Wissenschaftliche LiteraturPrinzipJura

Tobias Witzigmann

Das „absichtslos-dolose Werkzeug“

Eine umfassende Analyse einer bis heute umstrittenen Fallgruppe mittelbarer Täterschaft

Strafrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Begriff des „absichtslos-dolosen Werkzeugs“ wird jede/r Jurastudent/in bereits im Rahmen des Grundstudiums konfrontiert; meist anhand des berühmt gewordenen „Gänsebuchtfalls“, über dessen ursprüngliche Variante das Reichsgericht vor nunmehr fast 100 Jahren zu entscheiden hatte (RGSt 48, 58 f.). Obgleich die…

Ivan S. Aladyev

„Sostjazatel‘nost‘“ im russischen Strafprozessrecht

Eine rechtsvergleichende Darstellung zum kontradiktorischen Prinzip im Strafprozess der Russischen Föderation

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Der Begriff “Sostjazatel’nost“ ist bereits seit Justizreform von 1864 ein Schlüsselbegriff des russischen Strafprozessrechts. Er kann etwa mit „Streitigkeit“, „kontradiktorischer Charakter“ übersetzt werden. Immer wieder wurde er als Wesensmerkmal des russischen Strafprozesses behauptet; sogar die sowjetische…

Philipp Zeller

Die verfassungsgebende Gewalt nach Art. 146 GG und die Vertiefung der Europäischen Union

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Spätestens seit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Frage der Gründung eines europäischen Bundesstaates aktueller denn je. Gerade die Änderungen in der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zeigen grundsätzliche Fragen der europäischen Union in ihrer jetzigen Form auf, die auf absehbare Zeit einer…

Christian Loder

Das Neutralitätsprinzip im Streit der Gerichte

Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Grundrechtsschutz rechtsextremistischer Demonstrationen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahr 2001 kam es zu einer außergewöhnlichen Auseinandersetzung in der Rechtsprechung.

Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte in mehreren Fällen Versammlungsverbote gegenüber Demonstrationen mit einem rechtsextremistischen Hintergrund, und zwar mit der Begründung, das öffentliche Bekenntnis zum…

Andreas Ehresmann

Straftaten gegen Polizeibeamte

Strafrecht in Forschung und Praxis

An Polizeibeamten verübte Straftaten erregen immer wieder besondere öffentliche Aufmerksamkeit. Der Verfasser wählt in seiner Untersuchung einen interdisziplinären Ansatz und beleuchtet die Thematik sowohl aus kriminologischer als auch strafrechtlicher Sicht. Der Autor zeigt auf, dass die durch das 44.…

Sebastian van den Bergh

Der eigentumsdogmatische Diskurs um die Alterungsrückstellungen in der privaten Krankenkasse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Koalitionsvertrag vom 11.11.05 einigten sich die Vertreter der Bundestagsfraktionen CDU, CSU und SPD auf eine Reform des Krankenversicherungswesens. Durch die Reform sollte steigenden Kosten in der Gesundheitsversorgung durch medizinischen Fortschritt und demografischen Wandel begegnet werden. Dabei galt es im…

Stephan-Georg Zacharias

Der Unrechtstatbestand der Nachstellung (§ 238 StGB) im Lichte des strafrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes

Strafrecht in Forschung und Praxis

Stalking wird derzeit wieder vermehrt diskutiert. Der im Jahr 2007 eingeführte § 238 StGB genügt nach Ansicht einiger Stimmen aus Politik und Rechtswissenschaft nicht, um die mit der Schaffung der Norm verfolgten Ziele zu erreichen. Dem soll durch eine Verschärfung Rechnung getragen werden. Es wird die Umwandlung…

Svetlana Paramonova

Verstaatlichung als fraglose Prärogative des souveränen Staates?

Die Anerkennung fremdstaatlicher Enteignungen.
Russische Auffassung der Anerkennungsvoraussetzungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Ist Verstaatlichung eine fraglose Prärogative des souveränen Staates? Die Anerkennung von Eingriffen der Staaten im Eigentumsrechtsbereich anderer Staaten ist eine Frage, die zu den zentralen Rechtsproblemen der internationalen politischen Beziehungen gehört. Im Rahmen dieser Studie wird das Problem der Anerkennung…

Matthias Winter

Die richterliche Anordnung von Informationsgesprächen nach § 135 FamFG (Außergerichtliche Konfliktbeilegung)

Schriften zum Zivilprozessrecht

Mit der Einführung des § 135 FamFG 2009 hat der Gesetzgeber juristisches Neuland betreten und ein Novum im deutschen Prozessrecht installiert: Die Regelung, die dem Familienrichter die Möglichkeit gibt gegenüber Beteiligten einer Scheidungsfolgesache eine Teilnahme an einem kostenfreien Informationsgespräch über…

Thomas Huber

Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Eine Untersuchung der Grundlagen, Überschneidung, Verletzung und Verfahrenssysteme

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund um die…