Wissenschaftliche Literatur Wirkungen

Fabian Böhm

Haftung von Eisenbahnunternehmen

Nationale Haftungsgrundlagen und Konventionsrecht

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die Untersuchung behandelt die Haftung der Eisenbahnunternehmen im Hinblick auf die Personenbeförderung und den Gütertransport im deutschen Recht. Aufgrund der Globalisierung und des damit verbundenen stetig zunehmenden grenzüberschreitenden Schienenverkehrs werden auch die Vorgaben internationaler Regelwerke (ER CIM, ER CIV) berücksichtigt. Neben der wissenschaftlichen Aufarbeitung wird somit der immensen Praxisrelevanz des Themas Rechnung getragen. [...]

Carsten Veenker

Die Fälligkeit von Geldleistungen des Versicherers

nach §11 Abs. 1 VVG (§14 Abs. 1 VVG-2008) unter besonderer Berücksichtigung der Fälligkeitsregelungen in Allgemeinen Versicherungsbedingungen und des Versicherungsprozesses

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die Fälligkeit von Geldleistungen des Versicherers hat im Versicherungsvertragsrecht große praktische Bedeutung, u. a. für den Beginn der Verjährung oder des Verzugs. Nach der Konzeption des Versicherungsvertragsgesetzes werden Versicherungsleistungen mit Beendigung der nötigen Erhebungen zur Feststellung des Versicherungsfalls und des Leistungsumfangs fällig.

§ 11 Abs. 1 VVG, die zentrale Fälligkeitsvorschrift, bildet insoweit den Kern der Untersuchung. Nach…

Knut Wöstehoff

Die First Sale Doktrin und der U.S.-amerikanische Softwaremarkt

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die First Sale Doktrin des U.S.-amerikanischen Urheberrechts ist eine Ausnahme zu dem Grundprinzip, dass der Urheber über die Art und Weise des Vertriebs seines urheberrechtlich geschützten Werkes frei bestimmen kann. Sie entspricht dem Erschöpfungsgrundsatz im deutschen Urheberrecht. Die Doktrin steht in einem Spannungsverhältnis zu den für Softwaretransaktionen verwendeten Lizenzbedingungen auf dem U.S.-Softwaremarkt. Viele Softwarehersteller machen kein Geheimnis…

Mario Rehse

Zulässigkeit und Grenzen ungeschriebener Schranken des Urheberrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Wissensgesellschaft unterliegt stetem technischen und sozialen Wandel. Dem Urheberrecht als bestimmendem Rechtsgebiet für Informationsprozesse werden daher interessengerechte Lösungen abverlangt. Der Gesetzgeber kann dem nur zeitverzögert gerecht werden. Diese Lösungen zu finden, ist daher vorrangig Aufgabe der Rechtsprechung. Dabei wird sie aber durch die starren Schrankenbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes eingeschränkt. Der Autor untersucht Schranken jenseits…

Michael Sommer

Wettbewerbsrecht und Verbraucherschutz

Analyse des Spannungsverhältnisses anhand der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie 1999/44 EG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor beleuchtet mit seiner Arbeit das Spannungsverhältnis zwischen Verbraucherschutz und Wettbewerbsschutz. Welche Auswirkungen hat die UGP-Richtlinie 2005/29/EG auf das bestehende UWG und welche Änderungen sind unabdingbar. Im Anschluss an eine abstrakte Gegenüberstellung beschäftigt sich der Autor mit der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie 1999/44/EG. Dient die Verbrauchsgüterkaufrichtlinie primär der Vollendung des Binnenmarktes oder sollen vornehmlich die europäischen…

Thore Jensen

Grundfragen des Rechts der Gläubiger- und Insolvenzanfechtung

Unter besonderer Berücksichtigung der Anfechtbarkeit von Unterlassungen

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Gesetzgeber der KO hatte die Unanfechtbarkeit von Unterlassungen wesentlich mit der Erwägung begründet, dass man zwar eine (gläubigerbenachteiligende) positive Rechtshandlung durch Anfechtung beseitigen könne, dass es aber willkürlich sei, ein Nichtgeschehenes geschehen zu machen. Diese Bedenken hatte der Gesetzgeber der InsO augenscheinlich nicht mehr, als er § 129 Abs. 2 InsO und § 1 Abs. 2 AnfG formulierte. Bei näherem Hinsehen zeigt sich jedoch, dass mit der…

Mirjam Rüve

Mehrheitsbeschaffung durch die Gruppenbildung im Insolvenzplan

Eine Untersuchung der Gestaltungsmöglichkeiten des Planerstellers und der Gläubiger sowie der Kontrollmöglichkeiten des Gerichts

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Einführung des Insolvenzplanverfahrens sollte nach der Auffassung und Intention des Gesetzgebers den Kern der Reform des Insolvenzrechts bilden. Dies ist zwar in der Praxis zunächst nicht so aufgenommen worden. Es zeichnet sich jedoch mittlerweile eine deutliche Hinwendung zum Institut des Insolvenzplanes ab. Kern des Insolvenzplanes wiederum ist die Gruppenbildung. Denn die richtige Gruppenbildung trägt entscheidend zum Gelingen eines Insolvenzplanes bei.…

Nina-Alexandra Seidler

Selbständige in der Insolvenz – Der Insolvenzbeschlag von Arbeitsmitteln

Die Anwendung des §811 Abs. 1 Nr. 5 und Nr. 7 ZPO im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Wird über das Vermögen eines selbständig tätigen Schuldners das Insolvenzverfahren eröffnet, sind seine Arbeitsmittel oft die einzigen werthaltigen Gegenstände, die er noch besitzt. Will der Schuldner mit diesen Arbeitsmitteln außerhalb des Insolvenzverfahrens eine neue selbständige Tätigkeit beginnen, wird die Möglichkeit des Insolvenzverwalters beeinträchtigt, das Unternehmen des Schuldners in seiner Gesamtheit zu veräußern. Ein erheblicher Konflikt mit den Interessen…

Markus Perz

Familienfreundliches Arbeitsrecht?

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist angesichts der alarmierenden demographischen Entwicklung von zentraler gesellschaftlicher und wirtschaftspolitischer Bedeutung. Inwieweit muss, soll oder darf Familienschutz jedoch im Rahmen der staatlichen Arbeitsrechtsordnung gewährt werden?

Das Werk gewährt eine scharfe Bestandsaufnahme des status quo und stellt die familienrelevanten Kernkomplexe des Arbeitsrechtes umfassend dar. Der Verfasser illustriert nicht…

Robert Strauch

Sachausschüttungen im Gesellschafts-, Handels- und Steuerrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Bislang kehren Kapitalgesellschaften Gewinne gewöhnlich in Form von Barausschüttungen an ihre Gesellschafter aus. Dies könnte sich in Zukunft ändern: Der Gesetzgeber ist im Jahr 2002 einem Vorschlag der Regierungskommission Corporate Governance gefolgt und hat Sachausschüttungen aktienrechtlich explizit zugelassen. Seitdem haben bereits die Hälfte aller DAX-Unternehmen ihre Satzungen entsprechend angepasst.

Die Einführung von Sachausschüttungen wirft eine…