Wissenschaftliche Literatur Rahmenbeschluss

Sonja Bartels

Die Auslieferung zur Vollstreckung eines Abwesenheitsurteils in Europa

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Recht des Angeklagten, persönlich zur Verhandlung zu erscheinen (Anwesenheitsrecht), gehört zu den elementaren Anforderungen an ein faires Verfahren nach Art. 6 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK).

Die Studie von Sonja Bartels greift die Frage auf, ob…

Abwesenheitsentscheidung Abwesenheitsurteil Anwesenheitsrecht Art. 4a Rb-Eultb Art. 6 EMRK Auslieferung Auslieferungshindernis Auslieferungsrecht Europäischer Haftbefehl Europäisches Strafrecht Europarecht In absentia Prinzip der gegenseitigen Anerkennung Rahmenbeschluss 2009/299/JI Strafprozessrecht

Benjamin Weiler

Der Tatbestand „Volksverhetzung“ im europäischen Vergleich

Zugleich ein Beitrag zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des §130 Abs. 3 und 4 StGB

Studien zur Rechtswissenschaft

Hate crimes, hate speech, Minderheitenschutz, Auschwitzlüge, all das sind Stichworte, die sich im Zusammenhang mit der Inkriminierung von Volksverhetzung anführen lassen und die auf deutscher wie europäischer Ebene immer wieder Teil der öffentlichen Diskussion und medialen Berichterstattung sind. Insbesondere die…

Auschwitz-Lüge Europäischer Rahmenbeschluss gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus Europäische Union Europarecht Hassrede Hate Speech Rechtsextremismus Rechtsvergleichung Rechtswissenschaft Strafrecht Überzeugungstäter Verfassungsrecht Volksverhetzung Wunsiedel-Entscheidung

Philipp Konstantin Kauffmann

Das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten

Strafrechtsdogmatische und verfassungsrechtliche Grenzen der §§89a, 89b und 91 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Dezentralisierung hierarchischer Strukturen sowie die technisch-mediale Ausrichtung des transnationalen Terrorismus haben zunehmend zu einer Gefahrenverlagerung auf terroristische Einzeltäter geführt, die eine paramilitärische Ausbildung in sog. Terrorcamps erfahren haben. Aufgrund dieser Risikoverlagerung…

Bestimmtheitsgrundsatz EU-Rahmenbeschluss Feindstrafrecht Internationale Übereinkommen Präventivstrafrecht Rechtswissenschaft Selbstmordattentate Sicherheitsrisiken Strafenwendungsrecht Strafrecht Terrorbekämpfung Terrorbrüder Terrorcamp Terrorismusbekämpfung Verfassungsrecht Vorfeldkriminalisierung

Robin Kinzler

Grenzüberschreitende Strafverfahren

Das Prinzip gegenseitiger Anerkennung im europäisierten Strafverfahren am Beispiel von Auslieferung und Beweismitteltransfer

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Europäisierung des Strafrechts ist in vollem Gange. Die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union rücken seit mehreren Jahren nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht immer enger zusammen. Als Antwort auf grenzüberschreitende Kriminalität und wachsenden Terrorismus versuchen der nationale und der…

Auslieferung Beweismitteltransfer Europäischer Haftbefehl Europäisches Strafrecht Europäische Union Europarecht Forum Shopping Gegenseitige Anerkennung Grenzüberschreitende Strafverteidigung IRG Rahmenbeschluss Rechtshilfe Rechtswissenschaft Strafrecht

Sarah Breidenbach

Die strafrechtliche Bekämpfung terroristischer Vereinigungen

Analyse und Präzisierung der §§129a, 129b StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

EU-Rahmenbeschluss Internationales Strafrecht Internationale Übereinkommen Rechtswissenschaft Sicherheitsrisiken Strafrecht Terrorbekämpfung Terrorismus Terrorismusdefinition Terroristische Vereinigung UN Völkerrecht § 129a StGB § 129b StGB

Thomas Netz

Die Strafbarkeit ausländischer terroristischer Vereinigungen

Straf- und verfassungsrechtliche Probleme des §129b StGB unter Berücksichtigung der Änderungen im Vereinigungsstrafrecht (§§129, 129a StGB)

Strafrecht in Forschung und Praxis

Folgend auf die Anschläge vom 11. September 2001 wurde ein Rahmenbeschluss des Rates der Europäischen Union im Juni 2002 erlassen, der Ansätze einer Definition von terroristischen Taten enthält und für diese Taten eine Strafverfolgung in den EU-Mitgliedsstaaten verlangt. Auf dieser Grundlage wurde in Deutschland §…

11. September 2001 34. Strafrechtsänderungsgesetz Ausländische terroristische Vereinigung Bestimmtheitsgebot EU-Rahmenbeschluss Rechtswissenschaft Sicherheitsrisiken Strafverfolgungsermächtigung Terrorbekämpfung Terrorismus Terroristische Vereinigung Vereinigungsstrafrecht § 129a StGB

Jörg Schreiber

Strafrechtsharmonisierung durch europäische Rahmenbeschlüsse

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Rahmenbeschluss als Instrument der Strafrechtsharmonisierung in der EU steht immer wieder auf höchstrichterlichem Prüfstand. So hat erst jüngst der EuGH wieder einen Rahmenbeschluss wegen Kompetenzüberschreitung des Rates für nichtig erklärt. Auch der Fall „Pupino“ hat Aufsehen erregt, weil der EuGH für die…

3. Säule der EU Europarecht PJZS Polizeiliche und Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen Pupino EuGH-Urteil Rahmenbeschluss Rechtswissenschaft Strafrechtsharmonisierung Strafsachen