Wissenschaftliche Literatur Gesetz

Jan Ober

Preisbildung von Arzneimitteln nach dem Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz

Eine theoretische und empirische Analyse von Determinanten des Erstattungsbetrages

Gesundheitsmanagement und Medizinökonomie

Die Arzneimittelausgaben zählen neben den Ausgaben für Krankenhausbehandlung sowie für ärztliche Behandlung traditionell zu den drei größten Ausgabenblöcken in der GKV. Dabei gilt der Arzneimittelpreis als Haupttreiber für die steigenden Arzneimittelausgaben. Als Reaktion versucht der Gesetzgeber mit einer Vielzahl von Reformen und Regulierungsmaßnahmen gegenzusteuern und die Arzneimittelausgaben in der Folge zu begrenzen. Den bisherigen Höhepunkt der…

Robert Tietze

Altersgeld für Bundesbeamte

Das Altersgeldgesetz

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Beamte, die freiwillig aus dem Beamtenverhältnis ausscheiden, verlieren ihren Ruhegehaltsanspruch und werden für die Zeit im Beamtenverhältnis grundsätzlich in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Dies führt regelmäßig zu nicht unerheblichen finanziellen Einbußen und kann als Mobilitätshemmnis angesehen werden. Mit dem „Gesetz über die Gewährung eines Altersgelds für freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende Beamte, Richter und Soldaten“ (BGBl. I, S.…

Huailing Zhang

Die Rechtspflichten der Leitungsorgane der geschlossenen Kapitalgesellschaften

Ein Vergleich der gesetzlichen Regelungen im deutschen GmbHG, im Entwurf einer Verordnung der EU für die Privatgesellschaft und im chinesischen Gesellschaftsgesetz

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die KMU zu verbessern gilt als das gemeinsame Ziel der europäischen, deutschen und chinesischen Gesetzgeber. Dafür gelten die Rechtspflichten der Unternehmensleitung bei geschlossenen Kapitalgesellschaften als ein zentrales Regulierungsinstrument. Eine interessante Frage lautet, ob bzw. wie dem chinesischen Recht das europäische und deutsche Recht als Vorbild dienen kann.

Der Verfasser beschäftigt sich vor allem mit der…

Ernst-Rainer Hönes

Handbuch Städtebaulicher Denkmalschutz

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die Entwicklung des städtebaulichen Denkmalschutzes als Teil des Bodenrechts (Art. 74 Abs. 1 Nr. 18 GG) ist Gegenstand des „Handbuches Städtebaulicher Denkmalschutz“. Im Mittelpunkt stehen die Möglichkeiten der Erhaltung vorhandener Ortsteile, die Belange der Baukultur, des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege. Beleuchtet werden die Aufgaben der Dorferneuerung, der Flurbereinigung sowie die Sorge um die erhaltenswerten Ortsteile, Straßen und Plätze sowie die Gestaltung…

Stefan Wilke

Grenzen einheitlicher Rechtsanwendung von Ver- und Geboten des Wertpapier­handelsgesetzes (WpHG)

Zur Normspaltung bei Blankettstrafgesetzgebung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die im Wesentlichen auf dem Teerfarben-Beschluss des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 1970 gründende Diskussion um die Akzeptanz einer Normspaltung wird auch im Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) geführt. Denn dieses enthält die für wirtschaftsrechtliche Kodifikationen typische Gemengelage von Verwaltungs-, Zivil- sowie Straf- bzw. Bußgeldrecht. Mit den §§ 38, 39 enthält das WpHG Blankettstrafgesetze, welche die Verletzung der Ver- und Gebote des WpHG durch ausdrücklichen…

André-M. Szesny

Finanzmarktaufsicht und Strafprozess

Die Ermittlungskompetenzen der BaFin und der Börsenaufsichtsbehörden nach Kreditwesengesetz, Wertpapierhandelsgesetz und Börsengesetz und ihr Bezug zum Strafprozessrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit dem Zusammenbruch des Neuen Marktes hat der Gesetzgeber den Schutz des Kapitalmarktes zu einer seiner vornehmlichen Aufgaben erklärt. Die seitdem stetig erweiterten Ermittlungskompetenzen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wirken sich auch strafprozessual aus. Da die Ermittlungen der BaFin regelmäßig früher ansetzen als es nach den Regeln der StPO möglich wäre, stellt sich die Frage, inwieweit die BaFin und Börsenaufsichtsbehörden,…

Alexander Gadomski

Das Vollmachtsstatut nach Art. 8 DR-E und Art. 8 EGBGB

Eine vergleichende Analyse des Entwurfs des Deutschen Rates für internationales Privatrecht und der gesetzlichen Regelung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Wie sollte eine Kollisionsnorm für das autonome deutsche internationale Privatrecht der Vollmacht aussehen?

Diese Frage hat der deutsche Gesetzgeber am 17.06.2017 mit Art. 8 EGBGB beantwortet. Die Norm geht auf den Vorschlag des Deutschen Rates für Internationales Privatrecht (Art. 8 DR-E) aus dem Jahr 2015 zurück und löste das bisher geltende Richter- und Gewohnheitsrecht ab. Nach der Gesetzesbegründung ist es das ausdrücklich erklärte Ziel des Gesetzgebers,…

Nina Pfeiffer

Das exekutive Normsetzungsermessen als Phänomen zwischen Verwaltungsermessen und gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit?

– Eine Untersuchung unter Einbezug der Coronaverordnungen –

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Unterzieht man das untergesetzliche Normsetzungsermessen der Exekutive in Gestalt des Satzungs- und Verordnungsermessens einer eingehenden Betrachtung, so finden sich drei Ansätze für eine Verortung dieses Ermessens: Es kann erstens der Kategorie des Verwaltungsermessens zugeordnet werden. Befürworter einer zweiten Ansicht möchten der Exekutive ein mit der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers vergleichbares Ermessen einräumen. Eine dritte These spricht von einem…

Marie-Luise Schröder

Die Anwendung des Mutterschutzgesetzes bei Leihmutterschaften

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

2018 wurde das Mutterschutzgesetz umfassend überarbeitet, doch zum Umgang mit reproduktionsmedizinischen Sachverhalten und Leihmutterschaften schweigt das Gesetz. Hier hat der Gesetzgeber seine Chance vertan, Klarheit zu schaffen. Und so ist es weiterhin Rechtsprechung und Literatur überlassen, die zahlreichen neu aufkommenden Fragen zu beantworten, wie beispielsweise den Umgang mit der Leihmutterschaft – einer in Deutschland verbotenen Praxis, die Paaren ihren lang…

Soeren Held

Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt der Religionsfreiheit

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung befasst sich mit den Grenzen der Religionsfreiheit. Sie legt dar, dass der Streit um den Gesetzesvorbehalt des durch Art. 140 GG inkorporierten Art. 136 I WRV im Wesentlichen ein methodischer Streit über die Bedeutung der Entstehungsgeschichte und des verfassungsgeberischen Willens ist.

Diese methodische Kontroverse wird jedoch in der vorhandenen Literatur nicht ausreichend geführt und vor allem offengelegt. Aus diesem Grund gelangen die…