Doktorarbeit: Die First Sale Doktrin und der U.S.-amerikanische Softwaremarkt

Die First Sale Doktrin und der U.S.-amerikanische Softwaremarkt

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht, Band 47

Hamburg , 326 Seiten

ISBN 978-3-8300-3808-5 (Print)
ISBN 978-3-339-03808-1 (eBook)

Rezension

[…] dem Verfasser (ist) eine überzeugende Studie zur Erschöpfungsproblematik im US-amerikanischen Urheberrecht gelungen […]. Seiner Warnung vor formalem Denken bei der Bestimmung der Erschöpfungsvoraussetzungen sollte Gehör geschenkt werden. Sehr prägnant arbeitet er heraus, dass nicht die Alternative zwischen sale und license, sondern diejenige zwischen sale und lease ausschlaggebend sein sollte. Ihm gelingt hiermit ein wichtiger Fortschritt, nämlich die Ablösung begrifflichen durch funktionales Denken.
in: UFITA - Archiv für Urheber- und Medienrecht, Bd. II/2010

Zum Inhalt

Die First Sale Doktrin des U.S.-amerikanischen Urheberrechts ist eine Ausnahme zu dem Grundprinzip, dass der Urheber über die Art und Weise des Vertriebs seines urheberrechtlich geschützten Werkes frei bestimmen kann. Sie entspricht dem Erschöpfungsgrundsatz im deutschen Urheberrecht. Die Doktrin steht in einem Spannungsverhältnis zu den für Softwaretransaktionen verwendeten Lizenzbedingungen auf dem U.S.-Softwaremarkt. Viele Softwarehersteller machen kein Geheimnis daraus, dass sie Software gerade deshalb lizensieren und nicht verkaufen, um die für sie negativen Auswirkungen der First Sale Doktrin auf den Vertrieb ihrer Softwareprodukte zu umgehen.

Knut Wöstehoff setzt sich eingehend mit dem Spannungsverhältnis zwischen der First Sale Doktrin und Softwarelizenzverträgen auseinander. Er gibt einleitend einen Überblick über das U.S. amerikanische Urheberrecht. Ferner stellt er sowohl die geschichtlichen Ursprünge der First Sale Doktrin als auch deren Bedeutung im heutigen U.S.-amerikanischen Urheberrecht dar.

Um die Frage nach der Rechtswirksamkeit der auf dem U.S. Softwaremarkt verwendeten Softwarelizenzvereinbarungen zu beantworten, setzt sich der Autor zunächst mit den einzelnen Möglichkeiten der rechtlichen Einordnung von Softwaretransaktionen auseinander. In diesem Zusammenhang wird erläutert, inwieweit der Software im Vergleich zu anderen urheberrechtlich geschützten Produkten ein Sonderstatus eingeräumt werden muss, welcher die Aushebelung der Doktrin durch Lizenzverträge rechtfertigt. Dafür wird ebenfalls die Rechtsprechung der U.S.-amerikanischen Gerichte im Zusammenhang mit Softwaretransaktionen eingehend untersucht. Es wird dargelegt inwieweit die U.S.-amerikanischen Gerichte die Umgehungspraxis der Softwarehersteller stützen und welche Auffassungen in der U.S.-amerikanischen Rechtsliteratur vertreten werden.

Knut Wöstehoff setzt sich ebenfalls mit den ökonomischen Gesichtspunkten der Verwendung von Lizenzverträgen auf dem U.S.-amerikanischen Softwaremarkt auseinander und beleuchtet Modelle zur Verbesserung der Lizenzvereinbarungen.

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