Wissenschaftliche Literatur Wirkungen

Alexander Müssener

Die Entwicklung der Aachener Feuer-Versicherungs-Gesellschaft im 19. Jahrhundert

unter besonderer Berücksichtigung ihrer Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB)

Rechtsgeschichtliche Studien

Die im 19. Jahrhundert gegründeten Feuerversicherungsgesellschaften bildeten oftmals den Ausgangspunkt noch heute bedeutsamer globaler Versicherungsunternehmen. Unter diesen nimmt die 1824 gegründete Aachener Feuer-Versicherungs-Gesellschaft, die heutige AachenMünchener Versicherung AG, eine herausragende Stellung ein. Nicht nur, dass sie eine der ersten Gründungen überhaupt war, sondern vor allem die liberalen Ideen ihrer Gründer machen sie zu einem exponierten Vertreter…

John-Robert Skrzepski

Die gewerbliche Fremdfinanzierung von Prozessen gegen Erfolgsbeteiligung

Studien zum Zivilrecht

In Deutschland wird seit 1998 die gewerbliche Prozessfinanzierung gegen Erfolgsbeteiligung angeboten. Dem Marktpionier FORIS AG schlossen sich vor allem die Tochterunternehmen etablierter Rechtsschutzversicherer an.

Im Grundkonzept übernimmt der Prozessfinanzierer sämtliche Kosten der Rechtsverfolgung, und wird, wenn die Rechtsdurchsetzung erfolgreich war, am erstrittenen Betrag in Höhe einer zuvor vereinbarten Prozentquote beteiligt. [...]

Janine May

Die Gestaltung von lebzeitigen und letztwilligen Verfügungen zu Gunsten eines sozialhilfebedürftigen behinderten Abkömmlings

Studien zum Zivilrecht

Die durchschnittliche Lebenserwartung von Menschen mit Behinderung ist aufgrund des medizinischen Fortschritts in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Aufgrund dessen kommt es immer häufiger vor, dass Eltern von sozialhilfebedürftigen, behinderten Kindern vor diesen versterben, so dass es zu einem Problem bei der vermögensmäßigen Vorsorge kommt. In diesem Rahmen ist zu bedenken, dass der Basisbedarf des Behinderten, der nicht für den eigenen Unterhalt zu sorgen…

Manuel Kunzmann

Wege zu einem einheitlichen Binnenmarkt für Dienstleistungen

Eine methodische Untersuchung am Beispiel der EU-Dienstleistungsrichtlinie

Studien zum Völker- und Europarecht

Durch die so genannte Lissabon-Strategie formulierte die Europäische Kommission im März des Jahres 2000 das Ziel, die Europäische Union bis zum Jahre 2010 zum „dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt“ fortzuentwickeln.

Zur Verwirklichung dieser ehrgeizigen Vision bietet insbesondere der Dienstleistungssektor seit einigen Jahren ein enormes Wachstumspotential. Gerade dieser Zukunftsmarkt blieb jedoch aus Sicht der Kommission bislang hinter den…

Jörg Schreiber

Strafrechtsharmonisierung durch europäische Rahmenbeschlüsse

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Rahmenbeschluss als Instrument der Strafrechtsharmonisierung in der EU steht immer wieder auf höchstrichterlichem Prüfstand. So hat erst jüngst der EuGH wieder einen Rahmenbeschluss wegen Kompetenzüberschreitung des Rates für nichtig erklärt. Auch der Fall „Pupino“ hat Aufsehen erregt, weil der EuGH für die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung nationalen Rechts eintrat.

Unter Berücksichtigung aktueller Entscheidungen beschreibt der Verfasser die…

Sebastian Saitzek

Verpflichtungszusagen im europäischen Kartellrecht

Nach Artikel 9 Verordnung (EG) Nr. 1/2003 des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Durchführung der Artikel 81 und 82 des EG-Vertrages

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Verfasser beschäftigt sich mit dem Instrument der Verpflichtungszusagen im Europäischen Kartellrecht. Sie ist bisher die erste monografische Abhandlung zu diesem Thema. Schwerpunkt sind nicht Zusagen im Rahmen der Europäischen Fusionskontrolle, sondern des Wettbewerbverfahren auf Grundlage von Artikel 81 und 82 EG-Vertrag. Seit Inkrafttreten des Artikel 9 der Verordnung 1/2003 kann die Kommission Zusagen per Entscheidung für die Unternehmen für verbindlich erklären,…

Marcel Wolfer

Die vertikale Kompetenzordnung im EG-Beihilfeaufsichtsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Der EG-Vertrag überträgt den Gemeinschaftsorganen in den Art. 87 bis 89 EG zum Schutz des Wettbewerbs im Gemeinsamen Markt die Kontrolle über die mitgliedstaatliche Vergabe von Beihilfen. Die Notwendigkeit der Anmeldung geplanter staatlicher Beihilfen führt dazu, dass die Durchführung beabsichtigter Fördermaßnahmen der Mitgliedstaaten – im Regelfall – von einer Entscheidung der Kommission abhängt und diese mithin Einfluss auf die mitgliedstaatliche Wirtschaftspolitik…

Carmen Saule

Schadensersatzansprüche aus verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnissen

Möglichkeiten der Transformation zivilrechtlicher Haftungskonzeptionen. Eine Darstellung und Untersuchung insbesondere anhand der öffentlich-rechtlichen Verwahrung

Studien zum Verwaltungsrecht

In Deutschland gibt es bislang kein einheitliches Staatshaftungsgesetz des Bundes, das eine verschuldensunabhängige Haftung, eine Beweislastumkehr ohne Exkulpationsmöglichkeit für den Staat und ohne Subsidiaritätsklausel enthält. Daher ist auch bis dato das Recht der verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisse nicht explizit und ausreichend geregelt. Die Rechtsprechung wendet hier jedoch seit Jahren die Regelungen des Zivilrechts analog an. Wie das gelingen kann, ohne dass…

Philipp Haas

Die rechtliche Ausgestaltung gebündelter Beschaffungsvorgänge der öffentlichen Hand aus organisationsrechtlicher und kartellrechtlicher Sicht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Studie stellt die erste umfassende Darstellung von Einkaufsgemeinschaften der öffentlichen Hand dar. Anlass für die Erstellung war die noch anhaltende Tendenz der öffentlichen Hand, die eigene Nachfrage, insbesondere auch durch Nachfragebündelungen, zu optimieren.

Im Gegensatz zu der überwiegenden Literatur zu Einkaufsgemeinschaften werden nicht nur die kartellrechtlichen Auswirkungen von gebündelten Beschaffungsvorgängen dargestellt, sondern auch die…

Oliver Rothhaupt

Die außergerichtliche Streitbeilegung durch Entscheidung eines neutralen Dritten

Zur Übertragbarkeit der im internationalen Anlagengeschäft etablierten Verfahren auf das private Baurecht

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Bauprozesse zählen zu den problematischsten Gegenständen der Zivilgerichtsbarkeit. Unklare Vertragsregelungen, unvorhergesehene Komplikationen, mangelnde Kooperation zwischen den am Bau Beteiligten, Qualitätsmängel und Finanzierungsprobleme erzeugen ein hohes Konfliktpotential. Vor Gericht erweisen sich derartige Konflikte häufig als injustiziabel. Nicht selten sind Hunderte von Einzelbeanstandungen zu prüfen. Das Geflecht von beteiligten Personen und Unternehmen,…