Mario Rehse Zulässigkeit und Grenzen ungeschriebener Schranken des Urheberrechts

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Die Wissensgesellschaft unterliegt stetem technischen und sozialen Wandel. Dem Urheberrecht als bestimmendem Rechtsgebiet für Informationsprozesse werden daher interessengerechte Lösungen abverlangt.

Der Gesetzgeber kann dem nur zeitverzögert gerecht werden. Diese Lösungen zu finden, ist daher vorrangig Aufgabe der Rechtsprechung. Dabei wird sie aber durch die starren Schrankenbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes eingeschränkt.

Der Autor untersucht Schranken jenseits der einzeln aufgezählten Tatbestände des Urheberrechtsgesetzes als Möglichkeit des gerechten Interessenausgleichs. Dargestellt werden die Auswirkungen der Systematik von Ausschließlichkeitsrechten und deren Begrenzung sowie der höherrangigen grundrechtlich und europarechtlich geschützten Positionen auf eine richterliche Rechtsfortbildung der Urheberrechtsschranken. Darüber hinaus werden einzelne mögliche Kriterien einer nachgelagerten Interessenabwägung im Urheberrecht aufgezeigt.

Abgerundet wird die Untersuchung durch eine Illustration von Möglichkeiten und Grenzen der ungeschriebenen Schranken methodisch zugrunde liegenden Interessenabwägung auf drei beispielhaften Konfliktfeldern: parodistischen Entlehnungen, Entlehnungen aus unveröffentlichten Werken und Zwischenspeichervorgängen im Internet.