Angelique Weikum-GroßPublic Private Partnership in der Russischen Föderation

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Im Zuge der rasanten Entwicklung der russischen Wirtschaft seit Beginn des letzten Jahrzehnts wurde die Einbindung privater – vorzugsweise ausländischer – Investitionen in die marode russische Infrastruktur zum strategischen Ziel der russischen Wirtschaftspolitik. Als eine neue, vielversprechende Form der Gestaltung staatlich-privater Zusammenarbeit wird seit 2004 auch in Russland die sog. Public Private Partnership (PPP) propagiert. Doch wurden die ersten Schritte auf dem Weg zu investorenfreundlichen PPP-Rahmenbedingungen im Zuge der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise langsamer. Die wenigen mit großem Aufwand ins Leben gerufenen PPP-Megaprojekte scheiterten Ende 2008 und Anfang 2009 vorerst an ausbleibenden Finanzierungszusagen. Welche Chancen bietet die russische PPP für ausländische Investoren heute? Welche Gefahren gilt es dabei zu beachten? Die Verfasserin unternimmt eine Bestandsaufnahme und untersucht den rechtlichen Rahmen für russische PPP-Projekte aus Sicht des ausländischen Investors. Sie zieht Parallelen zum deutschen PPP-Recht und bietet Lösungsansätze für bestehende Hindernisse für PPP-Investitionen in die russische Infrastruktur.