Wissenschaftliche Literatur Gesetz

Michael Mayeres

Einfluss des Altenpflegegesetzes auf die Entwicklung des Pflegeprozesses

Schriften zur Pflegewissenschaft

Zehn Jahre nach Erlass des Altenpflegegesetzes stellt sich die Frage, ob der Weg zu umfassender, angemessener und geplanter Pflege bewältigt ist. Das Altenpflegegesetz legt fest, dass pflegerisches Handeln geplant zu erfolgen hat. Dabei ist die Selbstbestimmtheit sowie Eigenverantwortlichkeit alter Menschen zu beachten. Forschung und Praxis haben einen Trend zur umfassenden und geplanten Versorgung pflegebedürftiger Menschen nachgewiesen, ohne dass die individualisierte…

Tatiana Sergey

Die Gefährdungen der Pressefreiheit durch staatliche Eingriffe

Eine verfassungsrechtsvergleichende Studie zu den Rechtsgrenzen der Pressefreiheit anhand der Verfassung der Russischen Föderation und des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung des novellierten russischen Mediengesetzes und anderer föderaler Gesetze

Schriften zum Medienrecht

Wie werden die Rechtsgrenzen der Medienfreiheiten, insbesondere der Pressefreiheit, in der Verfassung der Russischen Föderation und in der russischen Mediengesetzgebung bestimmt? Welche Rolle spielt in diesem Prozess der Staat? Entstehen die neuen Gefährdungen der Pressefreiheit seitens des Staates? Welche neuen Einschränkungsmöglichkeiten der Freiheit der Masseninformation wurden durch das novellierte russische Mediengesetz und andere föderale Gesetze festgelegt? Sind…

Annekatrin Behne

Gibt es nach Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes (§§ 630a ff. BGB) noch ärztliche Behandlungsverträge unter dem Werkvertragsregime?

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Den Vertrag zwischen Arzt und Patient kennzeichnen ein besonderes Vertrauensverhältnis und die Eigenart, dass eine Leistung am Menschen erbracht wird. Vor diesem Hintergrund und mangels einer gesetzlichen Regelung wurde früher viel über die Rechtsnatur dieses besonderen Vertrages diskutiert. Unterschiedliche Auffassungen existierten vor allem zu der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ärztliche Behandlungsverträge dem Werkvertragsrecht zuzuordnen…

Fabian Schmeisser

Regelungsabreden der Betriebsparteien als Mittel und Grundlage einer Abweichung von Gesetzesrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Studie „Regelungsabreden der Betriebsparteien als Mittel und Grundlage einer Abweichung von Gesetzesrecht“ von Fabian Schmeisser, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht aus Stuttgart, wurde im Wintersemester 2014/2015 von der Juristischen Fakultät der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg als Dissertation angenommen. Im Zentrum der Abhandlung steht die Regelungsabrede, auch Betriebsabsprache genannt. Der Leser erhält einen Überblick über das Rechtsinstitut,…

Jörg-Christof Bauer

Der Beitrag der FDP-Fraktion im Parlamentarischen Rat zur Ausarbeitung des Grundgesetzes

Rechtsgeschichtliche Studien

Welche Rolle spielte die kleine Fraktion der Liberalen im Parlamentarischen Rat bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland? Diese Frage ist in der rechtsgeschichtlichen Forschung noch nicht umfassend beantwortet. Nun ist eine Studie erschienen, welche den überraschend großen Einfluss der fünf bzw. sechs liberalen Parlamentarier Theodor Heuss, Hermann Höpker Aschoff, Thomas Dehler, Max Becker, Hermann Schäfer sowie Hans Reif auf die Entstehung…

Astrid Brandt

Zur Strafbarkeit des Phishing

Gesetzgebung vs. Technologie

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das sog. Phishing ist als Methode zur Erlangung vertraulicher Daten im Internet erst im Zusammenhang mit der Schaffung und des Ausbaus des weltweiten Datennetzes entstanden und erlangte eigenständige Bedeutung vor allem durch den rasanten Aufschwung des Internets bis hin zu einem weltweiten Kommunikationsmittel. Die strafrechtliche Beurteilung des Phishing ist demzufolge nach wie vor außerordentlich umstritten: Während auf der einen Seite jeder Regelungsbedarf mit der…

Christian Behrens

Die Wassergesetzgebung im Herzogtum Braunschweig nach Bauernbefreiung und industrieller Revolution

Zur Genese des Wasserrechts im bürgerlichen Rechtsstaat

Rechtsgeschichtliche Studien

Christian Behrens untersucht die Entstehung des 1851 und 1876 im Herzogtum Braunschweig erlassenen Wasserrechts im Kontext von verfassungsrechtlicher Entwicklung, Bauernbefreiung und industrieller Revolution. Es zeigt sich, dass der Erlass des neuen Wasserrechts u. a. durch den Wandel des Staates vom absolutistischen zum liberal-rechtlichen Gemeinwesen mit neuen Aufgaben der Daseinsvorsorge bedingt war. Rechtshistorisch belegt der Verfasser u. a. die Entstehung des…

Serkan Aslan

Die Nachfolge von Todes wegen in eine Personengesellschaft nach dem Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG)

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Seit jeher fristet das Unternehmenserbrecht neben dem Gesellschaftsrecht ein stiefmütterliches Dasein. So existiert – trotz der enormen Bedeutung der Unternehmensnachfolge für die deutsche Wirtschaft und auch dessen persönlichen Dimensionen – bis zum heutigen Tag kein gesondert geschriebenes Unternehmenserbrecht.

Stattdessen wird der Umgang mit dem Gesellschaftsanteil verstorbener Gesellschafter in einer Personengesellschaft nur punktuell im Gesellschaftsrecht…

Matthias Keller

Politische Verdächtigung (§ 241a StGB)

Tatbestand mit Potential oder „Totes Recht“?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Im Jahr 2018 kamen Medienberichte und Reportagen über eine von der türkischen Staatsregierung unter dem Präsidenten Erdoğan lancierte App namens EGM Mobil auf, mit der von jedem Ort der Welt aus Personen wegen tatsächlich begangener oder vermeintlicher Straftaten an die türkischen Strafverfolgungsbehörden gemeldet werden konnten.

Es wurde befürchtet, dass diese App zu einem hohen Aufkommen an Denunziationen und in der Folge zu politischer Verfolgung von…

Julia Lischka

Umgang mit Unrecht – Die Aufhebung von während der NS- und DDR-Zeit ergangenen strafrechtlichen Unrechtsurteilen

Rechtsgeschichtliche Studien

In den vergangenen hundert Jahren gab es in Deutschland vor der gegenwärtigen parlamentarischen Demokratie eine nationalsozialistische Führerdiktatur und, in Teilen des Landes, ein sozialistisches Regime. Die Transformation von den genannten Unrechtssystemen hin zu unserem modernen Rechtsstaat hat Deutschland nachhaltig geprägt.

Während der nationalsozialistischen Diktatur 1933 bis 1945 wurde das in der Weimarer Republik vorherrschende Rechtssystem nach und nach…