Wissenschaftliche Literatur Öffentliches Recht

Sarah Vetter

Die Schweiz in ihrer Beziehung zur EU

Ein Vorbild für das zukünftige Verhältnis Großbritanniens zur EU infolge des Brexit?

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Am 23. Juni 2016 votierten die Briten für „leave“. Dieser als „Brexit“ bezeichnete Austritt aus der EU bedarf eines „Scheidungsvertrages“, erfolgt jedoch spätestens mit Ablauf der in Art 50 EUV vorgesehenen Zwei-Jahres-Frist. Erst nach erfolgreicher Übereinkunft über die Trennungsmodalitäten werden die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien berücksichtigt. Dabei stellt sich mitunter die Frage, ob dem bilateralen Vertragswerk der Schweiz mit der EU eine…

Dominik Espen

China and the Law of the Sea

China’s Artificial Islands in the South China Sea

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

How much do you have to artificially alter an island until it changes into an artificial island? What is an artificial island after all? When is an island an island and not just a rock? When is high tide really high tide? What is a human habitation or what is an economic life? What is an area of land?

What sound like philosophical questions are actually immensely important legal questions affecting Trillions of Dollars in world trade, crude oil and fishery…

Andreas Hauser

The Invocation of the Responsibility to Protect (R2P) Doctrine à la Libya With Regard to Syria

Was it a Realistic Scenario?

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Die Responsibility to Protect (R2P; im deutschen Sprachgebrauch als Schutzverantwortung bekannt) ist ein relativ neues Geschöpf auf der internationalen Bühne. Es handelt sich dabei um ein Konzept, das eine hybride Struktur innehat: R2P weist sowohl rein politische als auch völkerrechtlich bindende Komponenten auf.

Im Kern besagt die Doktrin, dass jeder Staat in erster Linie selbst dafür verantwortlich ist, seine eigene Population vor Gräueltaten zu schützen. Zu…

Arndt Künnecke

Der Schutz von Minderheiten in Ungarn nach dem Nationalitätengesetz von 2011

Schriften zum ausländischen Recht

Während Ungarn derzeit vor allem wegen seiner restriktiven Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik und wegen systematischer Einschränkungen von Grundrechten und -freiheiten europaweit kritisiert wird, nimmt das Land in Sachen Minderheitenschutz innerhalb der EU nach wie vor eine führende Position ein. Als ein Land, das auf seinem Staatsgebiet zahlreiche Minderheiten beherbergt, zeigt Ungarn, wie weitreichender Schutz von Minderheiten innerhalb der Landesgrenzen eines…

Jun-Won Hyon

Die Bedeutung von Umweltgrenzwerten für den Rechtsschutz gegen Umweltbelastung

Am Beispiel der Immissionsgrenzwerte der 22. BImSchV

Umweltrecht in Forschung und Praxis

In der modernen Gesellschaft entstehen Umweltprobleme auf verschiedene und zunehmend kompliziertere Weise. Das Umweltrecht ist deshalb in Deutschland seit dem 1. Umweltprogramm der Bundesregierung vom 21.9.1971 zu einem eigenständigen und umfangreichen Rechtsgebiet herangewachsen.

Umweltprobleme ereignen sich aber – auch dem Umweltprogramm nach – im Laufe der industriellen Entwicklung auf immer kompliziertere Weise, deshalb steigen sie zum wichtigen Thema in…

Maike Huth

Die Finanzierung der Europäischen Union

Überschreitet die Europäische Union schleichend ihre Steuer- und Kreditkompetenzen?

Öffentliches Recht in Forschung und Praxis

Die Haushaltsfinanzierung der Europäischen Union fußt derzeit – unbeschadet sonstiger Einnahmen – vollständig auf Eigenmitteln. Nach dem bis 2020 gültigen Eigenmittelbeschluss vom 26. Mai 2014 setzten sich die Eigenmittel der Europäischen Union aus drei unterschiedlichen Eigenmittelarten zusammen: traditionelle Eigenmittel, Abrufsatz auf die Mehrwertsteuer-Bemessungsgrundlage sowie Abrufsatz auf den Gesamtbetrag des Bruttonationaleinkommens (BNE) der Mitgliedstaaten.…

Jennifer Odile Grunwald

Inverkehrbringen und Überwachung von Schönheitsnahrungsergänzungsmitteln (Nutricosmetics) nach deutschem und US-amerikanischem Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Während seitens der Nahrungsmittelhersteller bisher vornehmlich auf den gesundheitlichen Aspekt der Nahrung abgestellt wurde, um den Wünschen der Verbraucher gerecht zu werden, wird in jüngster Zeit dem Trend entsprochen, lange schön und jung auszusehen. Mittlerweile gibt es Produkte, die dafür sorgen sollen, dass die Konsumenten „Schönheit von innen“ erfahren. Bekannt werden solche Produkte als Beauty Food oder auch Nutricosmetics. Obwohl nur 9 % der in einer Umfrage…

Michael Foerst

Die Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 III GG im Bereich des Wasserhaushaltsrechts

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Wasser ist das wichtigste Lebensmittel der Menschheit. In Deutschland regelt das Wasserhaushaltsrecht den Schutz und die Nutzung des Wassers.

Die gem. Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG neu eingeführte Abweichungskompetenz der Länder im Bereich des Wasserhaushaltsrechts wirft in diesem elementaren Bereich sowohl für den Gesetzgeber als auch den Regelungsadressaten mannigfache und bislang von Rechtsprechung und Literatur noch nicht gelöste Fragestellungen auf.…

Thorsten Hesselbarth

Die Extremismus- und Terrorismusbekämpfung mit den Mitteln des deutschen Ausländerrechts

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Bundesrepublik Deutschland und ihre Bürger sind einer Reihe von Gefahren ausgesetzt. Die Bedrohung durch den Extremismus und Terrorismus spielt hierbei eine außerordentliche Rolle. Dabei sind Szenarien bis hin zum Einsatz biologischer und nuklearer Waffen oder dem gezielten Absturz eines Flugzeugs auf ein Atomkraftwerk denkbar.

Im Rahmen des sogenannten ganzheitlichen Bekämpfungsansatzes wurden bereits auf verschiedenen Gebieten Maßnahmen zur Bekämpfung…

Jenny Mehlitz

Ausschreibungspflichten bei formellen und funktionellen Privatisierungen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Privatisierungen der staatlichen Aufgabenwahrnehmung sind gängige Praxis. Motive sind Rationalisierung, Effizienz, Modernisierung, aber auch die Vermeidung der starren arbeitsrechtlichen Regeln des öffentlichen Dienstrechts. Die öffentliche Hand beschafft sich Know-how, statt es selbst vorzuhalten. Sie entlastet damit die eigene Verwaltungskraft, da sie keine Personal- und Sachmittel für die Aufgabenwahrnehmung bereithalten muss. [...]