechenschaft ziehen. Dabei will das Völkerstrafrecht eine Verurteilung der Verantwortlichen in einem fairen Verfahren herbeiführen, in…

Ann Seibert

Testierfähigkeit und Willensfreiheit

Die Problematik der beweisrechtlichen Vermutung der Testierfähigkeit

Studien zum Erbrecht

Die Untersuchung ist einer näheren Betrachtung der Testierfähigkeit unter besonderer Berücksichtigung des Aspekts der Willensfreiheit gewidmet. Rechtspraktischer Anknüpfungspunkt der Untersuchung sind Fälle, in denen der Erblasser bei der Testamentserrichtung an einer Demenzerkrankung leidet und deshalb die Unwirksamkeit des Testaments gemäß § 2229 Abs. 4 BGB im Raum steht. § 2229 Abs. 4 BGB soll dann sicherstellen, dass letztwilligen Verfügungen, die nicht mehr Ausdruck…

Norman Adam

Acting in Concert: Die Zurechnung von Stimmrechten im Übernahmerecht

§30 Abs. 2 WpÜG

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Übernahmen von Unternehmen finden nicht nur in der Wirtschaftspresse breite Beachtung. Der Gesetzgeber hat durch das am 1. Januar 2002 in Kraft getretene Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz einen rechtlichen Rahmen dafür geschaffen. Zentrales Element dieser Regelung ist die Einführung eines Pflichtangebots. Auf Grund dessen muss eine Person, welche die Kontrolle über einer Gesellschaft erlangt, grundsätzlich allen anderen Aktionären ein Übernahmeangebot unterbreiten.…

Georg-R. Schulz

Der arbeitsrechtliche Zeugnisanspruch

Unter besonderer Berücksichtigung der Grundsätze von Wahrheit und Wohlwollen sowie der Beweislast

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Insbesondere in Zeiten anhaltend hoher Arbeitslosigkeit beeinflussen Arbeitszeugnisse maßgeblich die Entscheidung über Erfolg oder Misserfolg einer Bewerbung. Sie sind wichtige Meilensteine im Berufsleben eines Arbeitnehmers. Daher kommt es auf jede einzelne Zeugnisformulierung und deren konkrete Bedeutung an. Sowohl bei Arbeitnehmern als auch bei Arbeitgebern ist eine erhöhte Sensibilität und Konfliktbereitschaft hinsichtlich des Inhalts und auch der äußeren Form von…

Sibylle Gering

Pressefreiheit in regionalen Menschenrechtssystemen

Rechtsvergleichende Analyse des Schutzes der Pressefreiheit im Menschenrechtssystem des Europarates und im interamerikanischen Menschenrechtssystem unter besonderer Berücksichtigung des Verhältnisses der Pressefreiheit zum Schutz des guten Rufes und der Privatsphäre

Schriften zum Medienrecht

Weltweit haben sich seit dem Ende des zweiten Weltkrieges mehrere regionale Systeme zum Schutz von Menschenrechten entwickelt. Der Schutz der Pressefreiheit ist im System des Europarates und im interamerikanischen System dabei wesentlich stärker ausgeprägt als in den anderen regionalen Menschenrechtssystemen. Diesen Systemen ist gemeinsam, dass ihre jeweiligen Konventionen unmittelbar innerstaatliche Wirkung entfalten und Menschenrechtsgerichtshöfe verbindliche…

Nina Freudenthal

Die sekundäre Behauptungslast

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Buch befasst sich mit dem prozessualen Institut der sekundären Behauptungslast. Dieses Thema ist gesetzlich nicht verankert. Es rankt sich um die Frage, was passiert, wenn die darlegungspflichtige Partei die benötigten Informationen unverschuldet nicht beibringen kann. Da im deutschen Zivilprozess der Verhandlungsgrundsatz gilt, ist es grundsätzlich Sache der Parteien, den Prozessstoff beizubringen, der für die eigene, erfolgreiche Führung des Prozesses notwendig ist.…

Volker Subatzus

Das Fehlverhalten des Arbeitnehmers bei Arbeitsunfähigkeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Arbeitsgerichte haben sich immer wieder mit der Frage zu befassen,
ob bestimmte Verhaltensmuster von Arbeitnehmern während einer Ar-
beitsunfähigkeit mit ihren arbeitsvertraglichen Pflichten vereinbar sind.
"Das Fehlverhalten des Arbeitnehmers bei Arbeitsunfähigkeit" beleuch-
tet das besondere Spannungsfeld an der Grenze zwischen freier Per-
sönlichkeitsentfaltung und arbeitsvertraglichen Pflichten. [...]

Laura Sophie Gravenhorst

Die Anrechnung anderweitigen Erwerbs im Annahmeverzug des Arbeitgebers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die wirtschaftliche Bedeutung der Anrechnung anderweitigen Erwerbs während des Annahmeverzugs des Arbeitgebers wird vor allem im Zusammenhang mit Kündigungen deutlich: Das Gesetz regelt in § 615 S. 1 BGB, dass der Arbeitnehmer während des Annahmeverzugs des Arbeitgebers sein vereinbartes Entgelt einfordern kann, ohne seine Arbeitsleistung nachholen zu müssen. Hat der Arbeitgeber den Arbeitnehmer während des Kündigungsschutzverfahrens in der irrigen Annahme, die Kündigung…

Angelika Walther

Gebrauchtwagenkauf und Schuldrechtsmodernisierungsgesetz

Ausgewählte Probleme

Studien zum Zivilrecht

Die Verfasserin legt anhand ausgewählter Problemfälle aktuelle Rechtsfragen dar, die im Zusammenhang mit dem Kauf und Verkauf eines gebrauchten Kraftfahrzeugs relevant sind. Dabei wird insbesondere Wert auf eine ausführliche Darstellung ausgewählter Rechtsprechung und deren Bewertung vor dem Hintergrund des am 1. Januar 2002 in Kraft getretenen Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts gelegt. Gegenstand der Untersuchung ist dabei die Frage, ob – und wenn ja in…