Wissenschaftliche Literatur Öffentliches Recht

Mechthild Stockmeier

Die Bürgersprache der Stadt Bielefeld in der Zeit von 1578–1747

Eine rechtsgeschichtliche Abhandlung über ihre Inhalte und Bedeutungen sowie ein Vergleich mit dem Stadtrecht von 1214

Rechtsgeschichtliche Studien

Bürgersprachen waren im Mittelalter und der Frühen Neuzeit rechtliche Normierungen, die aufgrund der Selbstverwaltungsautonomie des städtischen Rates das Alltagsleben der Stadtbewohner regelten. Sie waren insbesondere in den Hansestädten zu finden. Sie können als Gesetze, Verordnungen oder Satzungen bezeichnet werden und weisen größtenteils policeyrechtliche Bestimmungen auf. Sie regelten die öffentliche Sicherheit und Ordnung, Handel und Gewerbe, Lohn- und…

Se-Joo Lee

Unternehmensfreiheit der gerechten Wirtschaftsordnung im Verfassungsrecht und der grundrechtliche Schutz der Unternehmensfreiheit

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In der modernen Industriegesellschaft ist nicht nur der Schutz und die Gewährleistung der wirtschaftlichen Grundrechte des Einzelnen von großer Bedeutung, sondern gerade auch die von Unternehmen als Wirtschaftssubjekte. Im Rekurs auf Unternehmen als Wirtschaftssubjekte gewinnt indes auch die Pflicht zur Gewährleistung einer gerechten Wirtschaftsordnung eine weitere Relevanz. Insbesondere die Marktherrschaft und der Missbrauch der Wirtschaftsmacht von Unternehmen, vor…

Tobias Manz

Die Normierung des öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrages

Ein Beitrag zur Reform des öffentlich-rechtlichen Vertragsrechts

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das Buch behandelt die geplante Normierung des öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrags in dem Verwaltungsverfahrensgesetz. Wesentliches Anliegen der Reform ist unter anderem die Einführung eines speziellen Vertragstypus, der die Einbeziehung Privater bei der Erledigung öffentlich-rechtlicher Aufgaben (sog. Public Private Partnership) zum Gegenstand hat. Abschließend stellt der Verfasser einen überarbeiteten, eigenständigen Reformvorschlag zur Diskussion. [...]

Verena Augschöll

Die Besteuerung der Grenzpendler

Unter besonderer Berücksichtigung europarechtlicher Gesichtspunkte sowie der Steuersysteme Italiens, Österreichs und der Schweiz

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Verena Augschöll setzt sich mit der Besteuerung der Grenzgänger sowohl auf internationaler und europäischer als auch nationaler Ebene auseinander. Dabei wird insb. das nationale Einkommensteuerrecht Italiens, Österreichs und der Schweiz (in Bezug auf die Grenzgängerbesteuerung) analysiert.

Den Grundstein für die vorliegende Dissertation haben sicherlich die steuerlichen Probleme der italienischen - einschließlich Südtiroler - Grenzgänger, die zur Arbeit in die…

Henrike Franziska Voet

Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Kindergartenpflicht im letzten Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule

Eine Untersuchung von Kompetenzproblemen, Grundrechtsfragen und rechtlichen Möglichkeiten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Infolge der Bildungsdiskussion nach dem „PISA-Schock“ haben sich in den vergangenen Jahren in Politik und Gesellschaft die Forderungen nach einer allgemeinen Kindergartenpflicht in Deutschland gehäuft.

Die Autorin nimmt sich dieser aktuellen Thematik – begrenzt auf das letzte Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule – an und bereitet sie in ihrer Studie systematisch und differenziert auf. Dabei gelingt es ihr, Rechtsklarheit in die komplexe Diskussion zu…

Jan Hermes

Wechselwirkungen zwischen Produktsicherheitsrecht und Produkthaftungsrecht

Am Beispiel der Pflichtenkreise, der Haftung und des Umfangs des Produktrückrufs

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Produktsicherheitsrecht ist öffentliches Recht. Es dient in Bezug auf den Warenverkehr der Marktzugangskontrolle und regelt durch behördliche Eingriffsbefugnisse die Marktüberwachung. Das Produkthaftungsrecht dagegen ist dem Zivilrecht zuzuordnen. Es dient der Kompensation von Schäden, die an Rechtsgütern von Produktverwendern oder Dritten durch ein fehlerhaftes und deswegen gefährliches Produkt entstehen. Trotz dieser formalen Unterscheidung beider Rechtsgebiete ist…

Simone Herzberg

Die Kraftwerksregulierung zur Netzstabilisierung

Schriften zum Energierecht

Die Dissertation beleuchtet die komplexen Herausforderungen, die sich im Kontext der Energiewende für die Netzstabilität und den Betrieb von Kraftwerken ergeben.

Sie stellt eine umfassende Analyse des Kraftwerksregulierungsrechts dar, das im Spannungsfeld zwischen Klimaschutz, Energieversorgungssicherheit und ökonomischen Interessen operiert. Neben einer detaillierten systematischen Einordnung der verschiedenen Regelungsansätze und -formen bietet die Arbeit…

Timo Dahlmann

Der Gefahrenbegriff als verwaltungsgerichtliches Methodenproblem

Untersuchungen zur Regulierung sozial unerwünschten Verhaltens durch Allgemeinverfügung und Gefahrenabwehrverordnung

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Gefahrenabwehrrecht befindet sich insgesamt im Wandel, da Ausnahmesituationen rechtlich geregelt werden (müssen). Neben diesen Ausnahmesituationen existiert aber auch der gefahrenabwehrrechtliche Normalfall, der über die Generalklauseln gehandhabt werden kann. Diesem Normalfall widmet sich die Studie unter besonderer Berücksichtigung des Gefahrenbegriffs.

Der Gefahrenbegriff ist nämlich (weiterhin) der Schlüsselbegriff des Polizeirechts, dessen Handhabung…

Jochen Schöfthaler

Rechtliche Rahmenbedingungen des Breitbandausbaus

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Verfasser untersucht in seiner Dissertation Möglichkeiten der Förderung des Breitbandausbaus. Zentral werden Umsetzungsspielräume des nationalen Gesetzgebers und der Bundesregierung darauf hin überprüft, inwiefern der rechtliche Rahmen investitions- und innovationsfreundlicher gestaltet werden kann. Die Frage nach nationalen Umsetzungsspielräumen wurde insbesondere durch die Entscheidung des EuGH zu § 9a TKG a. F. virulent und ist noch heute umstritten. Die Studie…

Malte Nieschalk

Folgerungen aus deregulierten Medienlandschaften für die Reformdiskussion um das Pressefusionsrecht

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Diskussion um eine Reform des Pressefusionsrechts dauert seit Jahren an. Mit im Laufe der Jahre unterschiedlichen Ansätzen zielen die Reformbefürworter auf eine weitgehende Lockerung des Sonderfusionsrechts der Pressebranche ab. Dagegen erachten die Kritiker einer solchen Reform eine Lockerung des Pressefusionsrechts für wettbewerbs- und medienpolitisch nicht notwendig und der bestehenden Pressevielfalt abträglich. Ob das bestehende Regelwerk die veränderten…