Stefan WernerSchließung und Insolvenz gesetzlicher Krankenkassen
Eine vergleichende Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der Absicherungsverfahren für Gläubiger und Kassenbeschäftigte
21. Wissenschaftspreis der GRPG 2017
Studien zum Sozialrecht, Band 46
Hamburg 2016, 330 Seiten
ISBN 978-3-8300-8959-9 (Print) |ISBN 978-3-339-08959-5 (eBook)
Zum Inhalt
Im Jahr 2011 sind erstmals seit langer Zeit zwei gesetzliche Krankenkassen derart in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, dass sie durch eine Verfügung des Bundesversicherungsamtes als zuständiger Aufsichtsbehörde geschlossen werden mussten. Der rechtliche Hintergrund dieser auch von der Tagespresse aufgegriffenen Vorgänge ist der Normkomplex der §§ 146a, 155, 164, 171, 171b bis 172 SGB V. Diese enthalten das Recht der Abwicklung gesetzlicher Krankenkassen aus wirtschaftlichen Gründen, das in diesem Buch umfassend aufbereitet wird.
Für gesetzliche Krankenkassen sind zwei mögliche Abwicklungsverfahren für den Fall einer nicht mehr gegebenen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit vorgesehen: Erstens ein sozialrechtlich stark modifiziertes Insolvenzverfahren, zweitens ein rein sozialrechtliches Schließungsverfahren mit der Aufsichtsbehörde als zentralem Akteur. Diese Parallelexistenz zweier Abwicklungsverfahren ist nur vor dem Hintergrund der historischen Entwicklung der Vorschriften verständlich. Diesem Hintergrund widmet sich der erste Abschnitt der Studie.
Nach einem Überblick über die Finanzierungssystematik der gesetzlichen Krankenversicherung wird dargestellt, welche Möglichkeiten zur Vermeidung von Abwicklungsfällen und zur Sanierung einer gesetzlichen Krankenkasse bestehen und welche ergänzenden Regelungen sinnvoll wären.
Die beiden möglichen Abwicklungsverfahren werden dann im Hinblick auf ihre tatbestandlichen Voraussetzungen und ihre rechtlichen Probleme untersucht und miteinander verglichen. Die Darstellung orientiert sich am chronologischen Ablauf beider Verfahren. Vertiefend wird dabei auf die spezifischen sozialrechtlichen Absicherungsregelungen für die Gläubiger einer Krankenkasse und auf das Unterbringungsverfahren für Kassenbeschäftigte eingegangen.
Das Buch schließt mit einer Bewertung der geltenden Rechtslage und mit Anregungen zu einer Neuregelung des Rechts der Abwicklung gesetzlicher Krankenkassen.
21. Wissenschaftspreis der GRPG 2017
Schlagworte
AbsicherungsverfahrenAbwicklungAbwicklungskörperschaftArbeitsrechtGesetzliche KrankenkasseGläubigerInsolvenzInsolvenzrechtKassenbeschäftigteLeistungsfähigkeitSanierungSchließungUnterbringungsverfahrenIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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