Wissenschaftliche Literatur Gerichte

Henning Wetzel

Die Rechte des Jagdpächters im Verwaltungsprozess

Unter Berücksichtigung der dinglichen Rechtsnatur des verpachteten Jagdausübungsrechts. Dargestellt an Beispielen aus dem Jagd-, Bau- und Fachplanungsrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Rechtsnatur des verpachteten Jagdausübungsrechts ist noch immer umstritten. Besonders Verwaltungsgerichte verweigern Jagdpächtern häufig den Rechtsschutz mit der immer wiederkehrenden Begründung der angeblich rein „obligatorischen Rechtsstellung“ und dem Verbleib des die Klagebefugnis begründenden dinglichen Jagdausübungsrechts beim Verpächter.

Der Verfasser weist nach, dass diese Rechtsauffassung nicht haltbar ist: [...]

Fritz von Mannstein

Die Nutzung der öffentlichen Straßen

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Straßenrecht ist der wichtigste Teil des öffentlichen Sachenrechts. Gegenstand des Straßenrechts sind die Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Das Rechtsgebiet weist erhebliche Bezüge zum Verfassungsrecht, zum allgemeinen Verwaltungsrecht, zum Planungsrecht, zum Recht der Gefahrenabwehr, zum Staatshaftungsrecht und zum Kommunalrecht auf. Diese Berührungspunkte sind im besonderen Inhalt dieser Studie. [...]

Carmen Saule

Schadensersatzansprüche aus verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnissen

Möglichkeiten der Transformation zivilrechtlicher Haftungskonzeptionen. Eine Darstellung und Untersuchung insbesondere anhand der öffentlich-rechtlichen Verwahrung

Studien zum Verwaltungsrecht

In Deutschland gibt es bislang kein einheitliches Staatshaftungsgesetz des Bundes, das eine verschuldensunabhängige Haftung, eine Beweislastumkehr ohne Exkulpationsmöglichkeit für den Staat und ohne Subsidiaritätsklausel enthält. Daher ist auch bis dato das Recht der verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisse nicht explizit und ausreichend geregelt. Die Rechtsprechung wendet hier jedoch seit Jahren die Regelungen des Zivilrechts analog an. Wie das gelingen kann, ohne dass…

Markus Buschbaum

Privatrechtsgestaltende Anspruchspräklusion im internationalen Privatrecht

Am Beispiel der Abwehr von und Haftung für grenzüberschreitende Grundstücksimmissionen sowie Umweltschädigungen im Sinne von Art. 7 der Rom II-Verordnung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Anlässlich der Vereinheitlichung des Deliktskollisionsrechts behandelt der Verfasser grenzüberschreitende Umweltbeeinträchtigungen im IPR. Zunächst wird das Umwelthaftungsstatut beleuchtet, wobei der Dualismus von dinglicher und deliktischer Anknüpfung sowie das Wahlrecht zwischen Handlungs- und Erfolgsortsrecht im Mittelpunkt stehen. Anschließend wird untersucht, inwieweit die privatrechtsgestaltende Anspruchspräklusion von Zivilgerichten zu beachten ist. Der Verfasser…

Xiuju Zhao

Nicht-Geldvollstreckung in Deutschland, England und China

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Diese Studie bezieht sich auf Nicht-Geldvollstreckung. Sie beschränkt sich auf die Rechtsvergleichung der Herausgabevollstreckung, der Handlungs- und Unterlassungsvollstreckung sowie der Nicht-Geldvollstreckung in Familiensachen in Deutschland, England und China.

Im ersten Teil wird die Herausgabevollstreckung vorgestellt. Die Schwerpunkte sind Offenbarungsverfahren, Drittgewahrsams und Räumungsvollstreckung. Bei der Räumungsvollstreckung in Deutschland ergibt…

Carsten Veenker

Die Fälligkeit von Geldleistungen des Versicherers

nach §11 Abs. 1 VVG (§14 Abs. 1 VVG-2008) unter besonderer Berücksichtigung der Fälligkeitsregelungen in Allgemeinen Versicherungsbedingungen und des Versicherungsprozesses

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die Fälligkeit von Geldleistungen des Versicherers hat im Versicherungsvertragsrecht große praktische Bedeutung, u. a. für den Beginn der Verjährung oder des Verzugs. Nach der Konzeption des Versicherungsvertragsgesetzes werden Versicherungsleistungen mit Beendigung der nötigen Erhebungen zur Feststellung des Versicherungsfalls und des Leistungsumfangs fällig.

§ 11 Abs. 1 VVG, die zentrale Fälligkeitsvorschrift, bildet insoweit den Kern der Untersuchung. Nach…

Normann Hüttner

Aufrechnung des Finanzamtes mit Steueransprüchen in der Insolvenz

Am Beispiel der Aufrechnung gegen den Vorsteuervergütungsanspruch aus der Tätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters gegenüber dem Insolvenzschuldner

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Ein wichtiger Ausschnitt aus der Problematik der Aufrechnung des Finanzamtes im Insolvenzverfahren ist die Aufrechnung gegen den Vorsteuervergütungsanspruch aus der Tätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters gegenüber dem Schuldner. Anders als nach der Konkursordnung gibt es in der Insolvenzordnung keine bevorrechtigten Steuerforderungen mehr. Abgesehen von der Möglichkeit der Aufrechnung muss der Fiskus seine Insolvenzforderungen ebenfalls im Feststellungsverfahren…

Sarkis Bezelgues

Konzerninsolvenzen in der Europäischen Union

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das internationale Insolvenzrecht ist zurzeit in aller Munde. Das Werk setzt sich mit der in der Praxis sehr relevanten und umstrittenen Problematik der grenzüberschreitenden Konzerninsolvenz auseinander. Auch nach Inkrafttreten der Europäischen Insolvenzverordnung (EuInsVO) und der darin vorgenommenen Harmonisierung des internationalen Insolvenzrechts innerhalb der Europäischen Union bleibt die internationale Konzerninsolvenz ungeregelt. Dabei stellt die Insolvenz…

Andrej Martic

Zentrale Orte und Einzelhandelsgroßprojekte

Unter besonderer Berücksichtigung des Kriteriums der Kaufkraftabschöpfung. Eine Untersuchung am Beispiel des bayerischen Landesrechts

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Einzelhandelsgroßprojekte bergen typischer Weise ein hohes Konfliktpotential, insbesondere weil sie als Gefahr für die gewachsene Einzelhandelslandschaft der Innenstädte begriffen werden. Daher haben die Normgeber sowohl des Raumordnungs-, als auch des Bauplanungsrechts die Ansiedlung von Einzelhandelsgroßprojekten in zunehmendem Maße steuernden Eingriffen unterworfen. Diese Steuerung ist am Raumplanungskonzept des Systems der Zentralen Orte ausgerichtet.…

Johannes Glaser

Verbesserungsoptionen im System der Ad-hoc-Publizität

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Voraussetzung für einen funktionierenden Kapitalmarkt sind Transparenz und gleiche Informationsmöglichkeiten für alle Marktteilnehmer. Ein Instrument hierfür ist die Ad-hoc-Publizität, die in jüngster Zeit bereits wiederholt deutliche Änderungen und Ausdehnungen erfahren hat. Eine Ausformung dieser Veränderungen bildet die zunehmende zivilrechtliche Verantwortlichkeit, bei der die Ausformung und Details allerdings noch zahlreiche Zweifelsfragen offen lassen. [...]