Wissenschaftliche Literatur Öffentliches Recht

David Parma

Die Personen- und Objektschutzaufgaben der Polizeien des Bundes

Eine rechtshistorische Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit

Rechtsgeschichtliche Studien

Die Studie legt die rechtshistorische Entwicklung des von BKA und BGS (nunmehr Bundespolizei) durchgeführten Personen- und Objektschutzes dar. In chronologischer Abfolge werden die wesentlichen geschichtlichen Ereignisse seit 1951 skizziert. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Frage nach der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Durchführung von Personen- und Objektschutzaufgaben durch die Bundespolizeien; insbesondere wird die Gesetzgebungskompetenz des Bundes kraft…

Verena Wester

Die Einführung eines automatisierten Helferangebots mittels Ersthelfer-App, insbesondere bei Großschadensereignissen und Katastrophen

Rechtsgrundlagen, rechtliche Einordnung des Ersthelfers und datenschutzrechtliche Fragestellungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit ihrer Studie will die Verfasserin dazu beitragen, nicht organisierte Helfer aus dem Kreise der Bevölkerung als Rettungsressourcen verfügbar zu machen, um das therapiefreie Intervall im Rettungsdienst zu verkürzen.

Gerade bei den Krankheitsbildern Herzkreislaufstillstand, Herzinfarkt, Bewusstlosigkeit und Atemnot kommt es für den Patienten auf jede Minute an. Je länger das Gehirn eine Sauerstoffunterversorgung erleidet, desto schlechter stehen die Chancen für…

Arne Christian Heindorf

Die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften

Grundstrukturen, Spezifika, Vergleich zu anderen Aufsichtsformen des Wirtschaftsverwaltungsrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Urheberrechte und verwandte Schutzrechte werden von privatrechtlich organisierten Verwertungsgesellschaften treuhänderisch wahrgenommen.

Erstmals wird mit dieser Studie die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften nach dem UrhWG monographisch in einen größeren systematischen Zusammenhang mit den Regularien der Staatsaufsicht anderer Wirtschaftsbereiche gestellt.

Innovativ ist der konzepttragende Gedanke, über eine Systembildung die…

Sonja Scheu

Freiheitsperspektiven Drittbetroffener im Versammlungsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 8 GG wurde seit Inkrafttreten des Grundgesetzes nicht verändert. Auch das Versammlungsgesetz des Bundes wurde lediglich in einzelnen Punkten novelliert. Demgegenüber unterliegen die gesellschaftlichen Verhältnisse und das Versammlungswesen einem stetigen Wandel.

Zuletzt erfuhren hauptsächlich Demonstrationen gegen das Finanz- und Wirtschaftssystem, gegen infrastrukturelle Großprojekte und mit politisch extremistischem Hintergrund öffentliche Beachtung.…

Johanna Freiin von Proff zu Irnich

Kulturelle Freiheitsrechte und Menschenwürde

‘Körperwelten‘ in der Diskussion

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Verfasserin beschäftigt sich mit der rechtlichen Beurteilung der von Gunther von Hagens initiierten Ausstellung „Körperwelten - Die Faszination des Echten“ im Lichte des Bestattungs- und des Verfassungsrechtes.

In der Ausstellung werden überwiegend menschliche Leichname bzw. Körperteile Verstorbener gezeigt, die durch ein spezielles Plastinationsverfahren der Verweslichkeit entzogen sind und in bestimmten Posen fixiert werden können. Die erste Ausstellung…

Jan Greve

Der staatliche Einfluss auf die Vergütung der Inkassodienstleistungen

Eine Analyse, Bewertung und Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der §§ 13 Abs. 2, 31b RVG nebst der Nummern 1000, Nr. 2 und 2300, Anmerkung, Abs. 2 VV RVG

Öffentliches Recht in Forschung und Praxis

Inkassodienstleister genießen in Deutschland mitunter einen eher zweifelhaften Ruf. Die von ihnen für ihre Dienstleistung erhobenen Kosten werden vielfach als überhöht angesehen. Problematisch ist dabei insbesondere, dass regelmäßig der Schuldner für diese Kosten aufkommen muss. Dies resultiert aus schadenersatzrechtlichen Grundsätzen.

Der Gesetzgeber hat im Rahmen der sogenannten „Inkassorechtsreform“ verschiedene Gesetzesänderungen vorgenommen, die eine…

Tobias König

Die Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist für einen Großteil der Bevölkerung nicht mehr aus dem Alltag wegzudenken. Er wird u. a. von Pendlerinnen und Pendlern für den Weg von und zur Arbeitsstelle, von Schülerinnen und Schülern sowie Studentinnen und Studenten für die Fahrten zur Schule bzw. Universität genutzt. Daneben lassen sich mit dem ÖPNV Urlaubsreisen und Freizeitgestaltung umsetzen. Damit ist der ÖPNV ein wichtiger Teil zur Sicherung der Teilhabe der…

Michael Luther

Die verpflichtende Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln

Unionsregelung und nationale Regelungen unter besonderer Berücksichtigung von Italien, Frankreich, Österreich und Finnland

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

In welchen Fällen ist die Herkunft von Lebensmitteln auf Unionsebene bereits verpflichtend vorgeschrieben? Wie entschied der EUGH im sog. „Lactalis-Urteil“ hinsichtlich der Zulässigkeit der verpflichtenden Herkunftskennzeichnung von Milch, welche in Frankreich eingeführt wurde?

Immer wieder wurde im Europäischen Parlament eine Ausweitung der verpflichtenden Herkunftsangaben diskutiert. Nachdem die Kommission sich aber definitiv dagegen ausgesprochen…

Rüdiger Tscherning

Construction Disputes in International Energy and Natural Resources Infrastructure Project Delivery

Re-Stating the Dispute Avoidance Objective of the FIDIC Dispute Adjudication Board Mechanism

Schriften zum Energierecht

Das zentrale Vertragsmuster des international Bau- und Anlagenbauchrechts sind die Verträge der Fédération Internationale Des Ingénieurs-Conseil (FIDIC). Die Besonderheit des „Dispute Adjudication Board“-Verfahrens nach den FIDIC-Musterverträgen ist, dass Streitigkeiten projektbegleitend schon während der Bauphase durch ein sogenanntes „Dispute Adjudication Board“ entschieden werden.

Die besondere Komplexität von Energie- und Rohstoffprojekten erfordert eine…

Sandra Riebel

Verdeckte Online-Durchsuchung in der Bundesrepublik Deutschland

Eine Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie der Vorschriften der Strafprozessordnung und des Bundeskriminalamtgesetzes

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bereits zweimal war die verdeckte Online-Durchsuchung, als Ermittlungsmaßnahme zur Gefahrenabwehr, Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht. Im Zuge der StPO-Reform 2017 wurde sie erstmals auch als Ermittlungsmaßnahme zur Strafverfolgung in der Bundesrepublik Deutschland normiert.

In den Medien und der wissenschaftlichen Literatur war diese Reform nicht unumstritten. Gegenstand der öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussion war, neben dem…