Gesetz
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Anja Fleischhauer
Gute oder schlechte Gesetzgebung? – Wege und Therapievorschläge zu einer besseren Gesetzgebung
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Leben wird durch die Digitalisierung und Globalisierung immer komplizierter, also muss das Recht einfacher werden. Gesetze bestimmen und regeln das Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Das parlamentarische Gesetz nimmt in unserem modernen Rechtsstaat eine zentrale Funktion ein. Zudem stellt es das wichtigste Handlungsmittel der gewählten Regierung und des Parlamentes dar. Gute Gesetze tragen dazu bei, dass Konflikte erst gar nicht entstehen oder sachgerecht gelöst […]

Samareh Khosravi
Die Strafbarkeit nach dem Embryonenschutzgesetz und Stammzellgesetz
Medizinrecht in Forschung und Praxis
In Deutschland herrscht eine der strengsten Regelungen der embryonalen Stammzellforschung im Vergleich zu anderen Ländern. Diese strenge Gesetzeslage der embryonalen Stammzellforschung in Deutschland, die sich im Embryonenschutzgesetz und Stammzellgesetz manifestiert, bringt viele Nachteile mit sich. Die Einschränkung der Forschungsfreiheit und die eingeschränkte Teilnahmemöglichkeit Deutschlands am internationalen Wettbewerb in der Forschung sind die bedeutendsten […]

Isa Alexandra Matz
Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht
unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.
Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue intensivere staatliche Maßnahmen zu schaffen, um terroristische Bestrebungen frühzeitig aufzudecken und sie im Anfangsstadium abzuwenden. Dazu sind auf internationaler, […]

Oliver Daum
Dokumentation des Grundgesetzes
Zugleich eine Zusammenstellung der änderungsrelevanten BT-Drucksachen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Das Werk ist eine vollständige Dokumentation der bislang geltenden Grundgesetzfassungen und zugleich eine ausführliche Zusammenstellung aller verfassungsänderungsrelevanten Drucksachen des Bundestages. Damit füllt es eine bis dato bestehende Lücke in der Literatur zum Verfassungsrecht.
Dokumentiert sind alle bisherigen 61 Fassungen des Grundgesetzes seit dem 24. Mai 1949. Verfassungspraktiker als auch Verfassungstheoretiker werden so in die Lage versetzt, jeden […]

Hannes Berger
Sächsisches Archivgesetz
Kommentar
Die öffentlichen Archive spielen im modernen Informationsstaat eine wichtige Rolle. Anstatt nur der Speicher alter und vergessener Akten zu bleiben, entwickeln sie sich immer mehr zu vernetzten Informationsdienstleistern für Staat, Forschung und Gesellschaft. In Zeiten des E-Governments, der elektronischen Aktenführung und der Informationsfreiheit des Bürgers kommt den rechtlichen Grundlagen des Archivwesens eine große Bedeutung zu. Dieser Gesetzeskommentar zum […]

Christian Moraw
Tarifkonkurrenz, Tarifpluralität und der Grundsatz der Tarifeinheit bei Tarifnormen über gemeinsame Einrichtungen im Anwendungsbereich des Tarifvertragsgesetzes
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Gewerkschaft- und Tariflandschaft in der Bundesrepublik befindet sich seit einigen Jahren im Umbruch. Mit der schwindenden Bindekraft von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden erodiert auch die Bedeutung des Flächentarifvertrags als Instrument der brancheneinheitlichen Regelung von Sozialstandards. Auch die Folgen der Aufgabe des Grundsatzes der Tarifeinheit durch das Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung vom 7.7.2010 auf die Tariflandschaft sind schwer […]

Ümit Savaş
Das Türkische Obligationengesetz und Verbraucherschutzgesetz
Zweisprachige Ausgabe mit Anmerkungen
Schriften zum ausländischen Recht
Aufgrund der zunehmenden deutsch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen, dem Umstand dass die Türkei für die Deutschen ein beliebtes Urlaubsziel ist und dem großen Anteils der türkischen Migranten an der Bevölkerung, besteht in der Praxis ein starkes Interesse am türkischen Recht.
In der Türkei sind in den vergangen Jahren wichtige Gesetze reformiert worden. Hierzu gehören auch das Obligationengesetz sowie das Verbraucherschutzgesetz. [...]

Mingxuan Gao
Das Strafgesetzbuch der Volksrepublik China
Band 2: Entwicklung und Vollendung: chStGB 1997 Allgemeiner Teil. Übersetzt von Guannan Zhao und Tan He
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das auf Chinesisch abgefasste Buch mit dem Titel „Erarbeitung und Entstehung bzw. Entwicklung und Vollendung des Strafgesetzbuches in der VR China“ wird im Jahre 2012 bei dem Verlag der Peking Universität verlegt, das unbedingt zu den einflussreichsten und gewichtigsten akademischen Monographien im Bereich der Strafrechtswissenschaft sowie Rechtswissenschaft zählt. Dieses Buch besteht aus zwei Teilen, nämlich dem über die Erarbeitung und Entstehung des Strafgesetzbuches […]

Arietta von Stechow
Der Betriebsrat und das Mindestlohngesetz
Möglichkeiten zur Einflussnahme auf die Einführung und Durchsetzung des gesetzlichen Mindestlohns im Betrieb
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Mit dem Mindestlohngesetz hat der Gesetzgeber erstmalig eine gesetzliche Lohnuntergrenze geschaffen. Seitdem sind verschiedene Fragestellungen zum Umgang mit dem Mindestlohngesetz Gegenstand juristischer Literatur und arbeitsgerichtlicher Entscheidungen. Der Schwerpunkt lag bislang ausschließlich auf den individualrechtlichen Fragestellungen. Ungeklärt sind indes die kollektivrechtlichen Folgen. Für den Betriebsrat von Interesse ist es jedoch, welche Möglichkeiten ihm […]

Jonte Anton
Das Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht
Die Abhandlung befasst sich mit der Frage, ob und ggf. wie sich ein Parlamentsgesetz als Genehmigungsinstrument für einzelne Energieinfrastrukturvorhaben eignet, konkret untersucht am Beispiel des Höchstspannungsübertragungsnetzausbaus.
Sie zeigt, dass das Gesetz als Handlungsinstrument in diesem Kontext bisher kaum erforscht und ein kompletter Planungsprozess im Gesetzgebungsverfahren auch bisher praktisch nie durchgeführt wurde. Die […]