Jan-Moritz SchanzeDas Vorsorgeprinzip im Welthandelsrecht

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Nicht nur die beiden wohl populärsten welthandelsrechtlichen Streitbeilegungsverfahren, der sog. Hormonstreitfall und der sog. Gentechnikstreitfall, sondern auch die in der jüngsten Vergangenheit stattfindenden Verhandlungen über bilaterale und multilaterale Handelsvereinbarungen haben das Vorsorgeprinzip als Leitprinzip des Umweltrechts in der breiten Masse der Bevölkerung bekannt gemacht.

Trotz der derzeit stockenden Verhandlungen des Welthandelsregimes und dem andauernden Trend zum Bilateralismus hat das Vorsorgeprinzip im Welthandelsrecht nicht an Relevanz abgenommen. Ganz im Gegenteil, die hiesigen Vereinbarungen beziehen sich ausdrücklich auf die Vorschriften zum Welthandelsrecht. Die bis dato bestehenden Unsicherheiten bei der Auslegung des Welthandelsrechts und der Bedeutung des Vorsorgeprinzips reichen folglich weiter als je zuvor.

Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor neben der rechtlichen Verankerung und den Voraussetzungen zum Erlass von vorsorgebasierten Maßnahmen die tatsächliche Steuerungswirkung des Vorsorgeprinzips. Hierfür analysiert der Autor eine Vielzahl von welthandelsrechtlichen Streitbeilegungsverfahren, in denen das Vorsorgeprinzip und der wissenschaftliche Nachweis von Risiken berücksichtigt wurden. Besonderes Augenmerk liegt hierbei auf den transatlantischen Handelsstreitigkeiten.

Im Hinblick auf die vertikale Normenkollision zwischen den welthandelsrechtlichen und den europäischen bzw. US-amerikanischen Vorgaben werden sodann die beiden transatlantischen Regulierungsphilosophien, die von den Leitbildern der Vor- und der Nachsorge bestimmt werden, gegenübergestellt. Diese Gegenüberstellung erfolgt in dem Bereich der genetisch veränderten Organismen.

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