Wissenschaftliche Literatur Gesetz

Asif Mustafayev

Cybercrime im Rechtsvergleich

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Gesetzgebung zum klassischen Computerstrafrecht in Deutschland und Aserbaidschan unter besonderer Berücksichtigung der Umsetzung regionaler und internationaler Vorgaben

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Dieses Buch bietet eine gründliche Untersuchung der strafrechtlichen Normen zum Cybercrime in Deutschland und Aserbaidschan. Es analysiert auch internationale Rechtsinstrumente im Bereich Cybercrime und untersucht deren Umsetzung in nationales Strafrecht. Im Verlauf der Studie werden die wichtigsten Cybercrime-Delikte untersucht, verglichen und die Probleme sowie die Möglichkeiten im Kontext internationaler Standards verdeutlicht. [...]

Inken Garnov

Gesetzlichkeitsprinzip und Verschleifungsverbot

Die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit bei Vermögensdelikten und beim ärztlichen Abrechnungsbetrug

Strafrecht in Forschung und Praxis

„[D]as Gesetz gilt für alle Fälle, auf welche es nach richtiger Auslegung passt, mag der Gesetzgeber an dieselben gedacht haben oder nicht […].“ So hat es bereits das Reichsgericht in seinem Urteil vom 17.09.1885 formuliert [RGSt 12, 371 (372-373)].

Was sich hinter dieser Formulierung verbergen kann, wie schwierig es mitunter ist, vor allem im Bereich der Vermögensdelikte, die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit voneinander abzugrenzen, damit…

Fabian Traphan

Probleme der Vorsatzanfechtung

Eine Analyse der zu meisternden materiellen und prozessualen Hürden bei der Realisierung der Anfechtbarkeit nach dem Grundtatbestand des § 133 Abs. 1 S. 1 InsO unter Berücksichtigung seiner Entwicklung von den Ursprüngen bis zum „Gesetz zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nachd er Insolvenzverordnuung und nach dem Anfechtungsgesetz" vom 29.03.2017

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Kaum ein Tatbestand des Insolvenz(anfechtungs)rechts wurde in der jüngeren Vergangenheit so intensiv diskutiert wie der seit dem 01.01.1999 unveränderte Grundtatbestand der sog. Vorsatzanfechtung gemäß § 133 Abs. 1 S. 1 InsO.

Die in der Diskussion zu vernehmenden Stimmen waren in ihrer Bewertung ebenso deutlich wie konträr: Während die Vorsatzanfechtung auf der einen Seite teilweise hochtrabend als „effektives Instrument der Massegenerierung“ oder sogar als…

Tamara Steidle

Die Legalisierung von medizinischem Cannabis

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Cannabis ist seit jeher ein Thema, das polarisiert – sei es in rechtlicher, medizinischer, gesellschaftlicher oder politischer Hinsicht.

Die Studie analysiert, inwiefern sich medizinisches Cannabis über die Jahre hinweg in Deutschland etabliert hat. Die Forschungsfragen wurden durch die jüngere Geschichte des medizinischen Cannabis in Rechtsprechung und Gesetzgebung hervorgerufen: Wegweisend war die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 06.04.2016. In…

Tobias Kaltz

Der Anwendungsbereich der presserechtlichen Verjährungsregel

Zu modernen Erscheinungsformen des Presseinhaltsdelikts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bei der Frage nach Eintritt der Strafverfolgungsverjährung handelt es sich aufgrund der Wirkung als (Straf-)Verfahrenshindernis, das in jedem Stadium des Strafverfahrens zum Tragen kommen kann, nicht nur um reine Theorie der Wissenschaft, sondern insbesondere auch um ein wirksames Mittel der Verteidigung in der Praxis.

Vor diesem Hintergrund verwundert es, dass gerade spezialgesetzlichen Verjährungsfristen außerhalb des Strafgesetzbuches („StGB“), wie den…

Sarah Greenlee

Der personelle Anwendungsbereich des Mindestlohngesetzes

Studien zur Rechtswissenschaft

In Deutschland gibt es seit dem 1. Januar 2015 einen gesetzlichen Mindestlohn. Die Einzelheiten sind im Mindestlohngesetz (MiLoG) geregelt. Nach § 1 Abs. 1 MiLoG haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen Anspruch auf Zahlung des Mindestlohns durch den Arbeitgeber.

Um dem missbräuchlichen Einsatz von Praktikanten in verdeckten Arbeitsverhältnissen entgegenzuwirken, hat der Gesetzgeber den Anwendungsbereich des Gesetzes auch auf diese Personengruppe…

Dorothea C. Kienzle

Das Prinzip der Gleichberechtigung von Mann und Frau im deutschen Familienrecht

Eine Untersuchung zu seiner Entwicklung und Durchsetzung von 1945 bis in die Gegenwart

Studien zum Familienrecht

Nur zögernd konnte das sich wandelnde gesellschaftliche Grundverständnis der Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau seine Verankerung in den Gesetzen finden.

Dabei gestaltete sich die Wechselwirkung zwischen gesellschaftlichem Wandel und gesetzlicher Fixierung komplex und im Ergebnis oft nicht zufriedenstellend. Das Recht reagierte in der Regel spät auf die veränderte Wirklichkeit, nicht selten mussten daher die Gerichte, allen voran das BVerfG, eingreifen…

Jan W. Hermeling

Der Sanierungs- bzw. Reorganisationsberater und der Sonderbeauftragte nach dem Restrukturierungsgesetz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Nicht zuletzt aufgrund ihrer Systemrelevanz bedürfen Kreditinstitute eines Sonderinsolvenzrechtes. Der Gesetzgeber hat dieses Bedürfnis erkannt. Mit dem Restrukturierungsgesetz hat er Anfang 2011 vorinsolvenzliche Verfahren eingeführt und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) neue Aufsichtsmittel an die Hand gegeben. Zentrale Figuren dieser neuen Restrukturierungsregeln sind der Sanierungsberater, der Reorganisationsberater nach dem KredReorgG und…

Jens-Hendrik Hörmann

Rechtsprobleme des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums

Zu den Auswirkungen des „Regelleistungsurteils“ auf die „Hartz IV“-Gesetzgebung und andere Sozialgesetze

Studien zum Sozialrecht

Das „Regelleistungsurteil" des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 hat eine neue Runde in der Diskussion über die verfassungsrechtliche Garantie eines Existenzminimums im deutschen Sozialstaat eingeleitet.

Das Buch stellt die alte Rechtslage vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dar, zeigt die Gründe der Verfassungswidrigkeit dieser Rechtslage auf und beleuchtet sodann die gesetzlichen Neuregelungen aus verfassungsrechtlicher Perspektive.…

Dieter Remus

Präsidialverfassung und gesetzlicher Richter

Zur Entwicklung des Begriffs des gesetzlichen Richters und seiner Bedeutung für die Präsidialverfassung des Gerichtsverfassungsgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung untersucht die Interdependenz der verfassungsrechtlichen Gewährleistung des gesetzlichen Richters und der gerichtsverfassungsrechtlichen richterlichen Geschäftsverteilung. Sie behandelt die Frage, ob und warum das aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG abgeleitete Recht auf den gesetzlichen Richter ein Grundrecht darstellt und wie seine Beschränkung auf willkürliche Verletzungen zu begründen ist.

Zu der Frage, ob richterliche Geschäftsverteilungspläne…