Wissenschaftliche Literatur Gesetz

Monique Maria Hofmann

Die neue Sicherheitsarchitektur des BKAG zwischen Freiheitsrechten und der Sicherheitsgesetzgebung

Eine Analyse anhand ausgewählter Befugnisnormen sowie der neuen Informationsordnung

Studien zur Rechtswissenschaft

Da besonders im Polizeirecht die verfassungsrechtlich zugesicherte Freiheit durch die neue Sicherheitsgesetzgebung oftmals zurücktritt und zahlreiche Einschränkungen erfährt, widmet sich diese Arbeit der Frage, wie sich die neue Sicherheitsachitektur speziell des BKAG im Spannungsverhältnis dieser beiden widerstreitenden Interessen – Freiheit und Sicherheit – verhält.

„Neue Sicherheitsarchitektur“ meint dabei neben dem Zusammenspiel der einzelnen…

Sebastian Wies

Die Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Das Körperschaftsstatusgesetz normiert erstmalig in einem Bundesland den gesamten Bereich zum Körperschaftsstatus nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 5…

Oliver Decker

Die Entstehung der bayerischen Notariate – Politikum und Institutionalisierung

Notariat und Notariatsgesetzgebung im Königreich Bayern 1848 bis 1862

Rechtsgeschichtliche Studien

Das Werk behandelt anhand teilweise neuer und aufschlussreicher Einblicke die Entstehungsgeschichte des Notariats in Bayern innerhalb der ersten zwei Phasen seiner Entwicklung im 19. Jahrhundert, welche schließlich in dem bayerischen Notariatsgesetz von 1861 mündete.

Das bayerische Notariatsgesetz von 1861 stellte den Grundstein des modernen Notariats in seiner heutigen Form dar und leitete einen umfassenden Modernisierungsschub im Königreich Bayern ein. Obwohl…

Daniel W. Hornschuh

Die Finanzmarktkrise

– Reaktionen des deutschen Gesetzgebers und der Wandel des Überschuldungsbegriffs –

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Ziel der Untersuchung ist es zunächst, für den Leser einen kompakten chronologischen Überblick der gesetzgeberischen Reaktionen auf die Finanzkrise zu geben. Nachdem dieses Fundament bereitet ist, gilt es in diesem Kontext, den Überschuldungsbegriff gemäß § 19 Abs. II InsO juristisch aufzuarbeiten und den Rechtsanwendern – die selbstverständlich auf betriebswirtschaftliche Sachverständige angewiesen bleiben – justiziable Auslegungshilfen an die Hand zu…

Elena Mulack

Die Zukunft des Rechts in der Reproduktionsmedizin

Ein abgestuftes Konzept auf drei Ebenen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Schon seit jeher strebt der Mensch nach umfassendem Wissen, nach Perfektion und nach Glück, wobei angesichts der zunehmenden faktischen Komplexität unklarer wird, welche Grenzen in diesem Streben nach „Mehr“ gesetzt werden sollen und dürfen. Insbesondere die Reproduktionsmedizin betrifft den Menschen in seinem Selbstverständnis in solch signifikanter Weise, dass das Recht und mit ihm der Gesetzgeber vor große Herausforderungen gestellt ist. Die Verfasserin hat sich dem…

Stephan Häfele

Die Vermischung von Umwandlungsarten

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Rahmen der durch das Umwandlungsgesetz geregelten Umwandlungsvorgänge der Verschmelzung, Spaltung und Vermögensübertragung können Vermögen(steile) im Wege der Gesamtrechtsnachfolge übertragen werden. Darin liegt ein wesentlicher Teil der „Vereinfachungsfunktion des gesetzlichen Umwandlungsrechts“. Mit dem Umwandlungsgesetz hat der Gesetzgeber 1995 zahlreiche Umwandlungsmöglichkeiten geregelt: Die auf verschiedene Gesetze verteilten Umwandlungsarten wurden im…

Thomas Gronwald

Anreizsysteme der gesetzlichen Krankenkassen zur Steuerung des Gesundheitsverhaltens

Schriftenreihe Gesundheitswissenschaften

Im Mittelpunkt der Abhandlung steht die Analyse sowie kritische Reflexion von Möglichkeiten und Grenzen einer Steuerung des Gesundheitsverhaltens durch Anreizsysteme der gesetzlichen Krankenkassen. Im Rahmen einer umfassenden Recherche werden sowohl präventive Bonusprogramme als auch Beispiele für Anreize in Form von geförderten Angeboten zur Gesundheitsförderung und Primärprävention aufgegriffen. Die vorgestellten Anreizmethoden werden kritisch beleuchtet und ihre…

Maximilian Dachauer

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz

Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass nur die tatsächlichen Nutzer bezahlen müssen? Der Autor befasst sich mit diesen und weiteren grundlegenden Fragen öffentlich-rechtlicher Medien aus…

Ercan Yaşar

Das Gesetzlichkeitsprinzip

Eine rechtsvergleichende Darstellung unter besonderer Berücksichtigung des deutschen und türkischen Rechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Werk nimmt die historische Entwicklung des Gesetzlichkeitsprinzips und seine vier Anforderungen (Bestimmtheitsgebot, Rückwirkungsverbot, Analogieverbot und Anwendungsverbot des Gewohnheitsrechts) sowie die Durchsetzung diese Strafrechtsprinzipien in der heutigen Rechtspraxis der jeweiligen Länder (Türkei und Deutschland) explizit unter die Lupe. Zudem wird versucht, unter anderem die Möglichkeit und Praktikabilität der Einhaltung eines strikten Gesetzlichkeitsprinzips…

Katharina Dinter

Die Entwicklung des Heimrechts auf der Ebene des Bundes und der Bundesländer

Studien zum Sozialrecht

Vielfach wurde befürchtet, dass durch die Verlagerung der Gesetzgebungskompetenz für das Heimrecht vom Bund auf die Bundesländer im Zuge der Föderalismusreform des Jahres 2006 ein Rückschritt hinsichtlich der Qualität des Rechtsschutzes für pflegebedürftige Menschen vorgenommen werde. Die Autorin geht deshalb der Frage nach, ob hiermit tatsächlich ein Qualitätsabfall im Heimrecht verbunden ist, oder ob die Verlagerung der Gesetzgebungskompetenz möglicherweise auch zu…