Wissenschaftliche Literatur Öffentliches Recht

Nina Huxdorff

Rechtsfragen der Erst- und Zweitverleihung des öffentlich-rechtlichen Körperschaftsstatus an Religionsgemeinschaften

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die Autorin befasst sich mit dem öffentlich-rechtlichen Körperschaftsstatus gemäß Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 5 S. 2 WRV, der allen antragstellenden Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften unter bestimmten Voraussetzungen offensteht. Untersucht werden dabei einerseits bereits bekannte Probleme der Erstverleihung unter Einbezug neuerer Rechtsprechung und Literatur. Der Grundrechtsbezug des Körperschaftsstatus, die Verleihungsvoraussetzungen sowie die den…

Johannes Krause

Mittelstandsförderung im Vergaberecht

Rechtliche Grenzen des Mittelstandsschutzes unter Berücksichtigung der Reform der Mittelstandsklausel des §97 Abs. 3 GWB

Schriften zur Praxis des Wirtschaftsrechts

Der Mittelstand gilt als das Herz der deutschen Wirtschaft und der Motor für Wachstum und Beschäftigung. Er hat eine besondere Bedeutung bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und wird als eine der Säulen für soziale Stabilität und wirtschaftliche Dynamik angesehen. Daher gibt es bei kaum einem wirtschaftspolitischen Ziel einen so breiten politischen Konsens, wie bei der Förderung des Mittelstandes.

Gerade bei der öffentlichen Auftragsvergabe, die vielfach mit…

Johannes Metzler

Die Präambel der WTO

Auslegung und Bedeutung in der Praxis

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Die Wurzel eines jeden völkerrechtlichen Vertrages findet sich in seiner Präambel. Ihr Wortlaut dient nicht nur dem leichteren Verständnis dessen, was folgt, sondern weist auch den Weg zu den Motiven und Kernzielen der Vertragspartner. Kennzeichnend für diese Motive und Ziele sind dabei regelmäßig bestimmte Werthaltungen oder höhere Ideale. Die Präambel gibt den Bestimmungen eines Vertrages außerdem einen Rahmen. Sie schafft Struktur und Klarheit, obwohl sie des Öfteren…

Theo Gatterer

Soft Law in International Law-Making

The Case of the OECD/G20 BEPS Project

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

In einer zunehmend globalisierten Welt sind multinationale Unternehmen grenzüberschreitend tätig. Unsere politische Landschaft aber bleibt insgesamt geprägt von der Idee der Staatssouveränität. Diese Divergenz zwischen wirtschaftlicher Realität und politischer Ordnung macht internationale Kooperation wichtiger denn je. Nur: Wie funktioniert Kooperation zwischen Staaten am besten?

In diesem Buch beschäftigt sich der Autor mit der Relevanz von „Soft Law“ für…

Johanna Hintner

Die EU-Außenhandelsbeziehungen mit Marokko und die Westsahara-Frage

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Lange Zeit nahm die EU eine sehr zaghafte Haltung in der Westsahara-Frage ein, die sowohl von den Interessen der EU als auch von denen einzelner Mitgliedstaaten stark geprägt war.

So hat die EU zwar die Gebietsansprüche Marokkos auf die Westsahara nie offiziell anerkannt, in der Praxis aber weniger konsequent gehandelt: Als Beispiele können das Liberalisierungsabkommen von 2012 und das partnerschaftliche Fischereiabkommen von 2006 zwischen der EU und Marokko…

Gerald G. Sander, Tobias Scheel & Anna Esposito (Hrsg.)

ÖffentlichesRecht im Wandel

Liber amicorum Armin Dittmann

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Reinhart Binder
Rundfunk in Zeiten des Internet: Vielfalt ganz privat?

Anna Esposito
Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten und die Wissenschaftsfreiheit

Hans Schlarmann und Daniel Couzinet
Vertrauensschutz und Grundrechtsschutz öffentlich-rechtlicher Körperschaften – dargestellt am Beispiel…

Daniel Fülling

Korruptionsregister

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Korruption ist ein weltweites Übel, welches auch in Deutschland nach wie vor erhebliche Probleme bereitet. Ein vieldiskutiertes, wirtschaftspolitisch bedeutendes Instrument der Korruptionsbekämpfung sind Korruptionsregister. Mit diesen, in mehreren Bundesländern bestehenden Registern werden Informationen über Wirtschaftsteilnehmer gesammelt und öffentlichen Auftraggebern bei der Durchführung von Vergabeverfahren bereitgestellt. Unter bestimmten Voraussetzungen können…

Manuel J. Heinemann

Die Einbeziehung Dritter im Erschließungsrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Um Grundstücke bebauen zu können, müssen sie erschlossen werden.

Das der Erschließung zugrunde liegende Erschließungsrecht ist im Wesentlichen im Baugesetzbuch niedergelegt. Aber nicht nur die erstmalige Herstellung von öffentlichen Einrichtungen und baulichen Erschließungsanlagen, sondern auch der spätere Ausbau und der laufende Unterhalt dieser Anlagen sind von den Gemeinden als Erschließungsträger allein aus eigenem Finanzaufkommen, das heißt ohne eine…

Nikolai Schäffler

Die völkerstrafrechtliche Verfolgung von Unternehmen für Umweltverbrechen vor dem IStGH

Möglichkeiten und Grenzen

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Im September 2016 veröffentlichte die Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs das Policy Paper on Case Selection and Prioritization. Dieses Dokument statuiert interne Leitlinien der Auswahl und Konkretisierung von Fällen zur Untersuchung und Verfolgung innerhalb bestehender Situationen. Die Anklagebehörde kündigt darin unter anderem an, in Zukunft jene Kernverbrechen besonders zu berücksichtigen, welche durch Umweltzerstörungen begangen werden oder in…

Illimar Pärnamägi

Wehrhafte Demokratie in Estland

Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption einer deutschen Rechtsfigur

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch werden die Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption des Wehrhaftigkeitsprinzips im Rechtsvergleich mit der Rechtsordnung der Republik Estland erörtert. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gilt in der Rechtsvergleichung als wichtige Referenz einer wehrhaften Rechtsordnung.

Dennoch ist das rechtliche Konzept der „Wehrhaften Demokratie“ in der Rechtsdiskussion Estlands unbekannt. Dies ist merkwürdig, da der estnische Gesetzgeber beim Aufbau…