Universaldienst
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Constanze Vierling
Das Recht auf Internet als moderne Daseinsvorsorge
Studien zur Rechtswissenschaft
Der digitale Wandel prägt Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung grundlegend. Arbeit, Bildung und Kommunikation setzen heute eine leistungsfähige Internetverbindung voraus. Doch nicht überall steht schnelles Internet zur Verfügung – und damit stellt sich die zentrale Frage: Zählt der Internetzugang zur modernen Daseinsvorsorge des […]
Habibullah Qureischie
Post-Universaldienst im digitalen Zeitalter?
Zur Zukunft des Rechts postalischer Versorgungsgewährleistung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Entfaltung von Freiheitsrechten und Staatszielen wie Meinungs- und Informationsfreiheit, soziale Inklusion und des Verbraucherschutz erfordert das Vorhandensein hinreichender Kommunikationskanäle. Eine funktionierende Kommunikationsinfrastruktur ist daneben auch eine der Grundvoraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung. Deshalb […]
Florian Schmitt
Die (unangekündigte) Datenschutzkontrolle des BfDI im Anwendungsbereich des BDSG und des TKG
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Der Verfasser setzt sich kritisch mit der Datenschutzkontrolle des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationssicherheit (BfDI) im Anwendungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auseinander, wobei Vor-Ort-Kontrollen und die damit potentiell für die jeweiligen Adressaten der […]
Jochen Schöfthaler
Rechtliche Rahmenbedingungen des Breitbandausbaus
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Verfasser untersucht in seiner Dissertation Möglichkeiten der Förderung des Breitbandausbaus. Zentral werden Umsetzungsspielräume des nationalen Gesetzgebers und der Bundesregierung darauf hin überprüft, inwiefern der rechtliche Rahmen investitions- und innovationsfreundlicher gestaltet werden kann. Die Frage nach nationalen […]
Christina Klein
Die Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes in der Europäischen Union
unter besonderer Berücksichtigung der Universaldienstgewährleistung in Frankreich und Deutschland
Studien zur Rechtswissenschaft
Wettbewerb sorgt für Abwechslung. Auf der Grundlage dieser Auffassung vollzog sich in den letzten Jahrzehnten eine umfassende Neuordnung der Telekommunikationsmärkte in der Europäischen Union.
Im Zentrum dieser Arbeit steht die Frage, wie Frankreich und Deutschland die einheitlichen europäischen Vorgaben auf dem Gebiet der […]
Ünsal Demir
Unentgeltliche Einspeisung von Fernsehprogrammen ins Kabelnetz als Rechtsproblem
– eine vergleichende Untersuchung im Hinblick auf die Rechtsstellung der Kabelnetzbetreiber unter Berücksichtigung anderer Fallgruppen unentgeltlicher Leistungserbringung
Die zunehmende Digitalisierung und die Konvergenz der Medien haben insgesamt zu einer gewissen Entspannung hinsichtlich des Engpasses an Kapazitäten für die Übertragung von Fernsehprogrammen gesorgt. In dem für die Fernsehübertragung in Deutschland weiterhin bedeutsamsten Übertragungsweg – dem analogen Kabelnetz – steht jedoch nach […]
Gerald G. Sander & Luboš Tichý (Hrsg.)
Öffentliche Dienstleistungen in Deutschland und Ostmitteleuropa im Spannungsfeld von Daseinsvorsorge und Wettbewerb
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
Öffentliche Dienstleistungen geraten in den letzten Jahren immer stärker unter Liberalisierungs- und Privatisierungsdruck. Auch in den osteuropäischen Transformationsstaaten wurden große Teile der Daseinsvorsorge wie die Energieversorgung, die Personenbeförderung oder die Postdienste liberalisiert und privatisiert. [...]
Ulrich von Creytz
Verfassungsfragen des Bildungsrechts in der Wissensgesellschaft
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Mit dem Wandel von der Industrie- zur Wissensgesellschaft hat das Bildungswesen eine herausragende wirtschaftliche Bedeutung erhalten: Die Bildung der Bürger ist in der Wissensgesellschaft der wichtigste Rohstoff. Mithin ist die Leistungsfähigkeit des Bildungswesens der entscheidende Faktor für den gesellschaftlichen Wohlstand. Das deutsche […]