Jan Patrick PolzinStrafrechtliche Rechtfertigung der ‚Rettungsfolter‘?
Eine Analyse der deutschen Rechtslage unter Berücksichtigung internationaler Normen und Entwicklungen
Strafrecht in Forschung und Praxis, Band 129
Hamburg 2008, 260 Seiten
ISBN 978-3-8300-3610-4 (Print) |ISBN 978-3-339-03610-0 (eBook)
Zum Inhalt
Die Diskussion um Folter und die Rechtfertigung von Gewalthandlungen des Staates zur Rettung unschuldiger Opfer wird in jüngerer Vergangenheit aufgrund der Vorkommnisse vom 11. September 2001 in den USA und der allgemeinen Bedrohung durch den internationalen Terrorismus sowie des Entführungsfalls des Jungen Jakob von Metzler in Frankfurt am Main im September 2002 in Deutschland kontrovers geführt. Dabei stehen sich die staatlichen Ziele einer effektiven Gefahrenabwehr und eines wirksamen Menschenwürdeschutzes scheinbar konträr gegenüber.
Der Autor hat diese Diskussion zum Anlass genommen, das Thema aus rechtswissenschaftlicher Sicht unter Berücksichtigung der zahlreichen aktuellen Stellungnahmen sowie der nationalen und internationalen Rechtsprechung zu untersuchen.
In den einleitenden Kapiteln geht der Autor zunächst der Frage nach, was aus rechtswissenschaftlicher Sicht unter Folter zu verstehen ist und in welcher Form sie in der Gegenwart noch Anwendung findet. Hierbei wird insbesondere auf die Folterproblematik im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Terrorismus eingegangen und verdeutlicht, wie schnell das Folterverbot auch in einem "westlichen" demokratischen Staat in Frage gestellt und beschränkt werden kann. Im weiteren Verlauf der Studie setzt sich der Autor anhand der zwei in der Wissenschaft am häufigsten diskutierten Fallkonstellationen mit der Frage auseinander, ob Folter als letztes Mittel zur Rettung von Menschenleben öffentlichrechtlich erlaubt oder zumindest strafrechtlich gerechtfertigt sein kann. Einen besonderen Schwerpunkt legt der Autor dabei auf die Frage, inwieweit Folterhandlungen noch als geboten im Sinne der Notwehr erachtet werden können. Hierbei wird insbesondere der Frage nachgegangen, ob Folterhandlungen durch den Staat mit dem Menschenwürdeschutz des Art. 1 Abs. 1 GG noch vereinbar sein können und ob internationale Normen einer Rechtmäßigkeit bzw. Straflosigkeit von Folter entgegenstehen. Schließlich gibt der Autor noch einen Ausblick auf die mögliche weitere Entwicklung der Problematik und diesbezügliche Gefahren.
Schlagworte
11. September 2001Art. 1 Abs. 1 GGEntführungFolterFolterverbotGefahrenabwehrJakob von MetzlerMenschenwürdeNotwehrRechtfertigungRechtmäßigkeitRechtswissenschaftRettungsfolterStraflosigkeitStrafrechtTerrorbekämpfungTerrorismusIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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