Wissenschaftliche LiteraturprinzipJura

Sandra Ingeborg Heidenreich

Glücksspiel und Datenschutz

Die Spielerkarte für gewerblich betriebene Geldspielautomaten im Lichte des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der deutsche Staat versucht seit vielen Jahren vergeblich die steigende Spielsucht unter Kontrolle zu bekommen. Sie ist nicht nur ein Problem des einzelnen betroffenen Spielers, sondern auch der Gesellschaft. Bei der Regulierung des Glücksspiels sind die individuellen Unterhaltungsinteressen der Spieler, die…

Resit Karaaslan

Strafbare Werbung bei Online-Auktionen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die klassischen Normen des Verbraucherschutzstrafrechts sind zu einer Zeit entstanden, als für Produkte „offline“ geworben wurde. Der Siegeszug des Internets wirft die Frage auf, ob § 263 StGB (als zentrale Norm des Täuschungsschutzstrafrechts) und § 16 Abs. 1 UWG (als zentrale Norm des Wettbewerbsstrafrechts) im…

Joachim Poggemann

Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein…

Frederik Heinz

Die Verfassungstreue kommunaler Wahlbeamter

Studien zur Rechtswissenschaft

Darf man einen Verfassungsfeind von Bürgermeister- und Landratswahlen ausschließen? Darf dabei seine Parteizugehörigkeit ein Kriterium sein? Muss man aufgrund des Demokratieprinzips einen Verfassungsfeind an der Spitze einer kommunalen Körperschaft sogar tolerieren?

Diese und weitere Fragen an der…

Susanne Hemme

Die Prinzipien des Erbrechts anlässlich der Novellierung des Erbschaftsteuerrechts

Studien zum Erbrecht

Das Erbrecht und das mit diesem Fachgebiet eng zusammenhängende Erbschaftsteuerrecht haben in der vergangenen Dekade in erheblichem Maße die Gesetzgebung, die Rechtsprechung und die Wissenschaft beschäftigt. Zunehmend wurde über die Reformbedürftigkeit bestimmter Bereiche des Erbrechts und des Erbschaftsteuerrechts…

Fabian Breckheimer

Das Verursacherprinzip und seine Vereinbarkeit mit den zivilrechtlichen Haftungsregeln

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Kernaussage des Verursacherprinzips ist ebenso knapp wie prägnant: jeder ist für die Folgen seiner Handlungen verantwortlich. Die Idee einer individuellen Folgenverantwortlichkeit und damit des Verursacherprinzips ist somit im Bewusstsein der modernen Gesellschaft bereits angelegt. [...]

Carla Katharina Luh

Die Prinzipien des Abstammungsrechts

Reformvorschlag im Lichte der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu Vaterschaftstests

Studien zum Familienrecht

Heimliche Vaterschaftstests und der Missbrauch der Vaterschaftsanerkennung stellen Probleme des Abstammungsrechts dar, die nicht nur die Rechtswissenschaft, sondern auch die nicht-juristische Öffentlichkeit beschäftigen. Die Verfasserin nimmt diese Probleme sowie die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs…

Eva-Maria Hoffmann

Rechtsformalternativen kommunaler Unternehmenstätigkeit

Eine Untersuchung des geltenden Organisationsrechts im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Prinzipien

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit der Thematik kommunaler Wirtschaftstätigkeit. Im Vordergrund steht die Darstellung des Konflikts zwischen den verfassungsrechtlichen Bindungen der jeweiligen Hoheitsträger und der angestrebten unternehmerischen Flexibilität. Daneben wird die Frage der Grundrechtsträgerschaft kommunal…

Viktoria Kaplun

Entscheidungsspielräume des Netzbetreibers im EEG unter besonderer Berücksichtigung des Vorrangprinzips und des Einspeisemanagements

Schriften zum Energierecht

Bis 2030 sollen Erneuerbare Energien nach der Vorstellung des Gesetzgebers rund 50 % der Stromversorgung in der Bundesrepublik abdecken – Tendenz steigend. Regenerativ erzeugter Strom soll dabei unter dem Fördergedanken des Vorrangprinzips aus dem Wettbewerb zu sonstigem Strom herausgenommen und an die…

Anne Beyschlag

Transfer von Einzelwirtschaftsgütern bei gewerblichen Personenunternehmen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Werden Unternehmen umstrukturiert, hat das Steuerrecht zu entscheiden, ob es sich dabei um einen gewinnrealisierenden Vorgang handelt. Grundsätzlich ist insbesondere bei einer Änderung der Rechtsform von einer Gewinnrealisierung auszugehen. Ausnahmen hiervon ermöglicht das UmwStG für sog. strukturierte Einheiten,…