Dissertation: Die sekundäre Behauptungslast

Die sekundäre Behauptungslast

Schriften zum Zivilprozessrecht, Band 11

Hamburg , 124 Seiten

ISBN 978-3-8300-3822-1 (Print)
ISBN 978-3-339-03822-7 (eBook)

Zum Inhalt

Das Buch befasst sich mit dem prozessualen Institut der sekundären Behauptungslast. Dieses Thema ist gesetzlich nicht verankert. Es rankt sich um die Frage, was passiert, wenn die darlegungspflichtige Partei die benötigten Informationen unverschuldet nicht beibringen kann. Da im deutschen Zivilprozess der Verhandlungsgrundsatz gilt, ist es grundsätzlich Sache der Parteien, den Prozessstoff beizubringen, der für die eigene, erfolgreiche Führung des Prozesses notwendig ist. Aufgrund der fehlenden gesetzlichen Normierung hat die Rechtsprechung mit der sekundären Behauptungslast eine Korrektur der Verhandlungsmaxime vorgenommen.

Weder prozessualen Informationspflichten noch materielle Auskunftsansprüche helfen in denjenigen Situation, in denen sich die entscheidungserheblichen Tatsachen außerhalb der Wahrnehmungssphäre der darlegungsbelasteten Partei abgespielt haben und diese sich deswegen unverschuldet in einem Informationsdefizit befindet, die gegnerischen Partei die erforderlichen Informationen jedoch leicht beibringen kann. Die einzigen beiden Möglichkeiten diese problematischen Fälle zu lösen bestehen darin, entweder eine allgemeine prozessuale Aufklärungspflicht einzuführen, was die Rechtsprechung jedoch strikt ablehnt, oder die Darlegungslast zu modifizieren und der an sich nicht risikobelasteten Partei die sekundäre Behauptungslast aufzuerlegen.

Dieses Buch befasst sich schwerpunktmäßig mit den Voraussetzungen der sekundären Behauptungslast sowie ihrer Abgrenzung zu den materiell-rechtlichen Auskunftsansprüchen. Ferner wird die Lehre von der allgemeinen prozessualen Aufklärungspflicht nach Stürner vorgestellt und in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit der sekundären Behauptungslast problematisiert.

Durch die Beleuchtung verschiedener Rechtsgebiete, in denen der sekundären Behauptungslast eine wichtige Rolle zukommt, wird eine umfassende Darstellung der Problematik über das Zivilrecht hinaus skizziert und die Rückständigkeit des deutschen Zivilprozessrechts im internationalen Vergleich herausgearbeitet.

Schlagworte

Auskunftsansprüche Beweislast Darlegungslast Rechtswissenschaft Sekundäre Behauptungslast Zivilprozessrecht

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