Wissenschaftliche Literatur Gerichte

Knut Wöstehoff

Die First Sale Doktrin und der U.S.-amerikanische Softwaremarkt

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die First Sale Doktrin des U.S.-amerikanischen Urheberrechts ist eine Ausnahme zu dem Grundprinzip, dass der Urheber über die Art und Weise des Vertriebs seines urheberrechtlich geschützten Werkes frei bestimmen kann. Sie entspricht dem Erschöpfungsgrundsatz im deutschen Urheberrecht. Die Doktrin steht in einem Spannungsverhältnis zu den für Softwaretransaktionen verwendeten Lizenzbedingungen auf dem U.S.-Softwaremarkt. Viele Softwarehersteller machen kein Geheimnis…

Jörg Altmann

Die sozialrechtliche Auf- und Verrechnung der Sozialleistungsträger im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Für die Beteiligten am Insolvenzverfahren – Schuldner, Gläubiger und Insolvenzverwalter – ist die Durchsetzbarkeit ihrer jeweiligen Forderungen von großer Bedeutung. Die Aufrechnung bzw. Verrechnung bietet dafür eine einfache und effiziente Möglichkeit. Die Anwendung sozialrechtlicher und insolvenzrechtlicher Aufrechnungsvorschriften bereitet in der Praxis zum Teil erhebliche Probleme. Erforderlich ist nicht nur eine genaue Kenntnis des materiellen Rechts, auch die…

Sabine Riechert-Rother

Jugendarrest und ambulante Maßnahmen

– Anspruch und Wirklichkeit des 1. JGGÄndG – Eine empirische Untersuchung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Am 1.12.1990 trat das Erste Gesetz zur Änderung des JGG (1. JGGÄndG) vom 30.08.1990 in Kraft. Mit der Aufnahme der Betreuungsweisung, des sozialen Trainingskurses, des Täter-Opfer-Ausgleichs sowie der Arbeitsauflage in das JGG sollten die Reaktionsmöglichkeiten des Jugendrichters in Fällen der leichten bis mittelschweren Kriminalität verbessert werden, wenn eine erzieherische Einwirkung auf den Täter geboten ist, die Anordnung stationärer Maßnahmen jedoch nicht angemessen…

Olaf Labitzke

Institutionen, Akteurskonstellationen und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands

Eine institutionenökonomische Analyse

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Effiziente Institutionen stellen einen entscheidenden Faktor für einen Staat im globalen wirtschaftlichen Wettbewerb dar. Infolge von internen und externen Entwicklungen, die sich unmerklich aber auch unvermittelt vollziehen, besteht die Notwendigkeit, das institutionelle System laufend an die veränderten Umstände anzupassen. Dies stellt hohe Anforderungen an das politische System und dessen Fähigkeiten im Gesetzgebungsprozess, den Wandel der institutionellen…

Werner Becker, Robert Decker & Gaston Malané (Hrsg.)

Kindheitsorientierte Didaktik der Bewegungserziehung?

Eine Bewegungserziehung vom Kinde aus

BEWEGUNGSKULTUR

Die Luxemburger Hochschullehrer erscheinen als Autoren eines Kongressbandes, der anlässlich der europäischen Expertenrunde für die „Interdisziplinär-integrative Sportdidaktik“ mit renommierten und repräsentativen KollegInnen aus ganz Europa im Großherzogtum ausgerichtet wurde. Hierbei kommen zunächst die heimischen Vertreter, Professor Germain Dondelinger als Vertreter der Ministerin für Kultur, Hochschulwesen und Wissenschaft, sowie der Direktor des „Institut Supérieur…

Christiana Hribernik

Zeit als Bildungskategorie

EUB. Erziehung – Unterricht – Bildung

Die Tatsache, dass Zeit von den meisten Menschen in den Industrieländern heute als knapp erfahren wird, das Klagen über zu wenig Zeit, das Bedauern über die zu schnell verstreichende Lebenszeit und die Erfahrung des Ungenügens, diese Umstände gut handhaben zu können, münden in den Wunsch des Individuums, die beengenden Verhältnisse zu überschreiten. Der Mensch ist vor allem wohl das Produkt seiner Gesellschaft, doch wird unterstellt, dass er auch das Werk seiner selbst…

Christian Boden

Gleichheit und Verwaltung

Die neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Gleichheitssatz und ihre Auswirkung auf die Verwaltung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Studie befasst sich mit einem Bereich zwischen Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht. Es geht um die Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben zum allgemeinen Gleichheitssatz des Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz.

Der allgemeine Gleichheitssatz ist eines der Grundrechte, mit dem sich das Bundesverfassungsgericht mit am häufigsten befasst. Auch die Verwaltungsgerichte haben oft damit zu tun, denn viele Rechtssuchende fühlen sich ungleich oder „willkürlich“…

Sina Eichentopf

Der Einfluss der Rechtsprechung des EuGH auf das deutsche Umsatzsteuerrecht

Dargestellt an der Rechtsprechung zur Eigenverbrauchsbesteuerung und zum Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Gegenständen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die immensen Auswirkungen von Urteilen des EuGH auf das nationale Recht sind unbestritten und wurden bereits für verschiedene Bereiche, zumeist anhand einzelner bedeutender Entscheidungen, auch im Steuerrecht untersucht. Auf dem praktisch bedeutsamen Gebiet der Eigenverbrauchsbesteuerung und des Vorsteuerabzugs bei gemischt genutzten Gegenständen fehlt bislang eine umfassende Untersuchung, obwohl gerade in diesem Bereich der EuGH nahezu ausschließlich anhand Vorlagen…

Jörn Heitmann

Die Handhabung der berufungstypischen Zulassungsgründe durch die Oberverwaltungsgerichte

Studien zur Rechtswissenschaft

Für den Verwaltungsprozeß galt seit Inkrafttreten der Verwaltungsgerichtsordnung im Jahre 1960 der dreistufige Instanzenzug. Gegen verwaltungsgerichtliche Urteile war die Berufung statthaft. Berufungsurteile wiederum konnten, sofern von Oberverwaltungs- oder Bundesverwaltungsgericht zugelassen, mit der Revision angegriffen werden. Dieses Rechtsmittelsystem hat durch die 6. VwGO-Novelle tiefgreifende Veränderungen erfahren. Seit 01.01.1997 kann Berufung nur noch eingelegt…

Jörn Tim Sterzenbach

Reformaufgaben im Rahmen einer Neuordnung der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)

Verkehrspolitik in Forschung und Praxis

Dr. Tim Sterzenbach legt mit dieser Studie erstmals ein konsistentes Reformkonzept für die ÖPNV-Finanzierung und -Organisation in Deutschland vor. Seine Studie liefert die Herleitung eines ÖPNV Finanzierungs- und Organisationskonzeptes, das sich von sämtlichen bisher offerierten Modellen grundlegend unterscheidet und zudem sämtliche Probleme des bestehenden ÖPNV Finanzierungs- und Organisationssystems weitgehend auflöst.

Als Basis der Reformvorschläge für den…