Wissenschaftliche LiteraturGesetz

Nadine Voß

Die Verfassungsautonomie der Bundesländer im Lichte der Art. 28, Art. 31 und Art. 142 GG

Eine Untersuchung am Beispiel der Bayerischen Verfassung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Klimaschutz in das Grundgesetz? Leitkultur in die Landesverfassung? In Anbetracht solcher politischen Forderungen ist das rechtliche Verhältnis der Grundrechte und Staatsziele des Grundgesetzes und den Grundrechten, Staatszielen und Programmsätzen der Landesverfassungen einmal genau zu untersuchen. Die Verfasserin…

Inken Garnov

Gesetzlichkeitsprinzip und Verschleifungsverbot

Die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit bei Vermögensdelikten und beim ärztlichen Abrechnungsbetrug

Strafrecht in Forschung und Praxis

„[D]as Gesetz gilt für alle Fälle, auf welche es nach richtiger Auslegung passt, mag der Gesetzgeber an dieselben gedacht haben oder nicht […].“ So hat es bereits das Reichsgericht in seinem Urteil vom 17.09.1885 formuliert [RGSt 12, 371 (372-373)].

Was sich hinter dieser Formulierung verbergen kann, wie…

Maximilian Dachauer

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz

Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass…

Sarah Greenlee

Der personelle Anwendungsbereich des Mindestlohngesetzes

Studien zur Rechtswissenschaft

In Deutschland gibt es seit dem 1. Januar 2015 einen gesetzlichen Mindestlohn. Die Einzelheiten sind im Mindestlohngesetz (MiLoG) geregelt. Nach § 1 Abs. 1 MiLoG haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen Anspruch auf Zahlung des Mindestlohns durch den Arbeitgeber. [...]

Huailing Zhang

Die Rechtspflichten der Leitungsorgane der geschlossenen Kapitalgesellschaften

Ein Vergleich der gesetzlichen Regelungen im deutschen GmbHG, im Entwurf einer Verordnung der EU für die Privatgesellschaft und im chinesischen Gesellschaftsgesetz

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die KMU zu verbessern gilt als das gemeinsame Ziel der europäischen, deutschen und chinesischen Gesetzgeber. Dafür gelten die Rechtspflichten der Unternehmensleitung bei geschlossenen Kapitalgesellschaften als ein zentrales Regulierungsinstrument. Eine interessante Frage…

Stefan Werner

Schließung und Insolvenz gesetzlicher Krankenkassen

Eine vergleichende Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der Absicherungsverfahren für Gläubiger und Kassenbeschäftigte

Studien zum Sozialrecht

Im Jahr 2011 sind erstmals seit langer Zeit zwei gesetzliche Krankenkassen derart in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, dass sie durch eine Verfügung des Bundesversicherungsamtes als zuständiger Aufsichtsbehörde geschlossen werden mussten. Der rechtliche Hintergrund dieser auch von der Tagespresse…

Hannah Kadner

Die Privilegierung der Landwirtschaft im Naturschutzrecht

Eine steuerungs- und rechtswissenschaftliche Analyse vor dem Hintergrund des EU-Agrarbeihilfenrechts, der Privilegierung der Landwirtschaft im nationalen Umweltrecht und dem Bayerischen Naturschutzrecht

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Mit den Privilegierungen in § 14 Abs. 2 BNatSchG und § 44 Abs. 4 BNatSchG gewährt der Gesetzgeber der Landwirtschaft eine weitreichende Sonderstellung im Naturschutzrecht. Die Autorin wirft daher im Kern die Frage auf, ob die Ausgestaltung der Privilegierungen noch zeitgemäß ist. [...]

Monique Maria Hofmann

Die neue Sicherheitsarchitektur des BKAG zwischen Freiheitsrechten und der Sicherheitsgesetzgebung

Eine Analyse anhand ausgewählter Befugnisnormen sowie der neuen Informationsordnung

Studien zur Rechtswissenschaft

Da besonders im Polizeirecht die verfassungsrechtlich zugesicherte Freiheit durch die neue Sicherheitsgesetzgebung oftmals zurücktritt und zahlreiche Einschränkungen erfährt, widmet sich diese Arbeit der Frage, wie sich die neue Sicherheitsachitektur speziell des BKAG im Spannungsverhältnis dieser beiden…

Anna Zseni

Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn im Spiegel europäischer Modelle

Analyse der Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn nach dem Inkrafttreten des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgericht unter Berücksichtigung der europäischen Modelle

Schriften zum ausländischen Recht

Die Abhandlung gewährt einen Blick in das ungarischen Rechtssystem und zwar in Bezug auf die praktische Bedeutung des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgerichts Ungarn, die in 2010 in Kraft getreten, nach dem die Fidesz – die rechtspopulistische und nationalkonservative Ungarische…

Robert Tietze

Altersgeld für Bundesbeamte

Das Altersgeldgesetz

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Beamte, die freiwillig aus dem Beamtenverhältnis ausscheiden, verlieren ihren Ruhegehaltsanspruch und werden für die Zeit im Beamtenverhältnis grundsätzlich in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Dies führt regelmäßig zu nicht unerheblichen finanziellen Einbußen und kann als Mobilitätshemmnis…