Wissenschaftliche Literatur Öffentliches Recht

Habibullah Qureischie

Post-Universaldienst im digitalen Zeitalter?

Zur Zukunft des Rechts postalischer Versorgungsgewährleistung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Entfaltung von Freiheitsrechten und Staatszielen wie Meinungs- und Informationsfreiheit, soziale Inklusion und des Verbraucherschutz erfordert das Vorhandensein hinreichender Kommunikationskanäle. Eine funktionierende Kommunikationsinfrastruktur ist daneben auch eine der Grundvoraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung. Deshalb verpflichten das europäische Recht wie auch das Verfassungsrecht den deutschen Gesetzgeber, nach der Liberalisierung der Postmärkte…

Alex Guglielmo

Die Verfolgung der Geldwäsche in Italien im europäischen und internationalen Kontext

Unter besonderer Berücksichtigung des Tatbestands der Selbstgeldwäsche

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Geldwäsche ist ein kriminelles Phänomen, das unser aller Leben beeinflusst. Sie ermöglicht es den global players der Organisierten Kriminalität, den Drogenkartellen, den Mafien, den white-collar Kriminellen, ihr illegal erwirtschaftetes Geld in den legalen Wirtschaftskreislauf einzuschleusen und gewinnbringend anzulegen, um Machenschaften zu finanzieren, Wirtschaftssubjekte vom Markt zu drängen und im Allgemeinen Einfluss auf Bereiche wie Politik und…

Wolfgang Steiner

Die Grundlagen der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung eines Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Werk beschäftigt sich mit der Rechtfertigung von Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dies ist vor allem im Bereich informationsbezogener Maßnahmen von großer praktischer Bedeutung, da der Gesetzgeber seit dem Volkszählungsurteil (BVerfGE 65, 1) eine Vielzahl von Gesetzen geschaffen hat, die einen Ausgleich zwischen dem Schutz der engeren persönlichen Lebenssphäre einerseits und dem Informationsinteresse des Staates anderseits schaffen…

Katharina Schwager

Die militärische Intervention im Jemen: völkerrechtlich legitim oder regionales Phänomen?

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Der lange Zeit „vergessene Krieg“ im Jemen zwischen der shiitischen Minderheit der Huthi und der sunnitischen Regierung unter Hadi entwickelte sich 2017 zur größten humanitären Krise weltweit.

Die militärische Intervention durch die von Saudi-Arabien 2015 gebildete ad-hoc Koalition auf Seiten der jemenitischen Regierung wurde zunächst vom überwiegenden Teil der internationalen Staatengemeinschaft geduldet – die Vereinbarkeit mit dem geltenden Völkerrecht,…

Manuel Feller

Das Kommunale Finanzierungssystem

Unter besonderer Berücksichtigung des kommunalen Steuerfindungsrechts

Schriften zum Kommunalrecht

Der Staatshaushalt im Allgemeinen aber gerade auch Kommunen im Besonderen leiden trotz hoher Steuereinnahmen der letzten Jahre zuweilen unter erheblichen finanziellen Schwierigkeiten. Demografischer Wandel, steigende Sozialausgaben und stets auftretende konjunkturelle Abschwünge führen zu einem Missverhältnis von verfügbaren Finanzmitteln, insbesondere Steuern, und zu erfüllende Verpflichtungen. Dies wird zum Anlass genommen, die Finanzierungsmöglichkeiten von Kommunen…

Angelique Weikum-Groß

Public Private Partnership in der Russischen Föderation

Bestandsanalyse und Rechtsvergleich zum deutschen Recht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Im Zuge der rasanten Entwicklung der russischen Wirtschaft seit Beginn des letzten Jahrzehnts wurde die Einbindung privater – vorzugsweise ausländischer – Investitionen in die marode russische Infrastruktur zum strategischen Ziel der russischen Wirtschaftspolitik. Als eine neue, vielversprechende Form der Gestaltung staatlich-privater Zusammenarbeit wird seit 2004 auch in Russland die sog. Public Private Partnership (PPP) propagiert. [...]

Josef M. Vilsmeier

Das bauplanungsrechtliche Verbot der Ortsbildbeeinträchtigung und seine Bedeutung für die Zulässigkeit von Baugerüstwerbung

Unter Berücksichtigung weiterer Instrumente des Ortsbildschutzes

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Ortsbild gilt gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 5 BauGB als besonderes Schutzgut des Bauplanungsrechts. Gleichwohl führt das in § 34 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 BauGB kodifizierte Verbot der Ortsbildbeeinträchtigung in Rechtsprechung und Literatur bislang ein Schattendasein. Die Veröffentlichung rückt diese zu Unrecht vernachlässigte Vorschrift in das kollektive öffentlich-rechtliche Bewusstsein.

Einleitend erörtert der Verfasser die historische Entwicklung des Ortsbildschutzes in…

Carola Meents

Homeschooling im deutschen Recht

Eine juristische Auseinandersetzung einschließlich rechtsvergleichender Perspektiven

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Homeschooling ist in Deutschland bisher keine Option. Kindern Unterricht zuhause zu erteilen ist im Schulalltag hierzulande nicht vorgesehen. Immer wieder werden Anträge einzelner Eltern abschlägig beschieden. Auch Gerichte im ganzen Bundesgebiet erteilen dem Heimunterricht regelmäßig eine Absage.

Das Buch ging als Dissertation der Frage nach, ob dieses Ergebnis rechtlich zwingend ist, oder vielleicht sogar ein Anspruch auf Homeschooling besteht. Es knüpft dabei…

Jessica Menzel

Der Betriebsarzt im System des Arbeitsschutzrechts

Eine Analyse von Status und Aufgaben

Studien zum Sozialrecht

Die Autorin beschäftigt sich mit der Einordnung des Betriebsarztes in das System des Arbeitsschutzrechts. Nach einer Darstellung der historischen Grundlagen werden der Rechtsstatus sowie die Aufgaben des Betriebsarztes im Rahmen aktueller Geschehnisse, wie der COVID-19-Pandemie, dargestellt.

Der Betriebsarzt wird in das betriebliche Organisationsgefüge eingeordnet. Sodann wird der Frage nachgegangen, welche Möglichkeiten der Einbeziehung betriebsärztlicher…

Gaukhar Abdigaliyeva

Energieeinsparung in der Industrie und bei der Stromerzeugung im nationalen Rechtsrahmen

Rechtsvergleichende Betrachtung nach kasachischem und deutschem Recht

Schriften zum Energierecht

Die Verfasserin stellt in ihrer Studie einerseits die deutsche und kasachische nationale Gesetzgebung zur Energieeinsparung in der Industrie und bei der Stromerzeugung dar, bewertet diese und führt einen Rechtsvergleich durch. Andererseits untersucht sie die rechtliche Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Kasachstan im Rahmen CDM- und JI-Mechanismen des Kyoto- Protokolls. Im Rahmen der Studie werden folgende Fragen bearbeitet: [...]