Wissenschaftliche Literatur Terrorbekämpfung

Ruth Welsing

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Rahmen der Terrorabwehr

Darstellung anhand einer Untersuchung der präventiven Rasterfahndung

Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht

Der 11. September 2001 hat auch die deutsche Sicherheitsarchitektur grundlegend und nachhaltig verändert. Im Rahmen der Terrorismusbekämpfung sind in den letzten Jahren vielfältige Maßnahmen eingeführt worden, die der staatlichen Informationsbeschaffung dienen und somit in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung eingreifen. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Vielzahl der gesetzlichen Ermächtigungen für verfassungswidrig erklärt, so dass der Eindruck entsteht,…

Sarah Breidenbach

Die strafrechtliche Bekämpfung terroristischer Vereinigungen

Analyse und Präzisierung der §§129a, 129b StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bettina Bräuning

Ökonomie der Geldwäsche

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Das Phänomen Geldwäsche hatte bis zu Beginn der 1980er Jahre aus juristischer Sicht keine eigenständige Bedeutung. Erst der immense Anstieg des weltweiten Drogenhandels – insbesondere in Verbindung mit der Organisierten Kriminalität – und der diesbezüglich mangelnde Ermittlungserfolg der Strafverfolgungsbehörden rückten den Tatbestand der Geldwäsche auf Initiative der USA in den Fokus nationalen und internationalen Interesses. Die Bekämpfung der Geldwäsche…

Melanie Hanif

Amerikanische Indienpolitik 2001 bis 2006

Zwischen globalen Machtverschiebungen und dem Kampf gegen den Terrorismus

Regensburger Studien zur Internationalen Politik

Die Unterzeichnung des indisch-amerikanischen Abkommens zur Kooperation im Bereich ziviler Nukleartechnologie im März 2006 sorgte weltweit für Aufsehen: Wie kommt es, dass die Supermacht USA einem Staat, der den Atomwaffensperrvertrag nie unterzeichnet hat, solch ein Angebot unterbreitet? Gerade vor dem Hintergrund der bisher wenig freundschaftlichen Beziehungen zwischen Indien und den USA verwundert die privilegierte Stellung, die Indien heute in der amerikanischen…

Christoph Grützmacher

Islamistischer Terrorismus als Sicherheitsproblem in Asien

Kampf im Namen Allahs?

Schriften zur internationalen Politik

Der internationale Terrorismus schnellte spätestens mit den Anschlägen des 11. Septembers 2001 in New York und Washington an die Spitze der politischen Tagesordnung. Eine Möglichkeit der Massenvernichtung war sichtbar geworden, die vorher einer bestimmten Art von Waffen nur weniger Großmächte vorbehalten war. Die darrauffolgenden Kriege in Afghanistan und im Irak machten deutlich, dass eine umfassendere Sicherheitsstruktur notwendig geworden war, um den neuen…

Rolf Stober (Hrsg.)

Jahrbuch des Sicherheitsgewerberechts 2007

Schriften aus der Forschungsstelle Sicherheitsgewerbe (FORSI)

Die Forschungsstelle Sicherheitsheitsgewerbe (FORSI) stellt mit dem ‘Jahrbuch des Sicherheitsgewerberechts 2007‘ erneut wichtige Ereignisse, Entwicklungen und Tendenzen auf dem Gebiet des Sicherheitsgewerbes dar. Es ermöglicht auch in der aktuellen Ausgabe einen Rundblick über den gegenwärtigen Stand des Sicherheitsgewerberechts und aktuelle Geschehnisse rund um das Thema private Sicherheitsdienstleister.

Der erste Teil des Bandes räumt ausführlichen Beiträgen…

Jan Patrick Polzin

Strafrechtliche Rechtfertigung der ‚Rettungsfolter‘?

Eine Analyse der deutschen Rechtslage unter Berücksichtigung internationaler Normen und Entwicklungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Diskussion um Folter und die Rechtfertigung von Gewalthandlungen des Staates zur Rettung unschuldiger Opfer wird in jüngerer Vergangenheit aufgrund der Vorkommnisse vom 11. September 2001 in den USA und der allgemeinen Bedrohung durch den internationalen Terrorismus sowie des Entführungsfalls des Jungen Jakob von Metzler in Frankfurt am Main im September 2002 in Deutschland kontrovers geführt. Dabei stehen sich die staatlichen Ziele einer effektiven Gefahrenabwehr und…

Christian Michael Keller

Die Ermittlung der Kennungen und des Standorts von Mobilfunkgeräten im Spannungsfeld zwischen Kriminalitätsbekämpfung und Verfassungsmäßigkeit

Der Einsatz von IMSI-Catchern

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit den Anschlägen vom 11.September 2001 auf das New Yorker World Trade Center und das Pentagon in Washington hat die Sicherheitspolitik in Deutschland eine neue Dimension erreicht.

Demzufolge ist die Frage, an welcher Stelle der Erforschung von Straftaten durch Schutzrechte des Betroffenen eine Grenze zu ziehen ist, aktuell wie nie zuvor. Die klassische Polarität, der Widerstreit zwischen dem Allgemeininteresse an einer effektiven Strafrechtspflege und dem…

Thomas Netz

Die Strafbarkeit ausländischer terroristischer Vereinigungen

Straf- und verfassungsrechtliche Probleme des §129b StGB unter Berücksichtigung der Änderungen im Vereinigungsstrafrecht (§§129, 129a StGB)

Strafrecht in Forschung und Praxis

Folgend auf die Anschläge vom 11. September 2001 wurde ein Rahmenbeschluss des Rates der Europäischen Union im Juni 2002 erlassen, der Ansätze einer Definition von terroristischen Taten enthält und für diese Taten eine Strafverfolgung in den EU-Mitgliedsstaaten verlangt. Auf dieser Grundlage wurde in Deutschland § 129a StGB, eine zentrale Vorschrift des Vereinigungsstrafrechts, umfassend reformiert. Nach alter Rechtslage bedurfte es für das Vorliegen einer terroristischen…

Daniel Beck

Auslandseinsätze deutscher Streitkräfte

Materiell-rechtliche Bindungen aus Völkerrecht und Grundgesetz, insbesondere zum Schutz des Lebens

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Welchen materiell-rechtlichen Bindungen unterliegt die Bundeswehr im Auslandseinsatz? Mit Beginn der Bundeswehr-Auslandseinsätze waren zunächst die Voraussetzungen umstritten, die formal an einen der immer häufigeren Einsätze zu stellen sind. Hierzu hob das Bundesverfassungsgericht 1994 den obligatorischen "konstitutiven Parlamentsbeschluß" aus der Taufe. Nunmehr erscheint die Erkundung des rechtlichen Aktionsrahmens während des Einsatzes nach erfolgter Entsendung immer…