Wissenschaftliche Literatur Gesetz

Anna Zseni

Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn im Spiegel europäischer Modelle

Analyse der Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn nach dem Inkrafttreten des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgericht unter Berücksichtigung der europäischen Modelle

Schriften zum ausländischen Recht

Die Abhandlung gewährt einen Blick in das ungarischen Rechtssystem und zwar in Bezug auf die praktische Bedeutung des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgerichts Ungarn, die in 2010 in Kraft getreten, nach dem die Fidesz – die rechtspopulistische und nationalkonservative Ungarische Bürgerbund – und die Christdemokratische Volkspartei (KDNP) die parlamentarische Wahl in Ungarn mit Zweidrittel-Mehrheit gewonnen haben. [...]

Nadine Voß

Die Verfassungsautonomie der Bundesländer im Lichte der Art. 28, Art. 31 und Art. 142 GG

Eine Untersuchung am Beispiel der Bayerischen Verfassung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Klimaschutz in das Grundgesetz? Leitkultur in die Landesverfassung? In Anbetracht solcher politischen Forderungen ist das rechtliche Verhältnis der Grundrechte und Staatsziele des Grundgesetzes und den Grundrechten, Staatszielen und Programmsätzen der Landesverfassungen einmal genau zu untersuchen. Die Verfasserin tut dies am Beispiel der Bayerischen Verfassung, die bereits drei Jahre vor dem Grundgesetz in Kraft trat.

Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die…

Christian Moraw

Tarifkonkurrenz, Tarifpluralität und der Grundsatz der Tarifeinheit bei Tarifnormen über gemeinsame Einrichtungen im Anwendungsbereich des Tarifvertragsgesetzes

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Gewerkschaft- und Tariflandschaft in der Bundesrepublik befindet sich seit einigen Jahren im Umbruch. Mit der schwindenden Bindekraft von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden erodiert auch die Bedeutung des Flächentarifvertrags als Instrument der brancheneinheitlichen Regelung von Sozialstandards. Auch die Folgen der Aufgabe des Grundsatzes der Tarifeinheit durch das Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung vom 7.7.2010 auf die Tariflandschaft sind schwer…

Stefan Werner

Schließung und Insolvenz gesetzlicher Krankenkassen

Eine vergleichende Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der Absicherungsverfahren für Gläubiger und Kassenbeschäftigte

Studien zum Sozialrecht

Im Jahr 2011 sind erstmals seit langer Zeit zwei gesetzliche Krankenkassen derart in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, dass sie durch eine Verfügung des Bundesversicherungsamtes als zuständiger Aufsichtsbehörde geschlossen werden mussten. Der rechtliche Hintergrund dieser auch von der Tagespresse aufgegriffenen Vorgänge ist der Normkomplex der §§ 146a, 155, 164, 171, 171b bis 172 SGB V. Diese enthalten das Recht der Abwicklung gesetzlicher Krankenkassen aus…

Marc Simon Wetzig

Die Regulierung des Grauen Kapitalmarkts durch die Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts sowie durch das Kapitalanlagegesetzbuch

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Graue Kapitalmarkt ist ein in Literatur und Rechtsprechung stark umstrittenes Gebiet des Gesamtkapitalmarktes, welches in regelmäßigen Abständen mit hohen Verlusten auf Anlegerseite in Verbindung gebracht wird. Kritik sehen sich hier vor allem die Investitionen in sog. geschlossene Fonds (zukünftig geschlossene AIF) ausgesetzt. Diese sind für die deutsche Wirtschaft nach wie vor von großer Bedeutung, was durch Investitionsvolumina im Milliardenbereich belegt wird. Der…

Kristina Limmer

Grenzen des Föderalismus – Die sechzehn Landesstrafvollzugsgesetze im Lichte des allgemeinen Gleichheitssatzes

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin befasst sich mit den Grenzen des Föderalismus und damit einem immer wieder höchstaktuellen – so beispielsweise die Diskussion um bundesweit einheitliche Coronamaßnahmen – und unter allen Gesichtspunkten gesellschaftlich relevanten Thema.

Konkret werden diese Grenzen am Beispiel des Strafvollzugs aufgezeigt und veranschaulicht. Das Werk beinhaltet einen rechtsvergleichenden Teil und eine verfassungsrechtliche Komponente. Zunächst werden die…

Janine Zwierschowski

Der Schutz des Whistleblowers vor strafrechtlichen Sanktionen

Ansätze zur Verbesserung des Hinweisgeberschutzes auf nationaler und europäischer Ebene

Strafrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch werden die für Whistleblower existierenden strafrechtlichen Risiken aufgezeigt und die sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene bereits bestehenden Ansätze zum Schutz von Whistleblowern vor strafrechtlichen Sanktionen auf ihre Geeignetheit überprüft. Dabei findet das Spannungsverhältnis zwischen den Geheimhaltungsinteressen der Unternehmen und den Rechten von Whistleblowern sowie dem Strafverfolgungsinteresse besondere…

Mingxuan Gao

Das Strafgesetzbuch der Volksrepublik China

Band 2: Entwicklung und Vollendung: chStGB 1997 Allgemeiner Teil. Übersetzt von Guannan Zhao und Tan He

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das auf Chinesisch abgefasste Buch mit dem Titel „Erarbeitung und Entstehung bzw. Entwicklung und Vollendung des Strafgesetzbuches in der VR China“ wird im Jahre 2012 bei dem Verlag der Peking Universität verlegt, das unbedingt zu den einflussreichsten und gewichtigsten akademischen Monographien im Bereich der Strafrechtswissenschaft sowie Rechtswissenschaft zählt. Dieses Buch besteht aus zwei Teilen, nämlich dem über die Erarbeitung und Entstehung des Strafgesetzbuches…

Michael Mayeres

Einfluss des Altenpflegegesetzes auf die Entwicklung des Pflegeprozesses

Schriften zur Pflegewissenschaft

Zehn Jahre nach Erlass des Altenpflegegesetzes stellt sich die Frage, ob der Weg zu umfassender, angemessener und geplanter Pflege bewältigt ist. Das Altenpflegegesetz legt fest, dass pflegerisches Handeln geplant zu erfolgen hat. Dabei ist die Selbstbestimmtheit sowie Eigenverantwortlichkeit alter Menschen zu beachten. Forschung und Praxis haben einen Trend zur umfassenden und geplanten Versorgung pflegebedürftiger Menschen nachgewiesen, ohne dass die individualisierte…

Tatiana Sergey

Die Gefährdungen der Pressefreiheit durch staatliche Eingriffe

Eine verfassungsrechtsvergleichende Studie zu den Rechtsgrenzen der Pressefreiheit anhand der Verfassung der Russischen Föderation und des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung des novellierten russischen Mediengesetzes und anderer föderaler Gesetze

Schriften zum Medienrecht

Wie werden die Rechtsgrenzen der Medienfreiheiten, insbesondere der Pressefreiheit, in der Verfassung der Russischen Föderation und in der russischen Mediengesetzgebung bestimmt? Welche Rolle spielt in diesem Prozess der Staat? Entstehen die neuen Gefährdungen der Pressefreiheit seitens des Staates? Welche neuen Einschränkungsmöglichkeiten der Freiheit der Masseninformation wurden durch das novellierte russische Mediengesetz und andere föderale Gesetze festgelegt? Sind…