Wissenschaftliche Literatur Terrorbekämpfung

Falko Mielke

Freiheitsschutz und informationelle Vorfeldbefugnisse in der modernen deutschen und amerikanischen Antiterrorgesetzgebung

Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der rechtsstaatlichen Bewältigung nachrichtendienstlicher Auskunftsrechte im Bankrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die rechtsvergleichende Studie behandelt das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit angesichts der beträchtlichen Herausforderungen, die einerseits die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus und andererseits die deutschen und amerikanischen Sicherheitskonzepte zu dessen Abwehr darstellen.

Nach Einschätzung westlicher Sicherheitsbehörden besteht die terroristische Bedrohung auch über zehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001 (nine…

Maximilian Schulte

Asymmetrische Konflikte

Eine völkerrechtliche Betrachtung aktueller bewaffneter Auseinandersetzungen zwischen Staaten und nichtstaatlichen Akteuren

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Konflikte im Irak und Afghanistan haben Politik, Medien und Teile der juristischen Fachliteratur regelmäßig dazu veranlasst, eine fundamentale Änderung das Erscheinungsbildes des Krieges zu konstatierten: weg von den symmetrischen Staatenkriegen hin zu asymmetrischen Konflikten zwischen Staaten und nichtstaatlichen Akteuren, wie etwa Terroristen, privaten Militärunternehmen (PMCs) oder Warlords. Vor diesem Hintergrund wird grundlegende Kritik am humanitären…

Verena Cäcilia Mertens

Das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten (GVVG) vom 30. Juli 2009

– Über (Vor- und) Nachteile des §89a StGB –

Strafrecht in Forschung und Praxis

Nach Ansicht des Bundesinnenministeriums geht die derzeit größte Bedrohung für unsere Freiheit und Sicherheit vom islamistischen Terrorismus aus. Die Bundesregierung reagierte auf diese Bedrohung im strafrechtlichen Bereich insbesondere durch das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten (GVVG). Das Buch beleuchtet zunächst detailliert die Entstehungsgeschichte der Norm. Im Anschluss konzentriert sich das Buch auf § 89a StGB, das…

Thorsten Hesselbarth

Die Extremismus- und Terrorismusbekämpfung mit den Mitteln des deutschen Ausländerrechts

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Bundesrepublik Deutschland und ihre Bürger sind einer Reihe von Gefahren ausgesetzt. Die Bedrohung durch den Extremismus und Terrorismus spielt hierbei eine außerordentliche Rolle. Dabei sind Szenarien bis hin zum Einsatz biologischer und nuklearer Waffen oder dem gezielten Absturz eines Flugzeugs auf ein Atomkraftwerk denkbar.

Im Rahmen des sogenannten ganzheitlichen Bekämpfungsansatzes wurden bereits auf verschiedenen Gebieten Maßnahmen zur Bekämpfung…

Céline Chazelas

Control orders nach dem britischen Prevention of Terrorism Act 2005

Schriften zum ausländischen Recht

Die durch das Prevention of Terrorism Act 2005 eingeführten control orders gehören zu den umstrittensten Anti-Terror-Maßnahmen im Vereinigten Königreich. Control orders sind eine Maßnahme zur Terrorismusprävention, mit der Terrorverdächtigen bereits im Gefahrenvorfeld verschiedene zum Teil sehr strenge Ge- und Verbote über einen langen Zeitraum auferlegt werden können.

Die Untersuchung gibt einen Einblick in den Umgang des britischen Gesetzgebers mit der…

Björn Hellfeld

Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

§89a StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Buch enthält eine Abhandlung über § 89a StGB, die zentrale Norm des Gesetzes zur Verfolgung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten (GVVG). Ziel der Untersuchung ist es aufzuzeigen, inwieweit die durch die Einführung der Norm erfolgte Vorverlagerung der Strafbarkeit ins Vorbereitungsstadium notwendig und vor allem verfassungsgemäß ist, letztlich also die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit gewahrt bleibt.

? 89a StGB (Vorbereitung einer schweren…

Philipp Konstantin Kauffmann

Das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten

Strafrechtsdogmatische und verfassungsrechtliche Grenzen der §§89a, 89b und 91 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Dezentralisierung hierarchischer Strukturen sowie die technisch-mediale Ausrichtung des transnationalen Terrorismus haben zunehmend zu einer Gefahrenverlagerung auf terroristische Einzeltäter geführt, die eine paramilitärische Ausbildung in sog. Terrorcamps erfahren haben.

Aufgrund dieser Risikoverlagerung wurde ein Rahmenbeschluss zur Terrorismusbekämpfung vom 9. Dezember 2008 erlassen, der die Aufnahme von Straftatbeständen hinsichtlich der Ausbildung zu…

Alexander Raif

Auswirkungen von Sanktionslisten auf das Arbeitsverhältnis

Am Beispiel der Antiterrorismusverordnungen (EG) Nr. 2580/2001 und (EG) Nr. 881/2002

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Menschenverachtende Terroranschläge halten die Welt in Atem: Die internationalen Staatengemeinschaften rufen dazu auf, die Finanzquellen terroristischer Akteure mit allen zulässigen Mitteln zu bekämpfen. Die Vereinten Nationen haben durch ihren Sicherheitsrat bereits ab 1999 Resolutionen verabschiedet, die finanzielle Sanktionen gegen terrorverdächtige Personen und Organisationen regeln.

Die von den Sanktionen Betroffenen sind in Sanktionslisten ("black lists")…

Christian Graf / Marian Paschke (Hrsg.)

Brennpunkt Exportrecht

12. Hamburger Wirtschaftsrechtstag

Schriften zur Praxis des Wirtschaftsrechts

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat vor den Unternehmen der Exportwirtschaft nicht Halt gemacht. Unter den krisenbedingt veränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ist das Exportrecht in den letzten Monaten zunehmend in den Blickpunkt nicht nur der juristischen Fachöffentlichkeit geraten. Die rechtlichen Varianten vorbeugenden oder nachfolgenden Krisenmanagements im Bereich des Exportgeschäftsrechts, der Exportkreditssicherung, der sachgerechten Rechts- und…

Anne Gudermann

Online-Durchsuchung im Lichte des Verfassungsrechts

Die Zulässigkeit eines informationstechnologischen Instruments moderner Sicherheitspolitik

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

„Online-Durchsuchung“ ist eines der bekanntesten Schlagwörter in der seit Jahren geführten Debatte um die Neujustierung des Verhältnisses von Freiheit und Sicherheit. In der lebhaften politischen Diskussion hierüber haben sich zwei Lager herausgebildet: auf der einen Seite Datenschützer, welche in der Online-Durchsuchung einen weiteren Schritt in Richtung Überwachungsstaat sehen, auf der anderen Seite all jene, die sie für ein unerlässliches Instrument moderner…