Wissenschaftliche LiteraturprinzipJura

Carmine Galloro

Transparenzprinzip als völkerrechtliches Verfahrensprinzip

Neue Auslegung

Studien zur Rechtswissenschaft

Transparenz als Verfahrensgarantie hat zunehmend an Interesse gewonnen, da sie aufgrund der Globalisierungsprozesse in verschiedenen Bereichen eingesetzt wird. Demnach wurde der Versuch unternommen, ein allgemeines Prinzip zu extrapolieren, das die verschiedenen Einrichtungen regulieren soll. Es handelt sich um den…

Jan-Moritz Schanze

Das Vorsorgeprinzip im Welthandelsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Nicht nur die beiden wohl populärsten welthandelsrechtlichen Streitbeilegungsverfahren, der sog. Hormonstreitfall und der sog. Gentechnikstreitfall, sondern auch die in der jüngsten Vergangenheit stattfindenden Verhandlungen über bilaterale und multilaterale Handelsvereinbarungen haben das Vorsorgeprinzip als…

Ercan Yaşar

Das Gesetzlichkeitsprinzip

Eine rechtsvergleichende Darstellung unter besonderer Berücksichtigung des deutschen und türkischen Rechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Werk nimmt die historische Entwicklung des Gesetzlichkeitsprinzips und seine vier Anforderungen (Bestimmtheitsgebot, Rückwirkungsverbot, Analogieverbot und Anwendungsverbot des Gewohnheitsrechts) sowie die Durchsetzung diese Strafrechtsprinzipien in der heutigen Rechtspraxis der jeweiligen Länder (Türkei und…

Anna-Sophie Klimke

Reichweite und Bedeutung des Unmittelbarkeitsprinzips im Strafverfahren

Ein Rechtsvergleich mit der Schweiz

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Unmittelbarkeitsprinzip bildet mit den übrigen Prozessmaximen seit den Reformbestrebungen des 19. Jahrhunderts die Säulen des Strafverfahrens. Ziel des Unmittelbarkeitsprinzips ist die Erforschung der materiellen Wahrheit, die Sicherung der Rechte der beschuldigten Person sowie die klare Trennung von…

Caroline Charlotte Sohns

Lizenzen in der Rechtekette

Zur Behandlung von urheberrechtlichen Lizenzen im deutschen und englischen Recht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Als eines der für das deutsche Zivilrecht charakteristischen deutschen Prinzipien sorgt das Abstraktionsprinzip dafür, dass die dingliche und die zugrundeliegende schuldrechtliche Ebene getrennt betrachtet werden, so dass die dingliche Ebene von Unsicherheiten auf Vertragsebene unberührt bleibt. Hierdurch wird im…

Swetlana Geist

Verwirklichung des Bestimmungs- und des Ursprungslandprinzips im deutschen und russischen Umsatzsteuerrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit der Entwicklung des europäischen Binnenmarkts und der zunehmenden Globalisierung, insbesondere vor dem Hintergrund der wachsenden Bedeutung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und der Russischen Föderation steht die Besteuerung von Lieferungen und Leistungen zwischen den beiden Ländern im…

Nicolas Kreuzmann

Mehrheitsprinzip und Bindungswirkung bei Unternehmensrestrukturierungen

Entscheidungen von Gläubigern und Gesellschaftern innerhalb und außerhalb der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Fokus dieser Untersuchung liegt auf der Bedeutung des Mehrheitsprinzips für das heutige Recht der Unternehmenssanierung und Unternehmensinsolvenz und dessen historischen Vorbildern sowie den damit verbundenen Bindungswirkungen bei Entscheidungen der Gläubiger und der Übertragbarkeit dieser Erkenntnisse auf den…

Benedikt Krüger

Die Entwicklung der §§ 153 und 371 der Abgabenordnung – ein Perspektivwechsel?

Systematische Aufarbeitung der Abgrenzung einer Berichtigung nach § 153 AO und einer Selbstanzeige nach § 371 AO anhand der Grundprinzipien des Steuer- und Steuerstrafrechts unter besonderer Berücksichtigung des Anwendungserlasses zu § 153 AO des Bundesministeriums für Finanzen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der Autor untersucht die Berichtigung nach § 153 AO und die Selbstanzeige nach § 371 AO sowie ihre Abgrenzung auf Vereinbarkeit mit den Grundprinzipien aus Steuerrecht und Strafrecht.

Gerade in der Praxis ist die Einordnung in den richtigen Kontext von großer Wichtigkeit. Richtet der Steuerpflichtige…

Corinna Herrgott

Die umsatzsteuerliche Behandlung der Sachspenden unter Berücksichtigung der Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die umsatzsteuerliche Behandlung von Sachspenden stand in den letzten Jahren des Öfteren in der Kritik. Nach den gesetzlichen Vorschriften unterliegen Sachspenden als unentgeltliche Wertabgaben der Umsatzbesteuerung. Insbesondere wenn der Unternehmer Waren spendet, die er nicht mehr verkaufen kann, erscheint die…

Inken Garnov

Gesetzlichkeitsprinzip und Verschleifungsverbot

Die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit bei Vermögensdelikten und beim ärztlichen Abrechnungsbetrug

Strafrecht in Forschung und Praxis

„[D]as Gesetz gilt für alle Fälle, auf welche es nach richtiger Auslegung passt, mag der Gesetzgeber an dieselben gedacht haben oder nicht […].“ So hat es bereits das Reichsgericht in seinem Urteil vom 17.09.1885 formuliert [RGSt 12, 371 (372-373)].

Was sich hinter dieser Formulierung verbergen kann, wie…