Wissenschaftliche Literatur Streitbeilegung

Jan-Ole Müller

Formal-rechtsstaatliche Anforderungen an das Streitbeilegungsverfahren nach der Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Wie lassen sich Doppelbesteuerungskonflikte im komplexen Dreiecksverhältnis zwischen einem Steuerpflichtigen und mehreren EU-Mitgliedstaaten angemessen lösen?

Die Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU („Streitbeilegungsrichtlinie“) gibt den Mitgliedstaaten auf, ein vereinheitlichtes Streitbeilegungsverfahren zur effektiveren Beseitigung der Doppelbesteuerung von Einkommen und Vermögen zu etablieren.…

Jan-Moritz Schanze

Das Vorsorgeprinzip im Welthandelsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Nicht nur die beiden wohl populärsten welthandelsrechtlichen Streitbeilegungsverfahren, der sog. Hormonstreitfall und der sog. Gentechnikstreitfall, sondern auch die in der jüngsten Vergangenheit stattfindenden Verhandlungen über bilaterale und multilaterale Handelsvereinbarungen haben das Vorsorgeprinzip als Leitprinzip des Umweltrechts in der breiten Masse der Bevölkerung bekannt gemacht.

Trotz der derzeit stockenden Verhandlungen des Welthandelsregimes und…

Stephanie Buscher

Streitigkeiten und Streitbeilegungsmechanismen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmervertretung in den Niederlanden und in Deutschland

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Die betriebliche Mitbestimmung der Arbeitnehmer ist hinsichtlich ihrer Formen, ihres Umfangs und ihrer Institutionen in den europäischen Staaten unterschiedlich ausgestaltet. Geprägt durch die verschieden ausgestalteten Mitbestimmungssysteme treten je nach Umfang der Mitbestimmungsbefugnisse mannigfaltige Streitigkeiten zwischen dem Arbeitgeber und der Arbeitnehmervertretung auf. Welche Streitigkeiten im Rahmen der betrieblichen Mitbestimmung auftreten und in welcher Form…

Ahmet Galip Kaplan

Streitbeilegung in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit auf der materiellen Grundlage des UN-Kaufrechts

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht, CISG) spielt eine entscheidende Rolle bei der Festlegung einheitlicher Regeln für den internationalen Handel. Die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit ist ein wichtiges alternatives Instrument zur Durchsetzung dieser Regeln und zur Beilegung von Streitigkeiten. Dieses Buch analysiert das CISG im Zusammenhang mit der internationalen…

Christiane Rosenbaum

Die Umsetzung der Richtlinie EG 52/2008 über Mediation in Zivil - und Handelssachen in Deutschland und Spanien

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

„Die Justiz [...] spricht nach Gesetzen, die ihr nicht versteht, nach Grundsätzen, von denen ihr nichts wisst, Urteile von denen ihr nichts begreift!“ – Georg Büchners Anklage gegen den hessischen Polizeistaat aus dem Jahr 1834 hat, wenn auch in einem grundsätzlich anderen Zusammenhang, heute nichts von ihrer Aktualität verloren. In der Tat erscheint ein Gerichtsverfahren aus Sicht der Betroffenen häufig unpersönlich, unverständlich und zum Teil auch wenig…

Anton Kiendl

Alternative Streitbeilegung und anwaltliche Verpflichtung zur Verfahrensberatung

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Außergerichtliche Konfliktlösungsverfahren sind präsent wie nie zuvor. Damit stellt sich im Mandat häufig die Frage, wie zur Konfliktlösung zu verfahren ist: Untersucht werden die Verpflichtung zur Verfahrensberatung und deren Folgen. Ausgangspunkt ist dabei das Beratungsziel unter Einbeziehung der Interessenlagen im Mandat. Letztlich wird die Reputation des Anwalts davon beeinflusst, in welchem Maße sich der Mandant mit Verfahrensgang und Ergebnis identifizieren kann.…

Oliver Rothhaupt

Die außergerichtliche Streitbeilegung durch Entscheidung eines neutralen Dritten

Zur Übertragbarkeit der im internationalen Anlagengeschäft etablierten Verfahren auf das private Baurecht

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Bauprozesse zählen zu den problematischsten Gegenständen der Zivilgerichtsbarkeit. Unklare Vertragsregelungen, unvorhergesehene Komplikationen, mangelnde Kooperation zwischen den am Bau Beteiligten, Qualitätsmängel und Finanzierungsprobleme erzeugen ein hohes Konfliktpotential. Vor Gericht erweisen sich derartige Konflikte häufig als injustiziabel. Nicht selten sind Hunderte von Einzelbeanstandungen zu prüfen. Das Geflecht von beteiligten Personen und Unternehmen,…

Sebastian Volk

Regulatorische Ansätze zur Förderung der Mediation

Mediationspflicht und kostenrechtliche Maßnahmen im zivilprozessualen Fokus

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Untersuchung hat die Mediation als Verfahren der alternativen Konfliktlösung gegenüber des und als Ergänzung zum Zivilprozess zum Gegenstand und analysiert dabei ausgewählte Ansätze zur Förderung der Mediation. Im Fokus der Analyse steht dabei neben dem Instrument einer Mediationspflicht auch kostenrechtliche Maßnahmen und damit verbunden Ansätze zur stärkeren und aufgeklärten Einbeziehung der Rechtsanwaltschaft als Verfahrens(wahl)berater und Weichensteller zur…

Julius Speth

Praktischer Reformbedarf und prozessuale Probleme des Güterichterverfahrens im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie hat zum Gegenstand, etwaige Möglichkeiten zur Förderung des Güterichterverfahrens sowie die verschiedenen rechtlichen, organisatorischen und methodischen Fragen im Rahmen des güterichterlichen Verfahrens zu beleuchten.

Aktuell treten die Vorteile der verfahrenstechnischen Methodenfreiheit des Güterichters gegenüber dem Erkenntnisverfahren im Zivilprozess deutlich zu Tage. Denn die mit der Covid-19-Pandemie einhergehenden Beeinträchtigungen behindern…

Nina Haller

Gütliche Streitbeilegung im Zivilprozess: ein sich ergänzendes System?

Abgrenzung Güteverhandlung, Güterichterverfahren und Vorschlag zur außergerichtlichen Konfliktbeilegung

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Verfasserin befasst sich mit der Untersuchung der im Zivilprozess zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zur einvernehmlichen Konfliktlösung. Erfahrungsberichte aus der Praxis deuten darauf hin, dass die vom Gesetzgeber seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung im Jahr 2012 geschaffenen Möglichkeiten nicht hinreichend ausgeschöpft werden.

Aus diesem Anlass widmet sich die…