Wissenschaftliche Literatur Gesetz

Mareike E. Ullmann

Länderstrafvollzugsgesetze im Vergleich

Eine Analyse auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin knüpft an die sog. Föderalismusreform vom 01.09.2006 an, nach welcher die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug von der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes auf die ausschließliche Gesetzgebung der Länder überging. Nur wenige Staatsrechtler oder Politiker befürworteten diesen Übergang, während sich ein Großteil der Strafrechtswissenschaftler, Strafvollzugsrechtler und Kriminologen gegen diese Verlagerung aussprach. Diese sahen die Gefahr eines sog.…

Lena Larissa Steinmayer

Der neue Informationsbestand des BKA

Veränderungen durch das Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Mit dem Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes hat der Gesetzgeber den Dateienbestand des BKA umfassend reformiert. Das Gesetz ist Grundlage dafür, die zahlreichen vertikal voneinander abgegrenzten Dateien des BKA zu einem einheitlichen Informationsverbund umzustellen.

Die Überarbeitung des Bundeskriminalamtgesetzes war notwendig geworden durch die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts im Urteil zum Bundeskriminalamtgesetz vom 20. April 2016…

Raphael Brendel

Kaiser Julians Gesetzgebungswerk und Reichsverwaltung

Studien zur Geschichtsforschung des Altertums

Während die Religionspolitik von Julian („Apostata“), dem letzten heidnischen römischen Kaisers, intensiv erforscht ist, fand seine Gesetzgebung nur wenig Beachtung, so dass nur einzelne Verordnungen als (scheinbar) religionspolitische Maßnahmen größere Beachtung fanden.

In dieser Studie werden erstmals vollständig sämtliche mit Julian in Verbindung stehenden Gesetzestexte gesammelt, in Übersetzung vorgelegt und ausgewertet. Dabei stehen neben der Exegese der…

Jürgen Robienski

Die Auswirkungen von Gewebegesetz und Gendiagnostikgesetz auf die biomedizinische Forschung

Biobanken, Körpermaterialien, Gendiagnostik und Gendoping

Finance, Insurance & Law

Vor dem Hintergrund der jüngsten Gesetzgebung thematisiert der Autor verschiedene zentrale Fragen der modernen (Bio-) Medizin.

Der deutsche Gesetzgeber hat mit dem in 2008 in Kraft getretenen Gewebegesetz und dem in 2009 erlassenen Gendiagnostikgesetz die gesetzlichen Regelungen verschiedener Bereiche der modernen Medizin wie z. B. der Transplantation, der Transfusion und die Gendiagnostik einschneidenden Reformen unterzogen bzw. erstmals einer gesetzlichen…

Manuela Binder

Die Globalisierung und das Recht

Die Gesetzgebung zur Gesellschafterfremdfinanzierung im Gesellschafts- und Steuerrecht in der interdisziplinären Betrachtung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Welche Auswirkungen zeitigt die Globalisierung auf die Gesetzgebungstätigkeit des (deutschen) Nationalstaates? Konkret wird dieser Frage für den Bereich des Gesellschafts- und des Unternehmenssteuerrechts anhand zweier Reformgesetze im Recht der Gesellschaft mit beschränkter Haftung und im Recht der Körperschaftsteuer nachgegangen.

Um den Kontext der nationalen Rechtssetzungstätigkeit umfassend zu betrachten, sind für die Verwendung des Begriffes der…

Sarah Siepmann

Die Entwicklung einer gesetzlichen Basis für das Recht der Untersuchungshaft auf Bundes- und auf Landesebene
(Das BayUVollzG)

Eine Analyse ausgewählter Aspekte der bayerischen Gesetzgebung zum Untersuchungshaftvollzug im Vergleich zu den Regelungen anderer Bundesländer vor dem Hintergrund der bisherigen Entwicklung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Recht der Untersuchungshaft wurde über Jahrzehnte als „Stiefkind der Strafjustiz“ bezeichnet. Trotz der schwere des Eingriffs in die Freiheitsrechte des Betroffenen wurde insbesondere der Vollzug der Untersuchungshaft nur rudimentär gesetzlich geregelt. Reformbemühungen und Vorschläge gab es nicht wenige, durchgesetzt hat sich bis in die jüngste Vergangenheit jedoch keiner.

Erst das Gesetz zur Föderalismusreform vom 28.08.2006 gab den erforderlichen Anstoß,…

Jan Aufterbeck

Die verfassungsrechtliche Schutzpflicht für Fälle des Mobbings am Arbeitsplatz

Verletzt der parlamentarische Gesetzgeber Verfassungsrecht, indem er Mobbing am Arbeitsplatz keinem speziellen Gesetz unterwirft?

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mobbing ist ein weit verbreitetes Phänomen in der Arbeitswelt. Der Autor nimmt sich der Frage an, ob dieses Phänomen einer gesetzlichen Regulierung bedarf. Es wird untersucht, ob der deutsche Gesetzgeber dazu verpflichtet ist, ein Gesetz zu schaffen, das die Verhinderung, Unterbindung und Sanktion von Mobbing am Arbeitsplatz zum Gegenstand hat.

Zu Beginn des Werkes wird ein Topos für das „Mobbing“ erarbeitet, welcher der übrigen Arbeit zugrunde gelegt wird.…

Jonte Anton

Das Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht

Schriften zum Energierecht

Die Abhandlung befasst sich mit der Frage, ob und ggf. wie sich ein Parlamentsgesetz als Genehmigungsinstrument für einzelne Energieinfrastrukturvorhaben eignet, konkret untersucht am Beispiel des Höchstspannungsübertragungsnetzausbaus.

Sie zeigt, dass das Gesetz als Handlungsinstrument in diesem Kontext bisher kaum erforscht und ein kompletter Planungsprozess im Gesetzgebungsverfahren auch bisher praktisch nie durchgeführt wurde. Die…

Samareh Khosravi

Die Strafbarkeit nach dem Embryonenschutzgesetz und Stammzellgesetz

Medizinrecht in Forschung und Praxis

In Deutschland herrscht eine der strengsten Regelungen der embryonalen Stammzellforschung im Vergleich zu anderen Ländern. Diese strenge Gesetzeslage der embryonalen Stammzellforschung in Deutschland, die sich im Embryonenschutzgesetz und Stammzellgesetz manifestiert, bringt viele Nachteile mit sich. Die Einschränkung der Forschungsfreiheit und die eingeschränkte Teilnahmemöglichkeit Deutschlands am internationalen Wettbewerb in der Forschung sind die bedeutendsten…

Michael Foerst

Die Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 III GG im Bereich des Wasserhaushaltsrechts

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Wasser ist das wichtigste Lebensmittel der Menschheit. In Deutschland regelt das Wasserhaushaltsrecht den Schutz und die Nutzung des Wassers.

Die gem. Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG neu eingeführte Abweichungskompetenz der Länder im Bereich des Wasserhaushaltsrechts wirft in diesem elementaren Bereich sowohl für den Gesetzgeber als auch den Regelungsadressaten mannigfache und bislang von Rechtsprechung und Literatur noch nicht gelöste Fragestellungen auf.…